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How To AV (Aufstellungsversammlung)

Zur Kommunalwahl 2014 habe ich zum ersten mal selber organisatorisch an der Aufstellungsversammlung mitgewirkt und dabei sind uns einige Fehler unterlaufen, die ich nicht wiederholen möchte. Daher dieses How To (bei weitem nicht alles was hier steht lief falsch!).

Präsidium und Backoffice

Formal braucht man zwar nur einen Versammlungsleiter und einen Protokollführer, aber wenn mehr als einige wenige Kandidaten in einem Wahlgebiet aufgestellt werden, dann brauchen die Unterstützung von zwei weiteren Leuten. Die zwei nenne ich mal den Formularerzeuger und den Unterlagenverwalter.

Die vier Personen dürfen sich nicht erst auf der Versammlung finden, sondern müssen sich vorher untereinander abstimmen und vorbereiten. Auch wenn sich das nach Hinterzimmerpolitik anhört diese Posten vor der Versammlung schon gewissermaßen zu setzen, eine ad hoc Entscheidung eine der Funktionen zu übernehmen wird die Versammlung mindestens deutlich erschweren. Also stimmt Euch vorher mit den Mitgliedern ab wer für diese Posten akzeptiert werden wird.

Versammlungsleiter

Der Versammlungsleiter muss auf jeden Fall Erfahrung mit Aufstellungsversammlungen haben (hatten wir:), oder einen erfahrenen Wahlleiter an seiner Seite haben.

Wahlleiter

Der Wahlleiter ist eigentlich noch wichtiger als der Versammlungsleiter. Hier ist dringend Erfahrung mit Aufstellungsversammlungen erforderlich. Ein präziser Ablauf mit allen formalen Schritten ist absolut notwendig.

Protokollführer

Auch dieser sollte Erfahrung haben und muss ein formal korrektes Protokoll anfertigen, da dies bei späteren Einsprüchen die wesentliche Grundlage ist. Die Protokolle auf jeden Fall als Leerformulare vorbereiten und den Ablauf mit dem Versammlungsleiter vorher absprechen. Der Protokollführer braucht Zugriff auf einen Drucker, damit jeweils am Ende einer der AVs das Protokoll sofort gedruckt wird und alle notwendigen Unterschriften eingesammelt werden können.

Formularerzeuger

Aufgabe des Formularerzeugers ist es die Wahlvorschläge, Niederschriften usw. für die Einreichung beim Wahlleiter zu erzeugen. Das kann jeweils nach Abschluss einer der AVs erfolgen. Wenn der Protokollführer dies übernehmen muss, dauert die Pause zwischen zwei AVs deutlich zu lange und es wird hektisch.

Macht alle Unterlagen doppelt und lasst beide Sätze unterschrieben damit im Verlustfall eine Kopie griffbereit ist.

Macht einen Testflug mit den Formularen. Wir hatten das Problem, dass die Online-Formulare für die Kommunalwahl 2014 auf Safari und FireFox nicht die Niederschrift erzeugten.

Unterlagenverwalter

Der Unterlagenverwalter sammelt die Unterschriften, Wählbarkeitsbescheinigungen, Wahlbestätigungen usw. ein, prüft die Vollständigkeit und gibt die notwendigen Informationen an Versammlungsleiter, Protokollführer und Formularerzeuger weiter. Der Unterlagenverwalter stellt sicher, dass keine Kandidaten, Vertrauenspersonen oder Zeugen die Versammlung verlassen ohne alle notwendigen Unterschriften geleistet zu haben.

Papier und Drucker

Mindestens ein nicht zu langsamer Drucker wird benötigt. Für einen Wahlkreis fallen locker 10 Seiten an, dazu kommt die Niederschrift für das Wahlgebiet mit 6-8 Seiten, pro Kandidat eine Wahlbestätigung und das Ganze in doppelter Ausführung. Fehldrucke können auch passieren, also lieber ein oder zwei Pakete Papier zu viel mit nehmen und vergesst nicht Toner/Tinte in ausreichender Menge.

Da die Stimmzettel die Namen der Bewerber tragen müssen sollte der Protokollführer kleinformatiges Papier griffbereit haben um die Stimmzettel für jeden Wahlgang zu drucken.

Sonstiger Kleinkram

Dinge die das Leben auf einer AV ganz deutlich vereinfachen:

• Briefumschläge für den Wahlleiter um die Stimmzettel zu verpacken
• Dokumentenhüllen um die Unterlagen zu sortieren (erst heften wenn alles fertig ist!)
• Heftklammerer