Dahme-Oder-Spree/Treffen/2017-02-21

Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mandatsträger, liebe Mitleser,

der Regionalvorstand trifft sich zur regulären Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen. Die Sitzung wird eine Online-Sitzung sein.

Datencheck: Dienstag, 21.02.2017 ab 21 Uhr mumble.piratenbrandenburg.de

Wir haben dauerhaft einen Tagesordnungspunkt eingeführt, den Punkt "Berichte der Mandatsträger". Die PIRATEN Dahme-Oder-Spree haben mit 6 Mandaten in Brandenburg über ein Drittel aller Piraten-Mandate in Brandenburg holen können (dazu kommen noch sachkundige Bürger, die von uns in die Vertretungen berufen wurden) und wir möchten eine Synchronisation untereinander und mit den Basispiraten sicherstellen.

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden 
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters 
TOP 3 - Wahl des Protokollführers 
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung 
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit 
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung 
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung 
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen 
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen 
TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes 
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes 
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand 
TOP 12 - Anträge an den Vorstand 
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes 
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen 
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen 
TOP 14 - Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
TOP 15 Nächste Wahltermine
TOP 16 - Sonstiges
TOP 17 - Schließen der Versammlung

Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree Protokollpad: https://revo_dos.piratenpad.de/296

[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble [2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree

Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree

Protokollpad

Teilnehmer

1. [[Benutzerin:Geka_FF|geka]
2. [[Benutzer:TheBug|TheBug]
3. [[Benutzer:KAI24|KAI24]
4. [[Benutzer:FrankB|]

Fehlt

1. [[Benutzer:mib76|Mirko]

Beginn der Sitzung: 21:07

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden 
 Kai begrüßt die Anwesenden

TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters 
Kai stellt sich zur Verfügung, Steffen wird vorgeschlagen
Steffen wird gewählt

TOP 3 - Wahl des Protokollführers 
vorgeschlagen: Guido: angenommen

TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung 
Es wurde frist- und formgerecht eingeladen. 

TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Vier von fünf Vorstandsmitgliedern sind anwesend, also beschlussfähig.

TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung 
Ergänzung TOP16 Umgang mit den Grünen Fraktionspartnern wurde im Protokollpad vergessen. Punkte "Unterstützungsunterschriften" und "BGE Tournee" werden ergänzt.
Wird so einstimmig angenommen.

TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung 
Protokoll vom 24.1.2017 wird bestätigt.

TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen 

Werden einstimmig zugelassen

TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen 

Werden einstimmig zugelassen. Geka nimmt auf.

TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes 

LDS 48 (6) LOS 60 (5) FFO 19 (2)

127 (davon 13 Stimmberechtigt)

Stand 21.02.2017

TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes 

Kontostand 21.02.2016: H 3624,71€

Kasse existiert nicht

Zahlen 2017:

Einnahmen: Geldspenden: 208,00,- €

Saldo Einnahmen 208,00 €

Ausgaben: Miete GS warm -413,70 € Geschäftsbetrieb (Telefon/Fax/Internet) -83,38 € Bürobedarf -41,38 €

Saldo Ausgaben -538,46 €

Gesamt Gewinn/Verlust -330,46 €

TOP 11 - Anfragen an den Vorstand 

Es liegen keine vor.

TOP 12 - Anträge an den Vorstand 

Es liegen keine vor.

TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes 
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen 
 Umlaufbeschluss 2017-05  Nutzung der RGS für Fraktion   Angenommen

TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen 

Antragstext: Der Vorstand möge beschliessen: Der RV Dahme-Oder-Spree gestattet der Fraktion GrüBiPi (FFO) die Nutzung der Räume der RGS. Es wird für die Nutzung eine Gebühr von 0,50 EUR je Stunde fällig. Ein Nutzungsvertrag wird abgeschlossen. Die Nutzungsgebühr wird an das Konto des RV Dahme-Oder-Spree entrichtet. Der Beschluss 2017-05 wird gleichzeitig aufgehoben, da er auf falschen Annahmen beruhte. Begründung: Um die Zusammenarbeit zu verfestigen, ist auch eine räumlich gemeinsame Nutzung von Vorteil. Zusätzliche Einnahme sind ausserdem immer willkommen.

---

Nutzungsvereinbarung für das Jahr 2017

zwischen: RV Dahme-Oder-Spree, Holzmarkt 4a, 15230 Frakfurt (Oder) und: Fraktion Grüne/B90 & BI Stadtentwicklung / Pirat

1. Die RGS des RV Dahme-Oder-Spree kann nur zur Verfügung gestellt werden, solange sie nicht (ggf. auch spontan) für die Arbeit des RV DOS benötigt wird.

2. Entstehende Kosten für Energie, Wasser etc. sind vom Nutzer zu begleichen. Hierfür werden pauschal 0,50 €/Stunde berechnet.

3. Der Zweck und die Dauer der Nutzung werden jeweils schriftlich vereinbart.

4. Die Nutzung wird protokolliert.

Zweck der Nutzung: Fraktionssitzungen

Abstimmung: GeKa: dafür Kai: ja FrankB: Dafür Guido: Dafür

TOP 14    - Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
FrankB: Kreistagssitzung wg. Krankheit versäumt.
SVV Anfrage wegen Sonntagsöffnungszeiten. 

Kai: Stadtentwicklungsausschuss, relativ unspektakulär. Recht wenig zu berichten.

Steffen: Diese Woche Rechnungsprüfungsausschuss und Sportentwicklungsplanung. Stadt bräuchte 25 Mio € um die Schulsportanlagen in einen brauchbaren Zustand zu versetzen. Erst im November Haushaltsplan genehmigt bekommen, neuer Haushaltsplan steht aus.

GeKa: Klärung mit Arbeitgeber um die Zeiten für die Tätigkeit als sachkundige Einwohnerin wahr nehmen zu können.
https://bravors.brandenburg.de/de/gesetze-212922
https://www.darmstadt.ihk.de/produktmarken/Beraten-und-informieren/recht_und_fair_play/Arbeitsrecht/bestehendeArbeitsverhaeltnisse/Freistellung/Freistellung_und_Ehrenamt/2552902

TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
GeKa: Treffen zur Pressearbeit am 11.2.
Steffen: Gute Moderation bei dem Treffen von Kristos und Lilly.

TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
Frank: Zentrales Beitragskonto hängt etwas hinterher, wird dran gearbeitet wegen OPT
Guido: Schöne Reaktion auf die DPA Meldung zum OPT - positive Resonanz
Freitag Abend ist Antragsschluss für den BPT
BPT ist wohl etwas kritisch, Orgateam scheint nicht vollständig zu sein.

EU: http://www.politico.eu/article/the-last-pirate-copyright-reform-european-commission/

TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
Frank: OPT Einladungscodes sind raus nach dem die Stimmberechtigungen weitgehend gelärt wurden. Bisher 47 im Land.
Guido: OPT hat positive Resonanz in der Presse, wahrscheinlich werden wir am Sonntag Besuch haben.

TOP 15       Nächste Wahltermine
Bürgermeisterwahl Königs Wusterhausen
Kontakt mit lokalen Grünen, zwecks Sondierung ob gemeinsamen Kandidaten aufstellen

TOP 16 - Umgang mit den Grünen (Fraktionspartnern)
Steffen: Eingangs war Zusammenarbeit sehr positiv, viel Wissen weitergegeben. Jetzt aber teilweise recht zäh. Bundesebene und lokale Ebene scheinen bei den Grünen völlig entkoppelt.
Kai: Pressemitteilung der Grünen zur Landratswahl war destruktiv, hat seine vorherige Arbeit weitgehend negiert.
Längere Diskussion

TOP 17 - Unterstützerunterschriften
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundestagswahl_2017#Stand_der_gesammelten_Unterschriften

TOP 18 - BGE-Tour
An einem Sonnabend eine Örtlichkeit für ca. 150 Personen vor den Sommerferien (Juni?) in FF finden
Veranstaltung sollte mit anderen Organisationen zusammen veranstaltet werden.
Kai: Veranstaltung am 2. Juli in Fürstenwalde BGE Stand angedacht, evetuell kombinieren

TOP 19 - Sonstiges

Guido: Marina DOS - Termin finden und organisieren

23:21 FrankB verlässt die Sitzung
Steffen: Lokaler Fernsehsender hat angeboten ein Feature über Piraten zu drehen, würde uns dann zur eigenen Verwendung zur Verfügung stehen.

TOP 20 - Schließen der Versammlung

Nächste Sitzung: Real Life, Ort und Termin wird noch festgesetzt Sitzung schließt um 23:31