Eberswalde/Ausschusssitzung/2010-05-18

Übersicht der Mitschriften der Ausschusssitzungen in Eberswalde

offizieller Link

• Ausschuss für Kultur, Soziales und Integration

Top 3 Einwendung der Niederschrift vom 2010-04-21

• Richtigstellung das ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen Unsinn ist

Top 5 Wahl des/der Stellvertreters/in der Vorsitzenden des Ausschusses KSI

• Vorschlag Herr Eydam
• offene Wahl
• gewählt mit einer Stimme Ablehnung und einer Enthaltung
• Wahl angenommen

Top 7 Einwohnerfragestunde

• keine Anfragen

Top 8 Informationen aus der Stadtverwaltung

• Sachstand zum Vorhaben zur Gestaltung des Synagogengeländes

• gab ein Ideenwettbewerb
• leider zu schlecht besucht
• Ideen werden im Internet bekannt gemacht und zur Diskussion offen gestellt
• Bürger und Verwaltung sollen zu gleichen Teilen damit einbezogen werden

• Sachstand Förderrichtlinie Kultur

• flexible Förderung
• verlässliche Förderung
• transparent Förderung
• geringer Aufwand für Verwaltung und Akteure

• Einführungsmöglichkeit kulturpolitischer Steuerungsmöglichkeiten
• Umgesetzt werden Vorschläge, die so bereits in der Kulturkonzeption verankert sind
• Eine Richtlinie für alle Förderblöcke

• Information Zooschule

• soll erhalten werden da Bildungsstand ist
• großer Andrang
• neue Themen dazugekommen z.B. Klima, Mensch, Umwelt
• mit 2 festen Leuten besetzt
• und 2 Kombilohn Leuten besetzt
• über einen Azubi der die 2.Fachkraft stellt wird nachgedacht
• hoher Zeitaufwand da 24h Job

• Sachstand Ausbau Erlebnisachse Schwärzeseetal aus der Sicht der Kultur

• Förderungsantrag aus der EU läuft noch
• Wegeführung ist genehmigt und wird demnächst mit dem Bau begonnen
• Verbesserungsvorschläge werden weiterhin behandelt

Top 9 Förderantrag Migrationsberatungsstelle der Diakoniewerk Barnim gGmbH

3400 Euro stehen zur Verfügung

• Beide Anträge(Top 9 + Top 10) können nicht zu voller Höhe beschieden werden (Anmerkung Hr. Landmann)
• Fachberatung die kompetent und fachlich versiert ist
• hohe Zuwanderungsrate
• rund 5000 Migranten im Landkreis Barnim (rund 45% in Eberswalde)
• seit rund 4 Jahren gefördert
• kommen mit den Fördermitteln nicht wirklich aus
• Migranten werden immer Älter
• mom. nur eine Personalstelle (eigentlich 2 Halbe)

• besser währen eigentlich 3 Personalstellen

• bedingt durch die fachliche Ausrichtung sind ehrenamtliche sehr schwierig Einzustellen
• Beratungen werden seit 1993 angeboten
• größter Anteil der Aussiedler ist im Brandenburgischen Viertel

Top 10 Förderantrag Eltern-Kind-Zentrum Stadtmitte der Kinder-, Jugend- und Seniorenhilfe in Buckow gGmbH

• finanzielle Ausstattung durch den Landkreis ist zurückgefahren worden
• zeitgleich Antrag im Bildungsausschuss für Betriebskosten
• eine Halbtagsstelle
• rund 150 Familien eingebunden
• unterschiedlicher Besucherverkehr

• welche die kommen nur monatlich, andere täglich

• großer Zulauf
• fehlende Unterlagen werden von den Abgeordneten bemängelt

• rechtsverbindliche Unterlagen

Diskussion wie man die Förderungen teilt

• 50% der Gesamtsumme 3400,- /2 Anträge = 1700,-
• oder 50% der beantragten Summe 2000,-(Top 10) und 1700,-(Top 9)

• Variante 2 wird angenommen
• Top 10 nur unter Vorbehalt

Vorstellung Konzept Mühle e.V.

• Soziokulturelles Zentrum Zainhammer Mühle
• Bericht aus der Geschichte der Zainhammer Mühle
• Bericht was die Zainhammer Mühle bisher gemacht hat

• Kinder und Jugendarbeit
• Stadtteilarbeit
• Programm und Veranstaltungsarbeit
• Seniorenarbeit
• Bildungsarbeit
• Dienste

• durch Mithilfe des Jobcenters konnte dieses Jahr bisher jeden Tag geöffnet werden (1 Euro Jober?)
• Presse berichtet sehr Wohlwollend über die Mühle
• Mühle ist

• demokratisch geführt
• Eigentum
• nutzbar
• anerkannt
• gefördert
• baufällig (leider)

• gute Zusammenarbeit mit Firmen vor Ort
• 3 MAE Kräfte
• Ziele

• wichtige Sanierung von Bereichen des Gebäudes
• Brandschutztechnische Ertüchtigung
• Einbau einer Rauchmeldeanlage