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Eberswalde/Ausschusssitzung/2010-12-01

Aus PiratenWiki
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Übersicht der Mitschriften der Ausschusssitzungen in Eberswalde

offizieller Link

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Beginn: 18:15 Uhr

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  • 6 Abgeordnete

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 15. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport der Stadt Eberswalde vom 10.11.2010

  • schriftliche Einwendungen liegen nicht vor
  • keine mündlichen Einwendungen

Feststellung der Tagesordnung

  • zugestimmt

Informationen des Vorsitzenden

  • keine

Einwohnerfragestunde

  • keine

Informationen aus der Stadtverwaltung

  • Ausschreibung Essenlieferung in Vorbereitung (Abstimmung mit den Kitas und den Abgeordneten)
  • Januar Bieteranfragen
  • Februar die Leistungsbeschreibung an die Bieter
  • Bewerbung "Mission Olympic" nicht von Erfolg
  • trotz allem soll in 2011 ein Sportfest stattfinden
  • EFRE Projekte müssen bis 2013 umgesetzt sein

Informationsvorlagen

  • keine

Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gem. Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

  • Problem der Kinder von Nordend müssen nach Westend
  • Schulentwicklungsplanung war das so nicht wirklich geplant
  • Transport zur Schule scheint gesichert, von Schule nach Hause scheinbar nicht
  • Zuständigkeit liegt beim Landkreis
  • Hort scheint auch nicht geklärt zu sein

Sportbericht 2010

  • 43 Sportvereine
  • Sportförderung ganz wichtig
  • einige Vereine nehmen die Förderung gar nicht wahr
  • warum weiss man nicht wirklich
  • Initiative muss von den Vereinen ausgehen
  • wird jedes Jahr von der Stadt eine Erinnerung an die Vereine gesand
  • meistens die gleichen Vereine
  • nicht ausgeschöpfte Mittel gehen in die Projektförderung
  • Weiterbildung der Sporttrainer
  • 20 jährige Partnerschaft mit Delmenhorst
  • Sportler aus Ebw. dominieren im Kreis und Landesebene
  • 5.Para-Olympic im Schwimmbad "Baff"
  • 10. Tour de Toulerance
  • BM versucht Sportvereine besser zu Fördern


Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Haushaltssatzung 2011

  • Planung liegt das erste mal in dopischer Form vor
  • weitere Schulungen werden durchgeführt
  • da auf Rücklagen zurüchgegriffen wird, ist das diesmal kein ausgeglichener Haushalt
  • Kita-Gebühren müssen neu kalkuliert werden
  • Diskussion um den Haushalt
  • Abstimmung
  • dafür 4
  • Enthaltung 4
  • Dagegen 0

Begegnungsstätte Bahnhof, Bahnhofstraße 32, 16227 Eberswalde - Ermächtigung zum Abschluss von Geschäftsraummietverträgen

  • bitte zur Überprüfung ob alle Vereine gleich behandelt werden
  • Abstimmung
  • Dafür 8

Somit Einstimmig

Richtlinie für die kommunale Förderung des Sports in der Stadt Eberswalde

  • Fusion von Sportvereinen soll gefördert werden
  • man erhofft sich eine bessere Auslastung der Sportstätten
  • Rekrutierung im Nachwuchsbereich wird immer schwieriger
  • erhebliche Kritik an der Richtlinie (Politik hat im Sport nichts zu suchen, Fusion, sieht nicht wirklich Einsparungen)
  • Verwaltung kann bis 1999,99 Euro frei entscheiden, ab 2000 Euro muss der Ausschuss entscheiden
  • taktische Fusionen sollen verhindert werden
  • Änderungen werden eingearbeitet
  • Abstimmung
  • Dafür 8

Somit einstimmig

Schließung der Sitzung

  • Ende 20:02 Uhr