Eberswalde/Ausschusssitzung/2011-09-06

Übersicht der Mitschriften der Ausschusssitzungen in Eberswalde

offizieller Link

• offizieller Link zur Sitzung des Ausschusses für Energiewirtschaft

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

• Sitzungsbeginn: 18.00 Uhr

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

• Einladung vom 23.08.2011
• alle Ausschusssmitglieder anwesend somit Beschlussfähig

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung des Ausschusses für Energiewirtschaft der Stadt Eberswalde vom 31.05.2011

• Abstimmung über Aussetzung der Abstimmung letzten Sitzung

• angenommen

Feststellung der Tagesordnung

• Tausch von 11.1. und 11.2.

• einstimmig so angenommen

• Anfrage wie die Reihenfolge der Sitzungspunkte festgelegt wurden

• vermutet das nach Eingang der Reihenfolge festgelegt wurde

• geänderte TO einstimmig angenommen

Informationen des Vorsitzenden

• keine

Einwohnerfragestunde

• keine

Informationen aus der Stadtverwaltung

• Informationen zum Energiekonzept der letzen Sitzung

• dazu wurde von der Stadt eine Arbeitsgruppe gebildet

Gespräche dazu mit verschiedensten Firmen

• mom. läuft Auswertung
• wollen bis Oktober fertig sein so das im Nov. im Energieausschuss darüber beraten werden kann
• Namen der Mitarbeiter der Arbeitsgruppe werden bekannt gegeben

Informationsvorlagen

• keine

Anfragen u. Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohner/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, dem/der Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gem.Hauptsatzung

• Fragen zu alten Unterlagen der ehem. Stadtwerke

Entscheidung, ob die Diskussion zur Machbarkeitsstudie der WIKOM Braetsch Beratungsgesellschaft mbH und dem Energiewirtschaftlichen Berater Herrn Dr. Balzer im öffentlichen Teil oder im nicht öffentlichen Teil der Ausschusssitzung erfolgen soll, ggf. anschließende Diskussion zu der Studie

• Vorstellung der Studie im nicht-öffentlichen Teil um Mitbewerbern keinen Vorteil zu bieten

• Hinweis dass das aber spätestens in der STVV öffentlich vorgestellt werden

• Abstimmung über Verschieben in den nichtöffentlichen Teil

• so abgestimmt

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Mitarbeit eines Mitarbeiters der Kreisverwaltung im Energieausschuss der Stadt

• Atrag Herr Aszmann(Landkreis) das Rederecht zu erlauben

• einstimmung so angenommen

• stellt sich kurz vor und wünscht sich eine engere Zusammenarbeit
• einstimmig so angenommen

Selbstbindungsbeschluss zur Nullemissionsstrategie

• Selbstbindungsbeschluss wird gestrichen
• Vorschlag den Antrag auch im Bau- Planung- und Umwelt und auch im Hauptausschuss zu behandeln
• mit 7 Ja und 2 Enthlatungen so angenommen

Unterstützung des Kreises beim Erwerb und wirtschaftlichen Betrieb des HOKAWE, einschließlich des Baus einer Fernwärmeleitung zu den Verbrauchsgebieten

• Diskussion zum Antrag selbst

• im Antrag steht " ... beim Kauf zu unterstützen ..."

• Kritik dazu

• Richtigstellung das der Landkreis erst am 21.09. abstimmt ob sie ins Bieterverfahren einsteigt
• Stadtverwaltung kann sich eine Unterstützung vorstellen eine Beteiligung aber nicht
• Kritik an der größe der Anlage (zu gross für die Stadt)
• Rederecht für Herr Aszmann beantragt

• Kreis soll erst Gutachten einholen
• dazu hat der Kreis 30.000 Euro zur Verfügung(Antrag vom 21.09.)

• Abstimmung über geänderten Antrag

• mit 4 Ja 5 Nein so abgelehnt

Auflegung eines Programms zur Umrüstung der Fernwärmeversorgung

• mit 2 Ja, 4 Nein und 3 Enthaltungen abgelehnt