Unterstütze uns! Spende jetzt!

Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2009-10-26

Aus PiratenWiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Übersicht der Mitschriften der Stadtverordnetenversammlungen in Eberswalde

Hier schreibe ich über die STVV mit meinen Gedanken und so wie ich es objektiv wahrgenommen habe

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.11.2009

  • Offizieller Link dazu unter [1]

Anwesenheit

  • 30 Abgeordnete und der Bürgermeister

zu Punkt 5 - Information der Vorsitzenden -

  • Info's zur günen Welle auf der B167
    • scheint der Stadt erstmal Geld zu kosten und würde erst ab 2011 ralisierbar

zu Punkt 6 - Einwohnerfragestunde -

  • Anfragen zur Boldstr. zu Feinstaub und Lärmbelastung( über 70db)
  • Anfragen zu Wasser und Abwassergebühren
  • Stellungnahme zu Punkt 17.5
    • Kritikpunkte und Erhaltung der Satzung
  • ReKo Fritz-Weineck Str.
    • Geldverschwendung der WHG
    • schlechte Sanierung der Bauten
  • schlechte Informationspolitik der ZAW
  • zu Punkt 9.1 "Eichwerder Ring"
    • Kritik an Bürgerbeteiligung
    • Übergabe einer Unterschriftenaktion gegen Eichwerder Ring durch Frau Michalke
  • Kritik an den neuen Gebühren des ZAW (Teilweise bis zu 300% Erhöhung)

zu Punkt 8 - Informationen aus der Stadtverwaltung -

  • mom keine grossen Probleme mit Umweltpapier außer bei sehr grossen Mengen des gleichen Ausdruckes
    • Techniker wissen auch noch nicht wirklich woran es liegt
  • scheinbar wurde Geld gespart beim Freizug des Verwaltungsstandortes Dr.Zinn-Weg

zu Punkt 9.1 - Bebauungsplan "Eichwerder Ring" -

  • scheinbar wurde, trotz Einbindung der Anwohner, einiges wichtige an den Anwohner vorbei entschieden

zu Punkt 13 - Bestellung von Mitgliedern in den Seniorenbeirat -

  • Fr. Kuhlmann wird in den Seniorenbeirat bestellt

zu Punkt 15 - Ab- und Bestellung eines Mitglieds in den Zoobeirat -

  • Herr Pasocke wird (wieder) in den Zoobeirat gewählt

zu Punkt 17.2 - Veränderung der Gebührenstruktur des ZAW -

  • Ja: 11
  • Nein: 5
  • Enth.: 14

Vorlagen

  • Vorlagen 17.4 - 17.14
    • zugestimmt
  • Vorlage 17.15
    • zurückgezogen
  • Vorlage 17.16
    • zurück an Hauptausschuss