Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2009-10-26
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Übersicht der Mitschriften der Stadtverordnetenversammlungen in Eberswalde
Hier schreibe ich über die STVV mit meinen Gedanken und so wie ich es objektiv wahrgenommen habe
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.11.2009
- Offizieller Link dazu unter [1]
Anwesenheit
- 30 Abgeordnete und der Bürgermeister
zu Punkt 5 - Information der Vorsitzenden -
- Info's zur günen Welle auf der B167
- scheint der Stadt erstmal Geld zu kosten und würde erst ab 2011 ralisierbar
zu Punkt 6 - Einwohnerfragestunde -
- Anfragen zur Boldstr. zu Feinstaub und Lärmbelastung( über 70db)
- Anfragen zu Wasser und Abwassergebühren
- Stellungnahme zu Punkt 17.5
- Kritikpunkte und Erhaltung der Satzung
- ReKo Fritz-Weineck Str.
- Geldverschwendung der WHG
- schlechte Sanierung der Bauten
- schlechte Informationspolitik der ZAW
- zu Punkt 9.1 "Eichwerder Ring"
- Kritik an Bürgerbeteiligung
- Übergabe einer Unterschriftenaktion gegen Eichwerder Ring durch Frau Michalke
- Kritik an den neuen Gebühren des ZAW (Teilweise bis zu 300% Erhöhung)
zu Punkt 8 - Informationen aus der Stadtverwaltung -
- mom keine grossen Probleme mit Umweltpapier außer bei sehr grossen Mengen des gleichen Ausdruckes
- Techniker wissen auch noch nicht wirklich woran es liegt
- scheinbar wurde Geld gespart beim Freizug des Verwaltungsstandortes Dr.Zinn-Weg
zu Punkt 9.1 - Bebauungsplan "Eichwerder Ring" -
- scheinbar wurde, trotz Einbindung der Anwohner, einiges wichtige an den Anwohner vorbei entschieden
zu Punkt 13 - Bestellung von Mitgliedern in den Seniorenbeirat -
- Fr. Kuhlmann wird in den Seniorenbeirat bestellt
zu Punkt 15 - Ab- und Bestellung eines Mitglieds in den Zoobeirat -
- Herr Pasocke wird (wieder) in den Zoobeirat gewählt
zu Punkt 17.2 - Veränderung der Gebührenstruktur des ZAW -
- Ja: 11
- Nein: 5
- Enth.: 14
Vorlagen
- Vorlagen 17.4 - 17.14
- zugestimmt
- Vorlage 17.15
- zurückgezogen
- Vorlage 17.16
- zurück an Hauptausschuss