Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2009-12-17

Übersicht der Mitschriften der Stadtverordnetenversammlungen in Eberswalde

Hier schreibe ich über die STVV mit meinen Gedanken und so wie ich es objektiv wahrgenommen habe

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 17.12.2009

• Offizieller Link dazu unter [1]

Anwesenheit

• 33 Abgeordnete und der Bürgermeister

Punkt 6 -Einwohnerfragestunde-

• Anfragen zur Kultur in Eberswalde
• Anfragen zur Stadtreinigung (Amt 67)
  • Reinigung des Bereiches vom Laub (muss die Stadt "Strafe" zahlen :-) )
• Anfragen zum Mietspiegel 2010
  • scheint wohl sehr zugunsten von Vermietern ausgelegt zu sein
• Anfrage ob die Schleusenstrasse ausgebaut wird (Im Zuge des Tagespunktes 14.6)
  • Bebauungsplan Nr. 308 "Pflegeheim der Zukunft"

Punkt 7 -Informationen aus der Stadtverwaltung-

• Bürgermeister Hr. Boginski lobte den Weihnachtsmarkt im Brandenburgischen Viertel
• Änderungen an der Webseite der Stadt Eberswalde
• am 15.01.2010 wird ein Neujahrsempfang stattfinden
  • Thema Ehrenamt was auch das Thema der Stadt ist im Jahr 2010
• Umbau der Wildparkstrasse abgeschlossen und ist wieder freigegeben
• Informationen zum Thema "Haustarifvertrag" (über 1,5h lang)
  • Altersdurchschnitt der MA der Stadt beträgt 47 Jahre
  • mir scheint es so als wenn mit mit Hilfe des Haustarifvertr. eine Haushaltskonsolidierung stattfinden soll
  • grundsätzliche Ideen zur Haushaltskonsolidierung fehlen
  • Bürgermeister ruft alle auf Ideen dazu zu entwikeln und einzureichen

Punkt 13 - Bestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der WHG mbH Eberswalde -

• Die Abgeordnete Fr. Dr. Pichel wird Mitglied des Aufsichtsrates

Punkt 14.1 - Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2010-

• formal Ausgeglichen aber Ebw lebt von den Rücklagen
  • Ja: 26
  • Nein: 8
  • Enth.: 1