Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2010-02-25

Übersicht der Mitschriften der Stadtverordnetenversammlungen in Eberswalde

• stellvertretender Sitzungsführer hat Probleme mit der Reihenfolge

Top5:

• Informationen der Vorsitzenden

• angeblich sind die Mietpreiserhöhung nicht so hoch in Ebw
• Auswertung von Mietspiegeln

• rechtliches des Mietspiegels

Top6:

• Bürgerfragestunde

• Mieten zu hoch

• Hr. Pomerenke hat selbst eine Umfrage gemacht

• Preise Fernwärme der noch Stadtwerke zu hoch

• Schwanenteich in Eberswalde/Finow

• Fischsterben durch Schadstoffeinfluss
• Vorsitzender versucht Bürger das Wort zu verbieten (Zeit)

• Gebühren des ZWA undurchsichtig und unlogisch

• soll auf Anraten des Bürgermeisters überprüft werden

• Biosphären unter Strom bittet um Gutachten

• Kostenschlüssel soll durch BF erstellt werden/wurden

• Fraktionen haben sich an einem Gutachten nicht beteiligt

• muss bis zu 01/03/2010 erstellt sein

• Anfrage meinerseits

• Fragen zur 380 KV Freileitung

• Klagen sind noch nicht vor Gericht verhandelt worden
• Was ist mit dem Geld das die Stadt dafür zur Verfügung gestellt hat?

• zurückgestellt? etc?

• Warum investiert Ebw nicht in das "Projekt Güssing"? Das ist ein Biomasse-Kraftwerk. Erlös aus dem Verkauf von Strom und Heizwärme kommt der Stadt zugute.
• Antwort kommt schriftlich und wird meinerseits dann hier zum Download angeboten

Top6:

• Firmen suchen Händeringend Azubis

• auch in der Stadt

• Firmen und Schule an einen Tisch bringen
• wenigsten Arbeitslosen in Ebw seit 20 Jahren (trotz Krise)

• Vermutung!!: liegt warscheinlich daran das die Stadt sehr viele 1,10 Euro Jobs gibt

• schwieriger Winter 2009/2010 aber nicht so wie 1979

• 100 Überstunden pro Mitarbeiter der Stadtreinigung

• werden warscheinlich bezahlt

• gab kritik an der Menge des bestellten Salzes

• bisher wurden nur 2 Bußgeldverfahren eingeleitet wegen nicht Raumens von Schnee (Besitzer wohnen nicht in Ebw und haben noch nie Schnee geräumt)
• nimmt Kritik an besserer Koordination mit
• neuer Haushaltsplan muss wegen des Winters erneuert werden
• am 20. März laden die Studenten vom Ebw zu einem Frühjahresputz

• K2 Mittel werden vom Landkreis nachangerfordert
• Schlichtungskommision (Angestellte öffentlicher Dienst) hat Empfehlung abgegeben

• wird warscheinlich angenommen

Top7:

• Projektgruppe Beschäftigungsförderung

• Tätigkeitsbericht II Jahr 2009
•  !! was würde das kosten wenn man anstatt 1 Euro Jobber kommerzielle Firmen genommen hätte??!!

• weniger MAE als gewünscht

• November und Dezember waren 400 MAE erwartet
• 267 waren da

• Fragen der Stadtabgeordneten

• Weiterqualifizierungen finden so gut wie gar nicht statt

• Kritik an Kommunalkombi Massnahme

Top8:

• Spenden an die Stadt

Top9:

• etwa 1,1 Mio Einnahmen durch Eintrittsgelder im Tierpark
• (Abgeordneter)Hr. Spannenberg kritisiert Schneeräumung
• gut Ausgebildete verlassen Deutschland

• weist auf die Schwächen der Arbeitslosenstatistik hin

Informationen aus den Ausschuessen

• Ausschreibung des Bereiches Nordend mit LED-Beleuchtung
• Konzeptvorlage "Behindertenfreies Eberswalde"

Top12:

12.1

• angenommen

12.2

• angenommen

12.3

• angenommen

12.4

• angenommen

12.5

• angenommen