Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2010-05-27

Übersicht der Mitschriften der Stadtverordnetenversammlungen in Eberswalde

Original TOP der 19. Sitzung der STVV Eberswalde

Punkt4 Feststellung der Tagesordnung

• Ab und Berufung von Sachkundigen Einwohnern

• gab wohl Probleme §22 Satzung

Punkt5 Information der Vorsitzenden

• Trauerminute für langjährige Abgeordnete
• Überprüfung der Abgeordneten auf StaSi-Vergangenheit 33 Abgeordnete 31 haben das Frageblatt abgegeben (inkl. BM)

Beantwortung von Fragen der letzten StVV (Bürgerfragestunde)

• Ebw besitz keine gesonderte Klimaschutzstrategie
• Ebw geht der Null-Emissionsstrategie nach
• Prüfauftrag zu der Uhr an der alten Bushaltestelle

Punkt6 Bürgerfragestunde

• Transparenz zu den Preisen der Fernwärmekosten

• Frage direkt an den BM (als Aufsichtsratsmitglied)

• Frage nach Parkleitsystem

• Evaluierung zum Jahresende

• Frage nach Parkplätzen für Reisebusse in der Innenstadt
• Fragen zu der Sanierung der Bürgersteige in der Ringstrasse
• Frage zu der Sanierung der Frankfurter Allee im Brandenburgischen Viertel

• mom. weder Kurz- noch Mittelfristig geplant

Punkt7 Tätigkeitsbericht Sanierungsbeirat

• Erarbeitung eines Bausanierungskonzeptes
• Informationsfluss zwischen den einzelnen Gremien verbessern
• Förderung der aktiven Teilnahme der Hausbesitzer und Bauherren
• Öffentlichkeitsarbeit

• z.B. Bauherrenberatung

• wichtiges neues Thema Verkehrsplanung

• Abstufung der Breiten Straße
• Umfahrung der Altstadt

• Förderung des Fahrradverkehrskonzeptes

• Ausbau der Parkplätze für Radfahrer

• Zwischenbegrünung von Brachflächen (Zwischenlösung)

Informationen aus der Stadtverwaltung

• Lob an den Sanierungsbeirat
• RBK Evaluierung
• Stand Flugplatz Finowfurt

• PM ist mom aktueller Stand
• überwiegend Interesse den Flugplatz zu erhalten
• 70000 Euro Verlust pro Jahr
• Abholzung rund um den Flugplatz wurde begründet

• FA. Platz feierte 20 Jähriges bestehen
• Minister Vogelsänger ist im Juni in Ebw
• gab Gespräch zu Ordnung und Sicherheit im Brandenburgischen Viertel
• Wache versucht trotz Perssonalabbau mehr Personal dort hinzubringen
• BM ruft die Landesregierung auf die Kripo und Hauptwache in Ebw zu lassen
• heute Grundsteinlegung der neuen Feuerwache
• gab Gespräche zum Brauereigebäude
• Auswahl der neuen Azubis hat begonnen
• Lob an die Ortsvorsteher
• Einladung 19.6. "Grosser Freiwilligentag"
• keine Nazi-Veranstaltung am 05.06.2010 in Ebw

• Kooperation um den Nazi's vom Bahnhofsvorplatz bis Stadtmitte fernzuhalten

• bitte an die Stadt für Auflistung vom Material zwecks KATAL

Punkt 10

• Anfrage zu der Abholzung rund um den Flugplatz

• Frage ob ein Flächennutzungsplan vorgelegt wurde

• Frage wie weiter verfahren wird bei den Abgeordneten die den Stasi-Fragebogen nicht ausgefüllt werden
• Frage zu den Tiefbauarbeiten in der Saarstrasse
• Polizeiwache soll (aus heutiger Sicht) vergrössert werden
• Anfrage ob die neuen Grundschüler eine Warnweste bekommen

• Idee vom ADAC

• Anfrage zum Bauvorhaben ehem. Schwimmbad

• kein Bauvorhaben
• Problem Denkmalschutz

• Anfrage zu Bauschutt in Spechthausen

• wahrscheinlich wird eine Sichtblende erstellt
• da der Schutt den Eigentümern gehört kann er nicht entsorgt werden
• Abriss war eine Sicherungsmaßnahme

Ab und Berufung von Sachkundigen Einwohnern

• Frau Bunger wurde in den Ausschuss Jugend-Bildung und Sport gewählt

Punkt13 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

• Punkt 13.1

• zurückgezogen

• Punkt 13.2

• zugestimmt

• Punkt 13.3

• zugestimmt

• Punkt 13.4

• zugestimmt

• Punkt 13.5

• zugestimmt

• Punkt 13.6

• zugestimmt

• Punkt 13.7

• zugestimmt

• Punkt 13.8

• zugestimmt