Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2010-06-24

Übersicht der Mitschriften der Stadtverordnetenversammlungen in Eberswalde

Original Top der 20.STVV in Eberswalde

Top6 Einwohnerfragestunde

• Anfrage wie weit maerker.brandenburg.de fortgeschritten ist

• wird weiter fortgesetzt aber erst nach der Sommerpause

• Anfrage warum ein Spender im "Nichtöffentlichen" Teil verhandelt wird

• Spender hat kein Problem mit der Namensnennung aber nicht mit der Höhe der Spende

• warum Container auf dem Friedhof stehen

• seit Dienstag Problem bekannt

• Anfrage zum Thema Windkraftanlage (siehe Top14.4)

Top7 Tätigkeitsbericht des Kinder- und Jugendparlamentes der Stadt Eberswalde

• lange Vorrede mit viel blabla
• regelmässige Treffen
• Sitzungen sind generell öffentlich
• Kritik an den Stadtverordneten zum Thema Anfragen etc.

• fordert mehr Fair-play

• arbeiten an Kinderstadtplan
• Partnerstadt Delmenhorst

• 2011 eventuell Treffen in Ebw mit den Delmenhorstener

• KJP lehnt generelles Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen ab

• lehnen weitere Verbote solcher Art ab

• Umfrage zum Thema "Discobus" geplant
• KJP sucht immer noch Kinder und Jugendliche die mitmachen

Top8 Informationen aus der Stadtverwaltung

Bürgermeister

• Kurzbericht zum Besuch des Ministers Vogelsanger
• Umfahrung wird genehmigt

• Fördermittel werden genehmigt

• Stadtumbauförderung hat Ebw erhalten

• 173 Mio müssen bis 2020 umgesetzt werden

• Lob am Spielplatz "MIchaelisstrasse"
• positive Kritik am Stadtfest Anfang Juni

• rechte Kräfte sind gar nicht erst angekommen

• Danke an alle Sponsoren und Spender
• am WE Kinder- und Jugendfest

Herr Landmann

• Gespräch mit Jobcenter für MAE Kräfte für Schneeräumung
• weitere Gespräche mit anderen Firmen für Schneeräumung
• Gespräche für neue Streu und Räumtechniken
• bessere Koordination für Schneeräumung
• Ausschreibung Familiengarten

• Problem wegen der Gemeinnützigen Nutzung

• Personalkarrusel in der Stadtverwaltung

Herr Gatzlaff

• beschaffen Informationen zum Thema Bürgerarbeit

Top9 Informationsvorlagen

• keine Vorlagen

Top10 Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen
ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß
Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß
Hauptsatzung

Top10.1 Umsetzung einer Forstreform im Jahr 2011 im Land Brandenburg

• keine Auswirkung auf den Stadtwald
• Vertrag gilt weiterhin

Top10.2 Quartiersmanagement im Brandenburgischen Viertel

habe davon nichts verstanden

Top10.3 Nahwärmegebiete in Eberswalde

• sind noch an Ausarbeitung der Regelung

Top10.4 Zwischennutzung einer Fläche an der Michaelisstraße

• unterschiedliche Eigentumsverhältnisse
• keine Bebauung

• Anfrage zum Thema LKA

• LKA wurde erst vo 3 Jahren eingeweiht für 25 Mio Euro
• nun sollen diese 25 Mio Euro eingespart werden
• LKA soll hier geschlossen werden und in Potsdam neu errichtet werden
• Verhandlungen sind noch nicht beendet
• BM ruft die Parteien auf solchen Irsinn nicht zuzulassen

Top11 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

• siehe Protokolle

• Hauptausschuss hat die Anschaffung eines neuen Blitzers beschlossen

Top12 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

• SKE wird in den Finanzausschuss berufen

Top13 Genehmigung von Eilentscheidungen

• keine

Top14 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Top14.1 Bebauungsplan Nr. 400 "Technologie- und Gewerbepark" - 1. Änderung 3.
Änderungsverfahren: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

• Abstimmung im Bauusschuss beschlossen
• beschlossen

Top14.2 Veränderungssperre in Teilbereichen des B-Plan-Gebietes zum
Aufstellungsbeschluss für die" Strategische Steuerung des Einzelhandels" (Bezug
BV/358/2010)

• beschlossen

Top14.3 Einhaltung von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Eberswalde

• vertagt

Top14.4 Nutzungsvertrag für die Einrichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen =

• scheint Probleme mit der Nutzung des Geländes
• will scheinbar im Biosphärenreservat Schorfheide bauen

• Biosphärenreservat Schorfheide ist von der UNESCO geschützt

• bei altem Vertrag würde Ebw schadensersatzpflichtig
• der geänderte Antrag wurde beschlossen

Sonstiges

• In der Pause hatte ich ein kurzes Gespräch mit dem 1.Beigeordneten Hr. Landmann. Bis zum Ende des ersten Quartals 2011 soll maerker.brandenburg.de
  

in Eberswalde eingeführt sein. Als spätesten Termin hat man sich bis zum ersten Halbjahr 2011 gestellt.

• Durch Bemerkungen eines Abgeordneten der Stadt bin ich der Meinung das der Spender, der im inoffiziellen Teil behandelt wird (siehe Anfrage
  

in der Bürgerfragestunde Top6), die Stadtwerke Eberswalde sind.