Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2011-01-27

Übersicht der Mitschriften der Stadtverordnetenversammlungen in Eberswalde

• Original TO der STVV vom 27.01.2011

1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

• Beginn um 18.01Uhr

2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

• 28 Abg + BM

3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 16.12.2010

• schriftlich keine
• Anmerkung das "Offener Brief" nicht verlesen wurde
• angenommen

4 Feststellung der Tagesordnung

• angenommen

5 Informationen der Vorsitzenden

• Beantwortung von Fragen aus der STVV 12/2010

6 Einwohnerfragestunde

• Fällung von Bäumen in Eberswalder Str.
• bemängelt Diskussionskultur zum Thema 15.5
• Frage zu den Kosten der Sanierung der Schlagschlöcher

• Kosten derzeit rund 80000 Euro (sehr vorläufige Summe)
• Endkosten in der Sitzung im April

• Anfrage zu maerker.brandenburg

• mom. nicht auf der Agenda da keine Mitarbeiter zur Verfügung stehen
• Anmerkung das ich das für eine faule Ausrede halte

7 Vortrag "Kommunalwirtschaft 2025 - Schwerpunkte der Restrukturierung insbesondere mit Blick auf Auswirkungen von Demographie und Finanzausstattung"

• Vortrag von Prof. Dr. Mario Stoffels
• Klärung von Fragen in Hinsicht Demographischer Wandel
• Überalterung insbes. ländl. Gegenden
• Wegzug der Bevölkerung
• Einnahmen reduzieren sich durch Wegzug und durch Arbeitslosigkeit

• Transferleistungen nehmen zu

• Reduzierung von Einnahmen durch Wegfall Solidarpakt2/EU-Mittel
• reduzierte Bevölkerung führt zu reduzierte Nachfrage bei kom. Firmen
• Reduzierung der Steuereinnahmen um bis zu 30%
• Sorgenkinder

• Wohnungswirtschaft
• Energie
• ÖPNV
• Wasser/Abwasser

• man kann das nicht aussitzen
• Fazit- Verschiebung der Wertigkeit kommunaler Aktivitäten

8 Anschlussvortrag "Ergänzende Überlegungen aus der Sicht des Klimaschutzes"

• Weltweiter Klimaschutz isst die grösste Herrausforderung der Menschheit: Die Industriestaaten müssen die Hauptlast im Klimaschutz tragen
• bis 2050 wollen wir -90% von 1990 Ausstoss verringern (BRD)
• viele Gesetze dazu gibt es schon

• Bevölkerung muss das bezahlen

• Rohstoffe sind endlich
• EE sind Schlüssel
• Rückläufige Stromnachfrage um bis zu 25% - in den neuen Bundesländern
• Anteil der EE an der Stromerzeugung 2025 steigt auf über 40%
• Dezentrale Stromerzeugung
• Rückläufige Wärmenachfrage um bis zu ca. 20% in den neuen Bundesländern
• sieht Nachteil der kommunalen Stadtwerke durch Verlängerung der Atomlaufzeiten

Pause bis 19.37Uhr

9 Informationen aus der Stadtverwaltung

• BM nimmt Stellung zum Unfall im Kindergarten

• Absicherung der Kinderbetreuung
• Gespräche bei Elternversammlung
• Arbeitsgruppe gegründet
• Psychol. Betreuung von Erziehern und Eltern
• auf bitte der Eltern waren nur die Psychologin, der BM und Herr Landmann (1.Beigeordenter)

• STAA verbittet sich Informationen zum Tathergang
• Dank an die Eberswalder für die Spontane Trauerfeier auf dem Marktplatz (von den Eltern)
• Erarbeitung von Vorschlägen zur Verbesserung der Sicherheit

Herr Landmann

• Eberswalde macht sich für Veranderung(Verbesserung) des Kita-Schlüssels stark

• Überlegung ob man Springer einsetzt

• im Personalschlüssel sind auch Urlaub, Krankheit, Fortbildung aber auch Vor- und Nachbereitung und Arbeit mit den Eltern

• Aufsichtsbehörden haben kein Versagen der Stadt festgestellt
• Checklisten zur Gefährdungsanalyse sind seit 2010 in Kraft
• Checklisten sind geführt und beachtet worden
• Checklisten werden nochmal überarbeitet
• Bildungsauftrag ziehlt auf freie und selbständige Kinder ab
• Überarbeitung der Arbeitszeitmodelle der Kita-Erziherin/nen
• März/April Fortbildung für alle Kita-Erzieherin/nen
• MAE-Kräfte sind nicht bei der Stadt angestellt
• alle Vierteljahre finden Bedarfsstellenüberprüfung statt

• 20 Erzieherinnen sind in den letzten Monaten eingestellt worden

Herr Hoeck

• Politik muss sachlich geführt werden, nicht emotional!
• weitere Informationen lagen bis vor kurzem noch nicht vor

BM

• Prüfung durch die Kommunalaufsicht(überordentliche Prüfung) fand statt

• 2006 - 2010
• Aufarbeitung der Beanstandungen von der letzten Prüfung

• unter anderem wurden auch Arbeitsrechtliche Schritte eingeleitet
• STAA hat Verfahren aber immer noch nicht abgeschlossen

• Lob von der neuen Prüfung
• Finanz. wurde mit "gut" bewertet

10 Informationsvorlagen

• keine

11 Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

11.1 Betriebliches Vorschlagswesen AF/082/2010

• Einführung von Leistungsprämien
• wird aber geprüft

11.2 Ordnung und Sicherheit AF/083/2010

• ruhende Verkehr 40%
• fliessender Verkehr 20%
• Rotlichtverkehr 5%
• Rest Mix

11.3 Planungsleistungen der Stadt Eberswalde AF/084/2010

• schriftliche Beantwortung an alle Fraktionen

11.4 Ausfall der planmäßigen Sitzung des Ausschusses Jugend, Bildung und Sport der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde am 12. Januar 2011 AF/085/2011

• siehe oben

11.5 Neujahrsempfang 2011 AF/086/2011

• Antwort der Bürgermeister
• (emotionale Antwort)

11.6 Facility Management AF/087/2011

• schriftliche Beantwortung an alle Fraktionen

11.7 Städtepartnerschaften AF/088/2011

• Kontakte mit der Verwaltung stand im Vordergrund
• Informationsaustauschprogramm zwischen den verschiedenen Städten
• Bürgerschaftliche Aktivitäten

11.8 Nachtrag: 24.01.2011 * *Wettbewerb "Kommunaler Klimaschutz" AF/089/2011

• gute Anregung
• Bearbeitung von Wettbewerben kostet sehr viel Zeit
• Weiterführende Diskussion im Bauausschuss
• Mündliche Anfrage

• Verbesserung der Entsorgemöglichkeit für Abfall(Mülleimer)

• Anregung da ja Hundesteuer erhöht wurde ist ja Geld dafür da (ironisch)

12 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

• Finanzauschuss fällt im Februar aus
• März findet Beratung zum Bürgerhaushalt

13 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

• keine

14 Genehmigung von Eilentscheidungen

• keine

15 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

15.1 Hebesatzsatzung 2011 BV/479/2010

• namentliche Abstimmung beantragt

• Ja: 14
• Nein: 13
• Enthaltung: 5
  

mit knapper Mehrheit angenommen

15.2 Haushaltssatzung 2011 BV/460/2010

• Umstellung auf Dopische System erfolgreich abgeschlossen
• namentliche Abstimmung beantragt

• Ja: 25
• Nein: 5
• Enthaltung: 0

Pause bis 22:05Uhr

15.3 EFRE-Förderung - Prioritätensetzung BV/481/2010

• Ja: 5
• Nein: 16
• Enthaltung: 9

15.4 Aufwandsentschädigung der Aufsichtsräte BV/480/2010

• zurückgezogen

15.5 Einschränkung der Geheimhaltungspflicht bei Entscheidungen der städtischen Gesellschaften - Transparenz in kommunalen Unternehmen

• Abstimmung das auf nächste Sitzung verschoben wird

• abgelehnt

• Antrag zurückgezogen und an die Kommunalaufsicht verwiesen

Ende: 22:30Uhr