Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2011-04-28

Übersicht der Mitschriften der Stadtverordnetenversammlungen in Eberswalde

• Original TO der STVV vom 28.04.2011

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

• 30 Abgeordnete und Bürgermeister

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.03.2011

• Einwendungen von Herr Triller

• Einwendung abgelehnt (mehrheitlich)

• Einwendungen von Herr Zinn bestimmte Begrifflichkeiten bürgerfreundlicher zu gestallten

• Einwendung angenommen (mehrheitlich)

• Niederschrift angenommen (mehrheitlich)

Feststellung der Tagesordnung

• TO angenommen

Informationen der Vorsitzenden

• Beantwortung von Fragen der STVV der letzten Sitzung
• Herr Zinn ist nicht mehr Mitglied Der Partei "Die Linke"

Einwohnerfragestunde

• Anfrage zur B167(neu)

• Lärmschutzmassnahmen
• Alternative Vorschläge vorgetragen

• Kritik zur Stadtpromenade

• Verschwinden der Flussauenlandschaft
• Abholzung von gesunden kräftigen Bäumen
• Flächenversiegelung wird stattfinden
• Zerstörung von Feuchtbiotopen

• Anfrage zur B167(alt)

• Lautstärke, Feinstaub etc

• Was hat der Zensus2011 der Kommune (Name der Kommune) gekostet (inkl. Lohnkosten der damit beauftragten MA)
• Hat sich die Kommune VORHER mit der rechtlichen Seite der Erhebung und Weitergabe der Daten im Hinblick auf das Urteil des BVerfG (Az.: 1 BvR 209, 269, 362, 420, 440, 484/83 - Volkszählungsurteil) beschäftigt?

• Hat sich die Kommune VORHER mit der rechtlichen Seite der Erhebung und Weitergabe der Daten aus Datenschutzrechtlichen Belangen herraus beschäftigt. Insbesondere das Verbot (Widerspruch) gegen Weitergabe der Daten an dritte?

Keine rechtliche Prüfung da man davon ausgeht das alles rechtlich in Ordnung ist

• Wie wurden die Daten weitergegeben?
• Prüft die Stadtverwaltung ob sie bei der Mauschelei der Anbieter von Feuerwehr-KFZ auch überhöhte Gebühren gezahlt hat?

• Wenn ja, kann die Stadtverwaltung schon eine Einschäzung abgeben?

am 25. Mai findet eine Sitzung des deutschen Städtebundes und den Herstellern statt

Informationen aus der Stadtverwaltung

• Gespräche mit dem Leiter des Jobcenters
• Übergabe von KMU-Bescheide
• Gespräche mit der Vorsitzenden des Amtsgerichtes Ebw

• LKA bleibt
• Vorschläge vom Minister sind nicht nachvollziehbar (keine 24h Wache etc.)
• morgen Gespräche in Potsdam zur Volksinitiative Polizeistrukturreform

• 20.05 Einweihung Feuerwache
• Einweihung des Fahrstuhls Wasserturm Finow

Informationsvorlagen

Bebauungsplan Nr. 110/2 "Brautstraße-Kirchenhang" Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

• zur Kenntnis genommen

Bebauungsplan Nr. I "Strategische Steuerung des Einzelhandels" Fortschreibung des Einzelhandel-Zentrenkonzeptes 2007 Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

• zur Kenntniss genommen

• Anmerkung das man aufpassen muss das in Ebw keine Shoppingcity wird

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

"ArbeitnehmerInnenfreizügigkeit" und Niedriglohnsektor in Eberswalde

• keine genauen Aussagen

Auswertung der Einwohnerversammlung 2010

• keine genauen Aussagen

Nachtrag: 20.04.2011 * * Ergänzung und Erweiterung von Radabstellanlagen in der Stadt Eberswalde

• Frau Fellner sieht es ebenso das man mehr für Radfahrer machen muss
• für 2012 sollen eventuell neue Fahrradstellplätze auf dem Markt entstehen (Evaluierung)

• Anfrage zur Wartung und Verbrauch durch das neue Kopierpapier

• Beantwortung schriftlich

• Anfrage zur Strafverhandlung ehem. BM Herr Schulz

+ Stadt wird einen Prozessbeobachter schicken, der auf der nächsten STVV berichten wird

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

• Herr Fuhrmann in den Bauauschuss berufen
• Herr Kütter in den Energieausschuss berufen

Genehmigung von Eilentscheidungen

• keine

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

4. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Eberswalde

• mit Änerung angenommen

Feuerwehrkostenersatzsatzung der Stadt Eberswalde

• angenommen

Bebauungsplan Nr. 309 "Badeanstalt" Einleitung eines Aufstellungsverfahrens

• Hinweis das der Finanzplan und Bauplan des Betreibers nicht zusammenpassen

• BM will auch kein weiteres Geld von der Stadt ausgezahlt wird

• angenommen

Bebauungsplan Nr. 601 "Wohnpark Finow" - Aufhebung Bebauungsplan Nr. 601/1 "Wohnpark Finow" - Neuaufstellung Behandlung der Stellungnahmen

• Änderungen beantragt (... und alle weiteren Einwender)

• angenommen

• angenommen

Vorplanung Stadtpromenade Finowkanal

• Vorschläge zur Verbesserung der Vorplanung

• einen Plan B vorhalten da es wahrscheinlich ist das einige Grundstücke die Stadt nicht bekommt

• angenommen

Abschnittsbildungsbeschluss Poratzstraße/Neue Straße

• angenommen

Ergänzung zum Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde und ihre Ausschüsse für die Monate Mai - Dezember 2011

• angenommen

Wiedereinführung des Kfz-Kennzeichens "EW" für die Stadt Eberswalde

• abgelehnt

Vorberatungen für die Neuvergabe der Wegenutzungsverträge (Konzessionsverträge) Strom und Gas für das Gebiet der Stadt Eberswalde und den eingemeindeten Ortsteil Spechthausen

• angenommen