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Gliederung/Koordinierungstreffen/2015-05-29

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61. Sitzung der Marina Brandenburg
Ort & Datum:

Tagesordnung:
TOP 1 - Begrüßung
TOP 2 - Politische Arbeit
TOP 3 - Reaktivierung/Aktivitäten der Gliederungen
TOP 4 - Anstehende Termine
TOP 5 - Sonstiges
TOP 6 - Nächstes Treffen

Protokoll:

1. Begrüßung

Eröffnung: 19:03

Moderation: Thomas Goede
Protokoll: alle
Aufnahme: Kein Aufnehmer vorhanden; nicht behandelt;

Teilnehmer

  • Gliederung:
  • BARUM:
  • DOS:
  • BRB:
  • MOL:
  • OHV: Thomas Bennühr
  • HVL:faultier_HVL
  • PM: Andreas390, jeannette
  • TF: mücke
  • P: Bastian ab 19.57h
  • PRR:Agnitio
  • SÜD:Thomas Friedrich


Anwesende: 14

Politische Arbeit

  • Landestreffen am 03.10.2015, evt. mit Geburtstag Landesverband?
  • Landestreffen machen nur Sinn wenn sie regelmäßig stattfinden; sollen auch rotieren - vom Veranstaltungsort her; Herbst (Oktober ziemlich spät)
  • Diskussion ein oder zwei Tage für Realtreffen?
  • Diskussion favorisiert einen Tag
  • Es wird angeregt bereits Freitag Abend mit einem Socialising event zu beginnen.
  • Landestreffen anvisiert 2./3.10. -
  • Mail durch Thomas G. auf BB ML (und evt weitere.) - bitte an Mitglieder: überlegt euch Vorschläge für Lokalität fürs Landestreffen im Oktober und haltet sie zur Diskussion auf dem LPT bereit


  • Landratswahl OHV
    • Gegebenheiten gut um das Öffentlichkeitswirksam zu plazieren. Lohnt sich anzudiskutieren wie das da weiter gehen soll.
  • LDS wählt dieses Jahr noch Landrat, PM Ende nächstes Jahr; TF hat versuchte Kungelei zuletzt nicht geklappt
  • Thema Landratswahl in OHV noch heiß, in Kürze nicht mehr - weitere Diskussion problematisch, da OHV gerade nicht anwesend ist
  • nach anderer Auffassung ist das Thema Landratswahl in OHV durch; Vorbereitung/Bekanntmachung beispielsweise durch Einladung Kandidaten im Vorfeld
  • Diskussion über Zeitpunkt, wann "man" als Partei sich in die politische Diskussion einbringt
  • HVL "Berufungsverfahren" - wird landesweit Pressemitteilung geben (in Lokalpresse bereits erschienen); Wunsch danach mehr zu machen
  • Landratswahl OHV: Gegen Kreistagspräsident vorgehen weil er Wort entzogen hat. Intensive Überlegungen im Kreistag persönliche Erklärung abzugeben und auffordern sich zu entschuldigen oder zurückzutreten. Hängt von politischen Verhältnissen in Opposition ab.
  • Fazit: Thema OHV geht weiter!
  • Überlegungen wie weiter in OHV : "knallharte" Opposition auch auf die Gefahr hin, dass dann eigene Anträge von der SPD/CDU - Koalition per se abgelehnt werden( ?)
  • Aktionen in OHV, OHV kann es alleine nicht schultern; Aktion am 12.6 ? (zu Wortentziehung von Thomas ohne Begründung?); Frage nach der politischen Forderung, welche dahinter steht - Satzungsverstoss (?)
  • Bitte auf Merkzettel schreiben für zukünftige Landratswahlen warum scheitert die direkte Wahl am Quorum. Geben sich Bewerber und Parteien nicht genügend Mühe weil Wahl untereinander im Kreisstag einfacher ist? Wird die direkte Demografie umgangen dadurch. Mit Absicht? (Strategie denken ist langfristig)

Reaktivierung/Aktivitäten der Gliederungen

  • Welche Gliederungen sind zur Zeit aktiv?
  • In welcher Form seid ihr aktiv?
  • Funktionierender Vorstand?
  • Stammtische?
  • Im Kommunalparlament vertreten? Wie läufts?
  • Macht ihr Presse- und Öffentlichkeitsarbeit?
  • Geht ihr auf den Bürger/unsere Mitglieder zu? Wenn ja wie? Wenn nein, braucht ihr Unterstützung?
  • BARUM:
  • DOS:
  • BRB:
  • MOL:m. M. nichts Neues - tot
  • OHV:Außer Vorstand und Mandatsträgern momentan keine Aktiven. Pressearbeit: Monatlicher Artikel im Gemeindeblatt "Glienicker Kurier". Stammtische i.d.R. einmal im Monat; von Vorstandsmitgliedern besetzt. Vorstandssitzung alle vier Wochen in Mumble.

GVT Glienicke läuft im Prinzip gut, haben aber sehr starke atmosphärische Schwierigkeiten zwischen einer Parteilosen und einer Grünen, deshalb Sonntag moderiertes Strategietreffen mit der Fraktion. Hoffe, dass keine der beiden die Fraktion verlässt. Samstag ist Strategietreffen mit den Kreistagsgrünen. Hier steht das Thema gemeinsame Fraktion im Fokus.

  • HVL:
  • PM: Vorbereitung Aktion am 19.6 Abends auf Marktplatz in Teltow (und Vorbereitung LPT)

Ansonsten: Jeden zweiten Dienstag Crewtreffen in Teltow für die Region TKS, monatliche Stammtische + Vorstandsitzung in Michendorf, Infostände zum 1. Mai beim Fest der Linken, Hanami (japanisches Kirschblütenfest) und andere z.T.gemeinsam mit den Steglitz Zehlendorfer Piraten. Andreas besucht regelmässig diverse Ausschüsse, Mathias vernetzt uns nach allen Seiten (sowohl mit Organisationen als auch überparteilich). Raoul ist Gemeindevertreter in Kleinmachnow und unser Schatzi. Er arbeitet dort in einer Fraktion mit der LINKEN und bringt regelmässig Anträge mit ein. Ich bin in der SVV und Vorsitzende des Sozialausschusses in Teltow. Auch ich bin in einer Fraktion tätig. Diese besteht aus der Linken/ Umweltaktiven, BfB und mir. Zur Zeit versucht unsere Fraktion etwas Transparenz in die Geschichte mit dem Hafen ("Marina Teltow", Kosten explodieren) zu bringen. Am 20 und 21.06. wird der Landesvorstand bei uns in Teltow den Landesparteitag stattfinden lassen. Gemeinsam sind wir jetzt bei der Orga. Desweiteren sind wir in Veranstaltungen eingebunden, da Teltow jetzt die 750 Jahr- Feier durchführt.Versuchen zur Zeit in Teltow,den Antrag für Schulgärten einzubringen, eine enge Zusammenarbeit mit dem Repaircafe Teltow zu beginnen und eventuell, wenn gewünscht, die Asylbewerber mit einzubeziehen.

  • Frage nach Hilfebedarf - gerne für LPT und darüber hinaus - Wer helfen möchte bitte im Wiki auf LPT-Seite eintragen, Angebot für Veranstaltung im Bürgersaal - Thema von Piraten Bürgern näher bringen.
  • Anregung: hinterher ToDo-Liste für Veranstaltung 19.6 machen und veröffentlichen
  • TF: nüscht - Diskussion über Unterstützung aus anderen Gliederungen für TF um neue Stammtische zu etablieren
  • P: Stammtische, Arbeitstreffen, Kommunalpolitsches, Blogbeiträge, Demo-Beteiligung FSA 26.Sep. 2015, Eröffnung der neuen Stadtgeschäftsstelle.
  • PRR: mit Unterstützung PM wurde Ende 2014 neuer Vorstand gewählt; Stand wie vor 2 Jahren; ersten 3 Monate Aktivitäten, seit März läuft gar nichts.
  • SÜD: Aktivitäten mit Vertriebenen, interkulturelles Treffen; Gliederung wird sich wahrscheinlich auf der nächsten Mitgliederversammlung auflösen; Verwaltung Landesverband


Anstehende Termine

  • In welcher Gliederung stehen in kommender Zeit Hauptversammlungen, Veranstaltungen, Aktionen statt? Könnt ihr Unterstützung gebrauchen? Können sich andere Gliederungen anschließen (Landes-/Bundesweite Aktionen)?

Sonstiges

  • Was liegt uns noch auf dem Herzen?


Nächstes Treffen/Schluss der Sitzung