Hochschulgruppe Potsdam/Protokolle/2012-10-16

3. Sitzung Studierendenparlament Universität Potsdam

Protokoll wurde live geführt unter: http://pad.tn/p/hsg-potsdam-2012-10-16 (wg. Instabilität des Piratenpad-Servers)

Das offizielle Protokoll des StuPa wird nachgereicht.

Protokoll führte: Torben.

Fehler bitte korrigieren. Danke.

Ort und Zeit

Termin: Dienstag, der 16.10.2012 , 19.00 Uhr bis 23.00 Uhr

Ort: Am Neuen Palais 10, Haus 8, Raum 0.59

Tagesordnung

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

• 19:23h Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit (22 anwesende Abgeordnete)

2. Beschluss der Tagesordnung

Diskussion über TO. TO3 wird gestrichen; TO8 wird vor TO6 gezogen, geänderte TO mehrheitlich angenommen.

3. Protokolle der Sitzungen (konstituierende und ordentliche) vom 24. Juli 2012

gestrichen - Liegen nicht ausgedruckt vor, wegen Computerproblemen.

4. Gäste

Zugelassen. Vorstellung einer Idee (durch Gast), ausserordentliche StuPa Sitzung, Vernetzung/Organisation von Protesten gegen Kürzungen im Hochschulpolitikbereich (Wildau, Lausitz, Potsdam). Mailkontakt: maja.wallstein@gmail.com Diskussion über mögliche TO Änderung, Abstimmung über Termin der ausserordentlichen Sitzung. Eher kritische Kommentare zu ausserordentlichen Sitzung. Verantwortung liegt bei Fraktionen, zwei Fraktionen können/sollen Sitzung beantragen. ML?

5. Berichte

a. Berichte aus dem StuPa-Präsidium

Bericht über Rücktritt (Adris) und Nachrücker (?).

b. Berichte aus dem AStA

keine Fragen, kein Berichte.

c. Berichte aus anderen Gremien

keine Fragen, keine Berichte.

Initiativantrag impro-Theater

Vorstellung des Antrages durch: Antragsteller (Simon) nicht erschienen 225€ und zusätzliche Ausfallbürgschaft über 2.345 € werden beantragt. Ausfallbürgeschaft wird fällig, wenn die Veranstaltung aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl abgesagt werden muss. "hiermit beantragen wir für den zweiten Teil des zweiten Potsdamer Festivals für improvisiertes Theater eine Ausfallfinanzierung in Höhe von 2.345€ entsprechend dem anliegenden Finanzplan. Geplante tatsächliche Finanzierungssumme"

• Frage nach der Kurzfristigkeit des Antrages?

Antrag ging letzten Mittwoch raus, aber nicht an die Liste!

• Kritik an der Höhe der Teilnahmegebühren (123,-€ bzw. 89,- € ermäßigt)

Allgemeine Zustimmung

• Aus welchem Topf?

Finanzref: Klassische Veranstaltungen.

• Ausfallfall, wie warscheinlich?

Finanzref: Derzeit genügend Interessenten vorhanden, Ausfall sei unwarscheinlich.

• Initiativantrag kam bei der ML nicht an. Kritik von RCDS und Piraten.

Präs.: Ungewolltes Versäumnis des Präsidiums. Soll in Zukunft nicht wieder vorkommen.

• Kritik/Nachfrage "Kein (rein) studentisches Projekt"?

Grundsätzlich ist die Veranstaltung offen für alle Interessenten.

19.45h Dafür 14 Gegen 3 Enthaltungen 5 Antrag angenommen.

6. Wahl des 16. Allgemeinen Studierendenausschusses der Universität Potsdam

19.47h Strukturvorschlag von der "Koalition" durch das StuPa Präsidium ausgeteilt: "1. Ausländische Studierende 2. Kulturzentrum 3. Finanzen 4. Geschlechterpolitik 5. Externe Hochschulpolitik 6. Verkehr und Sozialpolitik 7. Campuspolitik 8. Ökologie (Vorsitz) 9. Antimilitarismus und Antifaschismus (stellv. Vorsitz) 10. Kultur"

Diskussion zur TO: Zuerst die Vorstellungen, dann Diskussion über Struktur. (einstimmig befürwortet)

• Kandidatenvorstellungen:

• Vivian und. Jenny Bewerberinnen für "Öffentlichkeitsarbeit" haben ihre Bewerbungen zurückgezogen.

• Luis Kliche (Referat: Ausländische Studierende)

Bereits mit dem Vorgänger in Kontakt, sonst neu in der Hochschulpolitik. Nachfrage zu in der Bewerbung erwähnten "sandinistischen Jugend" (Anhänger, nicht Mitglied). Wer ist das? "Sozialdemokraten oder Terroristen, je nachdem wen man fragt." Keiner Partei, oder Liste nahestehend.

• Martin Schindler (Referat: Soziales)

War aktiv im FSR, möchte diese Arbeit im Rahmen des AStA fortführen. Projekte: Wohungsfrage; Erstiaufklärung über ehrenamtliche Arbeit; Veranstaltungsreihe im T-Wohnheim

Frage: Schwerpunkt bisher ein anderer. Bspw. Rechtsberatung und Unterstützung BAFöG und Sozialberatung.

Antwort: Bräuchte ich einen Überblick was bisher da geschehen ist, müsste ich mit dem bisherigen Referenten absprechen.

Frage: Welche konkreten Projekte?

Antwort: Soziale Kontakte bspw. für Personen mit anderen Interessensschwerpunkten als üblich, bspw. Spieleabende statt Saufparty.

Fragen: Bist Du in Vereinen, Verbänden oder Listen? Welche Tätigkeiten im Rahmen des FSR?

Antwort: Nein, bin absolut apolitisch. Im FSR: Wenig gemacht, wir waren froh wenn wir die Sitzungen irgendwie organisisert bekommen haben. (FSR)

Frage: Projekte am Wohnheim eher Kuluturreferatthema?

ANtwort: Grds. ja, aber Zusammenarbeit ist da ausdrücklich gewünscht.

• Florian Görner (Referat: Verkehr)

Stellt sich vor. Seit 7 Jahren Jusos Mitglied, Schwerpunkt Antifaschistische Arbeit, selbstorganisierte Jugendkultur, Gemeindevertreter in der Nähe von Eberswalde

Nachfragen: Viel Engagement, Zeit für Verkehrsreferat? Antwort: Gemeindevertretung tagt nur 1 mal im Monate (außer Sommer und Winterferien).

Nachfrage: Konkretes verkehrspolitisches Ziel? Antwort: Problematische Verbindung "606", anstreben von Gesprächen mit ViP. Auch sonstige Pendelverbindungen zwischen Uni-Standorten.

Nachfrage: Tramneubau ode OBus nach Golm. Antwort: Das ist teuer. "Ich bevorzuge politische Projekt die sich auch umsetzen lassen."

Weitere Nachfragen, Kommentare zu "Entschädigungszahlungen für S-Bahnausfälle im kommenden Winter".

• Karolina Rosoka (Referat: Ökologie)

Stellt sich vor. Grüne Jugend (Liste: Grüner Campus), will Arbeit der Vorgängerin fortsetzen. Schwerpunkt auf ökologische Bildung.

Nachfrage zu "Stammtisch" (Voirschlag aus der Bewerbung), konkrete Vorstellungen? UniSolar, studentische Organisationen zusammenbringen (Austausch) fördern.

Nachfrage: Schon aktiv (bspw. in UniSolar)? Noch nicht aktiv. Kennt Andreas Krüger (Mitbewerber) nicht, kann ihn nicht kurz vorstellen (ist abwesend).

Nachfrage, nach allgemeinem politischen Mandat. Bspw. Unterstützung von Antiatomprotesten (strafrechtlich relevante Dinge werden angedeutet). Antwort: Atomproteste nicht mehr ganz so relevant. Zwischenrufe/Wortmeldungen: Uneinigkeit darüber was studentische Projekte sind, ob bspw. auch Anti-Atomproteste unter das Mandat fallen würden.

Unterstützung durch die Vorgängerin im Referat (Anneka Cooke, Grüner Campus). Kurze Vorstellung von Andreas.

• Caroline Bollien (Referat: Antifaschismus)

Stellt sich kurz vor.

Nachfrage: "Wie sieht linke Aufklärung aus?"

Vereine? Parteipolitische Präferenzen? Keine Mitgliedschaft Parteien. Neue Farm Vetrein Potsdam.

Streit um Rechts- und Linksextremismus Gleichsetzung. (Äußerungen des RCDS)

Kontakt zu Antifaschistischen Gruppen, Personen besteht, Vernetzung/Austausch angestrebt.

Nachfrage: Warum kein einheitliches Referat für Gewalt (Zusammenlegung von Antifeminismus, Antifaschismus etc.)? Antwort: Teilweise Überschneidungen, enge Zusammenarbeit angestrebt, too much für ein Referat. Weitere Wortmeldungen: Sexismus/Faschismus/etc. als besondere Formen der Diskriminierung, nicht für jede Diskriminierungsform gibt es ein eigenes Referat.

20.34h TO Antrag auf Schluß der Debatte; Gegenrede angemeldet; Rednerliste wird geschlossen; noch 6 Redner auf der Rednerliste; dann Raucherpause.

Weitere Diskussion um Extremismusbegriff. Einigkeit gegen Faschismus zu sein. Vorschlag RCDS-Redner "Warum nicht Antidiskriminierungs-Referat?". Diskussion um Definition des Handlungsraums antifaschistischer Arbeit. Kritik an der Denklogik Antifaschismus = Antifa = Extremistisch. Darlegung

PAUSE von 20.38 bis 20.52h

• Armin Olunczek (Referat: Antimilitarismus)

Keine Mitgliedschaften in Liste oder Partei. "Gegen Staatsterrorismus, also Militarismus.". Aktiv in der Friedensbewegung. Deshalb Bewerbung um Referat Antimilitarismus.

Frage: Letzter Vertreter sehr "kritisch gegen Studiengang Military Studies", wie ist Deine Meinung dazu, wie sehr hast Du Dich damit beschäftigt? Antwort: Nur für zivilie Forschung über Militär unterstützen, keine Forschung und Lehre für das Militär oder durch das Militär. Keine grds. Vorbehalte gegen Militärsozialwissenschaften, Militärforschung.

Nachfrage über Broschüre des Referats (letzes Jahr), gedruckt und verteilt? Antwort: Ja, ist auch online auf Seiten des antimilitaristischen Referats.

Link zur Broschüre: http://www.asta.uni-potsdam.de/wp-content/uploads/2012/10/UniPotsdamundMilitaer.pdf

Generelle Wortmeldungen und Diskussion um Einfluss der Bundeswehr auf Lehr- bzw. Forschungsinhalte.

Nachfrage: Nochmals, wie stehst Du zu den Studiengängen, "Military Studies"? Position gegen durch Militär geförderte, gelietete Forschung im Bereich "military studies".

Weitere Nachfrage: Probleme in Potsdam? Antwort: Buffets von EADS, nach einer Vortrag über Friedenspolitik. Diverse Organsisationen und Veranstaltungen verschiedener, militärnaher Organisationen oder Konzernen an der Universität Potsdam.

Frage: Zusammenarbeit mit anderen referaten. Antwort: Gerne, ja vorgesehen (bspw. Campuspolitik).

• Janine Radeke (Referat: Campuspolitik) und Vincent Heßelmann (Referat: Campuspolitik)

stellen sich gemeinsam vor.

J: Konzentrieren auf Mitbestimmung, welche Gremien gibt es, wie kann man wo aktiv werden, Engagement der Studierenden stärken, keine Partei- und Listenzugehörigkeit

V: Keine Listen- keine Parteizugehörigkeit. Schwerpunkt: Vernetzung der versprengten aber zahlreichen Vertreter der Studierenden in den diversen Gremien der Universität. Aber auch bspw. Studienplatzengpässe, Exmatrikulationen etc.

Nachfrage: "Unterstützung der Lehramtsproblematik" (? sorry nicht gut genug zugehört) Antwort J: Ja, als Lehramtsstudentin selbstverständlich.

Nachfrage: an Beide: Welche Erfahrungen habt ihr bisher in studentischen Gremien. V: Wahlausschuss. J: keine bisher; an V: Wie Studierende in Bereich der Liegenschaftsverwaltung einbeziehen? Antwort V.: Alleine schon auf informierender Seite sehr bedenklicher Zustand. Problembewusstsein teilt V.

• Christian Wollgast u. Jürgen Engert (Referat: Kultur)

stellen sich gemeinsam vor.

C: Mitglied der Falken (Sozialistischen Jugend) Jungsozialisten der SPD, Mitglied der SPD (Anm. bin irritiert: sagt sozialdemokratische Partei, meint aber SPD :D)

J: Mitglied der Linken, Liste SDS

Nachfragen: Frage an J: "diverse politische Camps", was verstehst Du unter politischen Camps? Antwort J: Falken, DGB Jugend, Linksjugend Solid.

• Angel Ivanov (Referat: Geschlechterpolitik)

stellt sich vor.

Mitglied Junge Liberale Brandenburg. Mitglied Lesben und Schwulenverband.

Frage, nach "männlich, weiblich"-Kästchen in Uni-Formularen. Antwort: Will Fragen nach Geschlecht nicht, hat aber in Bewerbung extra Feld "Geschlecht" geschrieben und beantwortet. Antwort: Fehler in der Bewerbung. Plädoyer für geschlechtsneutrale (anonyme) Bewerbungen/Formulare.

Frage nach bisherigem Engagement. (ist irgendwie untergegangen)

Generelle Wortmeldungen, viel Lob, bspw. für korrekte Grammatik, die Vorstellung.

Frage: Geschlechterpolitik oder Gleichsetzungspolitik, wo liegt der Schwerpunkt, welche Projekte hast Du?

Antwort: konkretes Projekt: Formulare und Unterlagen (bspw. Zulassung zum Hochschulstudium) - Geschlechterfrage.

Frage: In Bewerbung, keine Partei. Jetzt Liberale Parteimitgliedschaft in Vorstellung. (Klagen gegen AStA?/Uni? gg. allgemeines politischen Mandat der Studierendenschaft, Klage von Privatperson gestellt (Quellen suchen))

Antwort: Identifikation mit der Studierendenschaft, unterstützt AStA Standpunkt gegen JuLi-Forderung/Klage. Es wird auch einen Co-Referenten geben, es soll immer Konsens erreicht werden.

Frage: Wie stehst Du zu gegenderter Sprache, Anspielung auf bisherige Arbeit des Referats Geschlechterpolitik, welche Gedanken hast Du zu "Studieren mit Kind" und vergleichbaren Projekten, der bisherigen Geschlechterpolitik?

Antwort: zu Sprache: "Vereinfachung der Sprache, zwar beide erwähnen, neigt aber zu Verwendung des "generischen Maskulinums" mit Fußnote bei erster Verwendung eines nicht gegenderten Wortes mit dem Hinweis: "alle sind gemeint". (Vereinfachung vor Genderung?)

Frage: Kannst DU Entscheidungen des AStA mittragen, wenn bspw. von Sozialismus gesprochen wird (Anspielung auf gegensätzliche Haltung der JuLis-Linie).

Antwort: Sucht stets Konsens. Daher will er seine eigene Position nicht durchsaetzen. (? sagt sie aber gerade nicht?)

Weitere Nachfrage, konkretisierend: Stehst Du hinter AStA Entscheidungen, auch wenn sie Deiner Meinung wiedersprechen?

Antwort: Ja.

Atmosphäre: Es riecht hier gewaltig nach (starkem) Alkohol, die Piratenfraktion jedoch ist vollkommen Alkoholfrei! :D

• Liubov Novikova (Referat: Kulturzentrum)

Nicht neu im KuZe, seit kurzem Studentin, Bekanntheitsgrad des KuZe erhöhen, Projekte organisieren, Kunstobjekte an verschiedenen Unistandorten, Koordinierung von Veranstaltungen und Kommunikation AStA, StuPa etc mit KuZe. War in verschiedenen internationalen Projekten in der Organisation tätig (Russland, Polen).

Fragen: Neues Publikum ins KuZe? Wie kan ich das verstehen?

Antwort: Mehr Studenten ins KuZe, Werbung an den Standorten der Uni.

Nachfrage: KuZe-Image ist linksalternativ, willst Du daran irgendetwas ändern?

Antwort: Bin Listenlos und parteilos. Ich möchte einfach Studenten ins KuZe bringen.

• Robert Hofman (Referat: Hochschulpolitik)

21:43h stellt sich vor.

Keine Erfahrung bisher. "Externe Hochschulpolitik", Vernetzung AStA mit anderen AStAen. Anlehnung an Vorschlag (außerordentliche StuPa-Sitzung) Ist für Anregungen offen, gerade weil er keine Erfahrungen mitbringt. Will alles transparent und in Rücksprache mit dem AStA organisieren.

Fragen: Politische Erfahrungen?

Antwort: Kommt aus Bonn, aktiv bei den Jusos (Gründungsmitglied der Jusos-Schülergruppe), Mitglied und aktiv im Ortsverein SPD.

Ergänzender Kommentar, irgendwo in Moabit aktiv? (für SPD?)

Nachfrage: Wie durchsetzungsstark bist Du, bspw. in Auseinandersetzung mit Kultusministerin? (externe Hochschulpolitik, Landesübergreifende Koordination etc.)

Antwort: Keine Erfahrungen, ich glaube schon. Ich habe schon vor mich zu engagieren.

Frage: Irgendwelche Projekte die Du vor hast?

Antwort: Bin der Meinung es dürfe keine Zulassungsbeschränkungen geben für Masterstudiengänge.

• Andreas Krüger (Referat: Ökologie)

nicht anwesend (?)

• Alexander Gayko (Referat: Finanzen)

Informatiker, kann gut mit Excel umgehen.

Fragen: Hat Herr Gayko weder Freunde noch Leben?

Antwort: Gestern Abend Zeit für Bier gehabt.

Frage: Wie weit bist Du mit dem Studium vorangeschritten? Wann wirst Du irgendwann mal fertig?

Antwort: Erst im 9. Semester, die Uni meldet sich frühestens nach dem 15. Semester.

Frage: Haushalt in der letzten Legislatur nicht herausgegeben/veröffentlichet (oder nicht rechtzeitig).

Antwort: (Einmischung des Präsidiums) Das ist Sache des StuPa-Präsidiums, das wurde da verdaddelt.

Weitere Nachfrage: Wirst Du der Veröffentlichungspflicht künftig nachkommen?

Antwort: Ich wetrde mich darum bemühen.

A: Anmerkung, bin Finanzer im LSDR (?) und im ? e.V.? (zu schnell, zu genuschelt, sorry)

Ende der Kandidaten-Vorstellung: 22:07 Uhr.

PAUSE: 15 Minuten 22.08 Uhr bis 22.40 Uhr In der Pause fand eine (nicht öffentliche) Zusammenkunft der Koalition (aus Jusos und Grüner Campus? und Beat?) statt. Es geht weiter um 22.41 Uhr.

a. Beschluss der AStA-Struktur (Vorstand und Referate)

Vorschlag durch Jusos/SPD, Beat, Grüner Campus, SDS ausgeteilt: "1. Ausländische Studierende 2. Kulturzentrum 3. Finanzen 4. Geschlechterpolitik/Gleichstellungspolitik 5. Externe Hochschulpolitik 6. Verkehr und Sozialpolitik 7. Campuspolitik 8. Ökologie (Vorsitz) 9. Antimilitarismus und Antifaschismus (stellv. Vorsitz) 10. Kultur"

• Nachfrage: Warum Campuspolitik/Hochschulpolitik nicht als Vorstand?

Antwort: Weil es egal ist, geht nur darum

• Vorschlag: Zusammenlegung der Referate Geschlechterpolitik, Antifaschismus, Antimilitarismus in ein "Antigewaltreferat"

keine Gegenrede

Dafür 4 Dagegen (deutliche Mehrheit)

Antrag abgelehnt

• Referat Nr. 4 Geschlechterpolitik oder Gleichstellungspolitik?

Pro Gleichstellungspolitik 3 - Dagegen 12 - Enthaltungen 7

• Wortmeldung: Redner äußert Unmut darüber, dass zwei sehr wichtige Referate zusammengelegt werden. (
• Abstimmung über Strukturvorschlag der Koalition

Ja: 16 Nein: 4 Enthaltung: 3

Wiederholung: Ja: 17 Nein: ? Enthaltung: ? (wurden nicht ausgezählt)

b. Wahl der ReferentInnen und KoreferentInnen

22.54 Uhr Wahlverfahren wird erklärt, die Stimmzettel werden ausgeteilt. Es gibt vorgedruckte A4 Stimmzettel mit den Namen aller Kandidaten/Bewerber (Referat + Co-Referat). Wahlschnellverfahren. 22:56 Uhr wird der Wahlgang geschlossen

Comment: Wie soll denn bitte so schnell gewählt werden, bei so vielen Personen, deren Zuordnung und Co. ist echt ein wenig komplizierter, trotz Mitschrift.

Comment: Offenbar herrscht Einigkeit darüber wer wie wählt, sehr merkwürdig... o_O

23:00 Uhr Es wird öffentlich ausgezählt.

Luis 22/0/2

Liubov 20/2/2

Alex 17/4/3

Angel 9/14/1 nicht gewählt

Robert 17/7/0

Florian 21/2/1

Martin 6/14/4 nicht gewählt

Janine 21/3/0

Vincent 20/3/1

Karolina 19/4/1

Andreas 11/6/7 nicht gewählt

Armin 19/4/1

Caroline 19/5/0

Christian 18/3/3

Jürgen 19/4/1

Alle gewählt, außer Andreas, Angel und Martin. Wahlgang 2 wird (nach Antrag) übersprungen. In Wahlgang 3 reicht die einfache Mehrheit. GO-Antrag: Sitzungsende nach dem zweiten Wahlgang (der Wahlgang 3 ist). Akklamation.

Ergebnisse:

Andreas 11/8/6 gewählt

Angel 9/15/1 nicht gewählt

Martin 7/17/1 nicht gewählt

c. Beschluss der AStA-Aufwandsentschädigung

Antrag: Aufwandsentschädigung der AStA Referenten. 325 €/Monat pro Referat. Erklärung: Gedeckelt durch die Satzung. 15% des verfügbaren Haushalts (Summe/10 Referate/12 Monate)

Dafür: 19 Dagegen: 0 Enthaltung: 5

7. Anträge

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9. Sonstiges

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