Hvl/presse/landrat kpt2016

Piratenpartei Havelland: Quicklebendig und hochmotiviert in die Landratswahl

Raimond Heydt (42) aus Nauen wurde am heutigen Samstag von den havelländischen PIRATEN einstimmig als Kandidat zur Landratswahl aufgestellt. Der Piratenpartei werden im allgemeinen nur Außenseiterchancen bei der Wahl am 10.04.2016 eingeräumt, dennoch stellten die anwesenden Mitglieder klar, dass sie diesen Wahlkampf nutzen wollen, um dem politischen Establishment ordentlich einzuheizen. Dazu der frisch gewählte Kandidat: „Das System ist korrupt. Parteiproporz wird über das Gemeinwohl gestellt und der Begriff des „Wahlversprechens“ ist längst zum Synonym für eine systematische Volksverarschung geworden. Die Menschen wenden sich zu recht von diesem System ab. Die Fundamente unserer Gesellschaft tragen nicht mehr und müssen neu definiert werden. Dieses Feld will ich nicht PEGIDA & Co überlassen. Ich sage: 'Gleiche Rechte für alle Menschen'. Das gilt insbesondere auch für das Menschenrecht auf Freizügigkeit und das Recht auf Arbeit.“

„Um dem öffentlichen Handeln überhaupt wieder die notwendige Legitimation bzw. Autorität zu verleihen, setzen wir PIRATEN auf eine „gläserne Verwaltung“, denn Transparenz ist die Voraussetzung für Teilhabe. Kritisch denkende und eigenständig verantwortlich handelnde Menschen sind das Fundament, welches eine Demokratie braucht, um dauerhaft funktionieren zu können. Deshalb werde ich als Landrat jeden verfügbaren Cent in die Bildung und Erziehung unserer Kinder stecken. Bei zentralen Zukunftsfragen der Kreisentwicklung soll die Bevölkerung per direkter Abstimmung und nicht mehr der Kreistag entscheiden“, so Heydt weiter.

Ein Bewerber der Piratenpartei wird vom Wahlgesetz formal schlechter behandelt als ein Bewerber des politischen Establishments, weshalb bis zum 04.02.2016 von den PIRATEN 112 amtlich beglaubigte Unterstützungsunterschriften vorgelegt müssen, um an der Landratswahl teilnehmen zu können. Diese Unterschriften können ab Montag Mittag bei den jeweiligen lokalen Wahlbehörden in den Städten, Ämtern und Gemeinden bzw. den von den Wahlbehörden beauftragten Stellen, in der Regel den Bürgerämtern, nach Vorlage des Personalausweises getätigt werden.

Auch haben die PIRATEN im Havelland einen neuen Vorstand gewählt. Neben dem Vorsitzenden Raimond Heydt , wurden Nicole Niemoth aus Ketzin als Schatzmeisterin und Rainer Kieker aus Falkensee als Generalsekretär einstimmig in ihrem Amt bestätigt. Der Parteitag sprach sich gegen die bereits genehmigte Hühnermastanlage im Naturschutzgebiet Schwergow aus, deren Betrieb mit Sicherheit auch zu spürbaren Beeinträchtigungen im benachbarten Ketzin führen wird. Des weiteren beschloss die Piratenpartei sich für die seit 100 Jahren existierende Schiffbarkeit der Kanäle der Havel bei Ketzin einzusetzen und fasste wirtschaftspolitische Beschlüsse u.a. mit dem Ziel durch Entbürokratisierung unternehmerische Initiative zu erleichtern.