Kreisverband BRB/Treffen/2010-06-23

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17. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel

Allgemeines

• Datum: 23. Juni 2010
• Beginn: ab 18.00 Uhr
• Ort: 60°Waschcafé, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
• Teilnehmer: 5 Piraten, 6 Pad-Gäste

Pad

• [1]

Live-Übertragung

Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de

Ansprechpartner

• FireFox /Micha, Tel.: 0176/10759329 oder [2]

Tagesordnung

TOP 0: Auswertung AG Treffen TOP 1: Landesparteitag 2010 TOP 2: Unterstützung für Sachsen-Anhalt TOP 3: Unterschriftensammlung und Stammtisch Wittenberge TOP 4: AdActaDay TOP 5: Sonnenschirm und Infostände TOP 6: Rhetorik-Seminar von S. Claus

Protokoll

TOP 0: Auswertung AG Treffen

• 3 Frankfurter waren dabei, insgesammt 11 Leute anwesend, einige weitere im Mumble
• Idee AG Soziales und Bildung zusammenzulegen

• Soll auf dem nächsten Treffen der AG Soziales besprochen werden

• Was ist Piratische Sozialpolitik?

• Aus Grund- und Bürgerrechten, Chancengleichheit, etc

• Nachhaltigkeit

• In der Energiepolitik / Umweltpolitik
• Auch in der Wirtschaft
• Es soll definiert werden was "piratische Nachhaltigkeit" ist

• Sven hat Ideen von der AG Umwelt und Energie vorgestellt

• z.B. Schlüssel von Nutzwalt und Naturwald uvm.

• Was ist "piratische Wirtschaftspolitik"?
• AG Wirtschschaft

• Breitbandanschluss für alle

• Auf dem Landestreffen sollen die vorbereiteten Programmideen der AGs vorgestellt werden
• Nächstes AG-Treffen wird im September sein
• Vieles mehr siehe Arbeitstreffen der Landesarbeitsgemeinschaften

TOP 1: Landesparteitag 2010

• Siehe LPT 2010.1
• Es gibt bereits einige Kandidaturen und viele Vorschläge
• Einschätzung der momentanen Kandidaturen

• Christoph meint, dass es Probleme geben könnte, wenn Kreisvorstände für den Landesvorstand kandidieren
• Die Frage ist wo dann die Kreise bleiben, gibt es Leute die die Posten übernehmen?

• Sven: Kreisvorsitzende sollten nicht für den LaVo kandidieren um die Stabilität nicht zu gefärden und kontinuität in den KVs sicher zu stellen. Mir ist es aus meinen Standpunkt her wichtig, und ich glaube das ich einen der ebsten Überblicke über den Landesverband habe, das für die politische und strukturelle Arbeit es wichtiger wäre das die KV Vorsitzenden da bleiben wo sie gerade sind.

• Oli, Eik: die aktivsten leute sind leider bereits in den Kreisvorständen aktiv, brauchen die Expertise aber auch im LaVo
• Ämterkumulation?

• Vermutlich eher wichtig einen stabilen Landesvorstand zu haben, die Kreisverbände sind jedoch auch ein stabiles und wichtiges Fundament

• Christoph würde vorschlagen, dass diejenigen die aus den Kreisverbänden kandidieren wollen sich mit ihrem Kreisverband auseinander setzen, wie es nach einer Wahl weitergehen sollte

• Kann man im Vorstand bleiben, gibt es fähigen Ersatz, sind die Mitglieder damit einverstanden, etc.?

<Anm: Es ist durchaus möglich, dass man vereinbart, das ein KrVo sein Amt innerhalb einer Zeitspanne von einigen Wochen niederlegt, wenn er in den LaVo gewählt wird, um nicht zu riskieren, dass ein KrVo beschlussunfähig wird. Dann hat der KV genügend Zeit, um nachzuwählen.>

TOP 2: Unterstützung für Sachsen-Anhalt

• Hilfe für LSA Genthin und/oder Burg
• Stammtische organisieren um Hilfe für die LTW in SA anzubieten?

• regulärer Stammtisch scheint nicht zu existieren, nächster wäre Magdeburg

• Gut wäre ein Ansprechparnter vor Ort

• Wenn sich ein regionaler Ansprechpartner dort findet, dann wäre es sicherlich machbar dort zu helfen
• Jemand der auch aus der Region kommt (Stendal oder Jerichower Land, zweiteres wäre besser)
• Direkte Wahlkampfunterstützung für den Kreis wäre dann auch möglich

• Regelmäßige Stammtische sind natürlich schwierig für uns zu besuchen
• Eventuell im Zuge der "Aktion Struktur" dies mit aufnehmen. (Sven wird dies bim kommenden Treffen der Kreise einbringen)

TOP 3: Unterschriftensammlung und Stammtisch Wittenberge

• Stand zu: Infostand/Genehmigung/Stammtisch in Wittenberge (PR) am 4.Juli

• Christoph wird versuchen eine Genehmigung für einen Infostand zu bekommen

• Entweder beim Ordnungamt oder beim Veranstalter vom Drachenbootrennen
• Material nur Infostand, Größe 2-3cm²
• Uhrzeit ca. 10-13Uhr
• Informationen über die Piratenpartei, Unterschriftensammlung für eine Petition
• Ort

• Unterschriftensammlung Wittenberge

• Sven hilft mit, Julian aus der Prignitz ebenso, Eik hält sich den Termin frei
• Sonntag der 04.07. Drachenbootrennen wäre besser zum Sammeln, da viele Leute dort sein werden
• Treffpunkt

• Café "Grüne Fee"

• Dort sollte es Parkmöglichkeiten geben, an der Elbe wird es sehr voll sein

• Diese Hilfe fällt unter "Aktion Struktur", die auf dem 2. und 3.Treffen der Kreise & Kreisverbände vereinbart wurde

• Hilfe und Man-Power bei HVL, OHV erfragen

TOP 4: AdActaDay

• AdActaDay am Samstag
• Christoph erklärt den Inhalt des Aktionstags

• ManPower in BRB City lässt eine eigene Aktion nicht zu da viele andere Termine bereits zuvor verabredet wurden
• Gute und wichtige Aktion, leider für viele zu hier kurzfristig

• Christoph hat vielleicht Samstag Zeit und würde nach Berlin fahren
• Treffpunkt für die Demo ist der Potsdamer Platz, Uhrzeit 13Uhr
• Geplant ist die Aktion schon ziemlich lange, wurde leider im Landesverband erst heute richtig kommuniziert

TOP 5: Sonnenschirm und Infostände

• Siehe Sebastians Mail auf der ML
• Dauergenehmigung für Infostände

• 24.Juli der kommende Infostand in BRB?

• Micha: die/der Sonnenschirm muss bei dem Angebot von Sebastian P. aus Potsdam von der Gliederung bezahlt werden um sich an der KV Sammelbestellung seitens BRB zu beteiligen. Zur Zeit liegt dafür wohl aber kein Geld vor.

<Anm.: Die AG-EventCrew könnte schon so ca. 10 Stk. besorgen, wenn a) gewährleistet ist, dass die irgendwann einmal von den Abnehmern bezahlt werden, b) das nicht auch noch zu Schmähungen führt.>

• Sven: Wer kümmert sich um eine Jahresgenehmigung für die Samstags Infostände?

• Ike kümmert sich um die Anfrage dazu beim Amt und wird berichten

• Hinweis zum 24.Juli Infostand. Bitte an die BRB KV Mitglieder sich an diesem Tag am Infostand zu beteiligen.

TOP 6: Rhetorik-Seminar von S. Claus

• verschoben

Sonstige Gespräche

• Sven war gestern beim Jugendhilfeausschuss im HdO (Haus der Offiziere) und berichtet kurz

• Ging um die Kita, den Träger des HdO (JuKuFa), vor allem um Finanzen
• Ging sehr lange 7 Stunden (davon 3 1/2h nicht-öffentlicher Teil)
• Thema am Ort des im HdO war natürlich das HdO
• Am 07.07. soll eine Entscheidung über die geförderten Finanzen verkündet werden
• Träger bleibt weiterhin die JuKuFa

• Sven berichtet kurz von der Sitzung der AG Satzung
• Sven berichtete auch kurz zum SVV Hauptausschuss Sitzung vom Dienstag

• KV BRB wird bereits wahr genommen in der Kommune und ein tieferer Ausbau an Inhalten wird ab September intensiviert.

• weitere Gespräche abseit über Kandidaten des Landesvorstandes

Ende der Sitzung auf Grund der Lärmbelästigungen seitens freudiger Autos mit Hupen um 22:57 Uhr.