Kreisverband BRB/Treffen/2010-10-06
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26. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel
Inhaltsverzeichnis
Allgemeines
- Datum: 06. Oktober 2010
- Beginn: ab 19.00 Uhr
- Ort: 60°Waschcafé, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
- Teilnehmer: 7 Piraten (davon 2 online), 0 Gäste
Pad
Live-Übertragung
Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de - wenn technisch möglich (Mikro)
Ansprechpartner
Geplante Tagesordnung
- Vorstandsarbeit
- Bericht über den KPT Cottbus
- Bericht über den Vortrag "Bürgerrechte 2.0 - Freiheit und Privatheit im digitalen Zeitalter" vom 05.10.2010
- S21 - aktuelle Begebenheiten (zB. PK Polizei / aktuelle Stunde Bundestag)
Protokoll
Bericht KPT Cottbus
- obsolet, da Anwesende in Cottbus anwesend waren
Bericht über den Vortrag "Bürgerrechte 2.0 - Freiheit und Privatheit im digitalen Zeitalter"
- Frau Leutheusser-Schnarrenberger war "verhindert" (Koalitionsgespräche - ultra wichtig( und wurde vertreten durch ihre 1. Staatssekretärin aus dem BMJ Fr. Dr. Grundmann ([3])
- Projekt: Stiftung "Datenschutz" geplant durch BMI und BMJ
- Planung eines Datenschutz-Siegels (analog der Umweltplakette?), um Dienste der Wirtschaft unter datenschutzrechtlichen Aspekten zu "benoten"
- Förderung von Medienkompetenz zweitrangig, denn das Siegel klärt angeblich allein die Bürger auf und sensibilisiert
- BMJ das kleinste Ministerium und "muss" viele Gesetzespakete mangels ManPower und Unvermögen diese ins BGB einzubinden separat veröffentlichen ohne große Korrekturmöglichkeit
- selbst anwesende Richter bemängelten die Verständlichkeit der ausformulierten Gesetzestexte und die hohe Einarbeitungszeit
- Schwenk über Themengebiete (VDS, ELENA, PNR (EU)) und der stetige Hinweis darauf, wie stark die FDP auf Grund der Grund- und Bürgerrechte dagegen arbeitet
- danach Buffet / Trinken
- Hinweis durch anwesende Piraten auf INDECT - sie war/tat überrascht/erstaunt und hat sich Notizen mitgenommen
- inwiefern das glaubhaft ist, ist unklar (sie wusste sofort wer sich dafür verantwortlich zeichnet)
- Fazit durch Zitat eines Gastes: "Wenn selbst Richter mich um Hilfe bitten, dann muss ich mir keine Sorgen bezüglich des Datenschutzes machen."
Bericht des KSM
- Bericht über Treffen mit ehemaligen KSM
- ca. 75% an Unterlagen erhalten - es sind noch Dokumente und Weiteres offen
- Verlesen des Übergabeprotokolls
- aktueller Kontostand: 147,75€
- aktuelle Mitgliederzahl: 21
S21 - aktuelle Begebenheiten
- Man kann für oder gegen den Bahnhofsbau sein, das aggressive Vorgehen der Polizei kann jedoch aus Sicht der Piraten nicht akzeptiert werden
- Die Verantwortlichen sollten zur Rechenschaft gezogen werden
- Reinhören in Ausschnitte der heutigen Debatte im Bundestag
Vorstandsarbeit
- Tobias unterschreibt das KPT-Protokoll
- Schatzmeisterübergabe von Christian an Tobias (Siehe Bericht des KSM)
- Was ist noch zu tun
- Satzung und GO müssen im Wiki angepasst werden
- Eröffnung eines Postfachs für den KV
- Micha spendet die Kosten
- Bestätigung der eMail-Einladung zu Vorstandssitzungen
- Unterstützung des Bürgerforums
- Interesse der Grünen und der Altstädter
- Soll als offizielles Projekt des KVs bestätigt werden
Sonstiges
- Kameraprojekt in Cottbus eventuell auch für Brandenburg bzw. LV?
- Kreisparteitag MOL 15.10.
- Ike und Sven sind vor Ort
- Landestreffen am 17.10. in Senftenberg
- Sven wird da sein
- Micha, Ike, Tobias versuchen es einzuplanen
- Christoph ist das ganze Wochenende nicht da
- LSA-Hilfe am 23.10.
- Christoph hilft in Stendal
- Micha und Sven im Jerichower Land
- Tobias und Ike müssen schauen ob es klappt
- BGE-Vortrag Ralph Boes in der Uckermark ab 16Uhr
- Sieht bei Ike und Micha schlecht aus
- Micha versucht dies einzuplanen
- Christoph kann vielleicht bis zu einer gewissen Zeit
- Tobias überlegt sichs
- Sven ist da
Ende der Sitzung: 21:15
Nächste Sitzung: Mittwoch 20.10.2010
