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Kreisverband BRB/Treffen/2010-10-06

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26. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel

Allgemeines

  • Datum: 06. Oktober 2010
  • Beginn: ab 19.00 Uhr
  • Ort: 60°Waschcafé, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
  • Teilnehmer: 7 Piraten (davon 2 online), 0 Gäste

Pad

Live-Übertragung

Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de - wenn technisch möglich (Mikro)

Ansprechpartner

Geplante Tagesordnung

  • Vorstandsarbeit
  • Bericht über den KPT Cottbus
  • Bericht über den Vortrag "Bürgerrechte 2.0 - Freiheit und Privatheit im digitalen Zeitalter" vom 05.10.2010
  • S21 - aktuelle Begebenheiten (zB. PK Polizei / aktuelle Stunde Bundestag)

Protokoll

Bericht KPT Cottbus

  • obsolet, da Anwesende in Cottbus anwesend waren

Bericht über den Vortrag "Bürgerrechte 2.0 - Freiheit und Privatheit im digitalen Zeitalter"

  • Frau Leutheusser-Schnarrenberger war "verhindert" (Koalitionsgespräche - ultra wichtig( und wurde vertreten durch ihre 1. Staatssekretärin aus dem BMJ Fr. Dr. Grundmann ([3])
  • Projekt: Stiftung "Datenschutz" geplant durch BMI und BMJ
  • Planung eines Datenschutz-Siegels (analog der Umweltplakette?), um Dienste der Wirtschaft unter datenschutzrechtlichen Aspekten zu "benoten"
  • Förderung von Medienkompetenz zweitrangig, denn das Siegel klärt angeblich allein die Bürger auf und sensibilisiert
  • BMJ das kleinste Ministerium und "muss" viele Gesetzespakete mangels ManPower und Unvermögen diese ins BGB einzubinden separat veröffentlichen ohne große Korrekturmöglichkeit
  • selbst anwesende Richter bemängelten die Verständlichkeit der ausformulierten Gesetzestexte und die hohe Einarbeitungszeit
  • Schwenk über Themengebiete (VDS, ELENA, PNR (EU)) und der stetige Hinweis darauf, wie stark die FDP auf Grund der Grund- und Bürgerrechte dagegen arbeitet
  • danach Buffet / Trinken
  • Hinweis durch anwesende Piraten auf INDECT - sie war/tat überrascht/erstaunt und hat sich Notizen mitgenommen
  • inwiefern das glaubhaft ist, ist unklar (sie wusste sofort wer sich dafür verantwortlich zeichnet)
  • Fazit durch Zitat eines Gastes: "Wenn selbst Richter mich um Hilfe bitten, dann muss ich mir keine Sorgen bezüglich des Datenschutzes machen."

Bericht des KSM

  • Bericht über Treffen mit ehemaligen KSM
  • ca. 75% an Unterlagen erhalten - es sind noch Dokumente und Weiteres offen
  • Verlesen des Übergabeprotokolls
  • aktueller Kontostand: 147,75€
  • aktuelle Mitgliederzahl: 21

S21 - aktuelle Begebenheiten

  • Man kann für oder gegen den Bahnhofsbau sein, das aggressive Vorgehen der Polizei kann jedoch aus Sicht der Piraten nicht akzeptiert werden
  • Die Verantwortlichen sollten zur Rechenschaft gezogen werden
  • Reinhören in Ausschnitte der heutigen Debatte im Bundestag

Vorstandsarbeit

  • Tobias unterschreibt das KPT-Protokoll
  • Schatzmeisterübergabe von Christian an Tobias (Siehe Bericht des KSM)
  • Was ist noch zu tun
  • Satzung und GO müssen im Wiki angepasst werden
  • Eröffnung eines Postfachs für den KV
  • Micha spendet die Kosten
  • Bestätigung der eMail-Einladung zu Vorstandssitzungen
  • Unterstützung des Bürgerforums
  • Interesse der Grünen und der Altstädter
  • Soll als offizielles Projekt des KVs bestätigt werden

Sonstiges

  • Kameraprojekt in Cottbus eventuell auch für Brandenburg bzw. LV?
  • Kreisparteitag MOL 15.10.
  • Ike und Sven sind vor Ort
  • Landestreffen am 17.10. in Senftenberg
  • Sven wird da sein
  • Micha, Ike, Tobias versuchen es einzuplanen
  • Christoph ist das ganze Wochenende nicht da
  • LSA-Hilfe am 23.10.
  • Christoph hilft in Stendal
  • Micha und Sven im Jerichower Land
  • Tobias und Ike müssen schauen ob es klappt
  • BGE-Vortrag Ralph Boes in der Uckermark ab 16Uhr
  • Sieht bei Ike und Micha schlecht aus
  • Micha versucht dies einzuplanen
  • Christoph kann vielleicht bis zu einer gewissen Zeit
  • Tobias überlegt sichs
  • Sven ist da


Ende der Sitzung: 21:15
Nächste Sitzung: Mittwoch 20.10.2010