Kreisverband BRB/Treffen/2011-03-31

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Mitschrift des Bürgerforums der CDU Brandenburg a.d. Havel

CDU Bürgerforum

• Es waren ca. 80 Personen anwesend

• Vor allem CDU-Klientel (ältere Menschen und Karrieretypen)

• Junger CDUler eröffnet das Bürgerforum und stellt dieses vor

• CDU möchte, dass Bürger beteiligt werden
• Vorschläge werden aufgegriffen und ins Programm übernommen
• Das neue CDU-Programm wird ein "Bürgerprogramm"
• Thema des ersten Forums ist "Arbeitsmarkt und Wirtschaft"

• Frau Tiemann begrüßt die Gäste und erklärt Vorhaben der CDU

• Ihr Plan seit sie Bürgermeisterin ist "BRB zur attraktivsten Stadt im Land machen"
• Vor 8 Jahren gab es bereits einen "Wunschzettel" bei dem die Bürger ihre Vorstellungen für die Stadt abgeben können, nun wird sich auf dem Bürgerforum wieder getroffen

• Wie stellen sich die Bürger die zukünftigen Jahre vor?

• Tiemanns 10 Punkte Plan (wird ca. 45min lang vorgestellt):

• Arbeitsplätze schaffen (bisherige Arbeit brachte BRB von 24% auf 14% Arbeitslosenquote)
• Brandenburg zur "Stadt der Gesundheit" machen

• Früher gab es 10000 Leute im Stahlwerk, heute bereits 4000 in der Gesundheitsbranche
• Neues Gesundheitszentrum

• Bildung

• Brandenburg hat die Schulsanierung endlich durchgesetzt (applaus)

• "Mehr Chancen für Jung und Alt"
• Stadt der Ideen (Brandenburg als Wissenschaftsstandort - FH etc.)
• Wachstum schaffen

• Regionalen Wachstumskerne weiter ausbauen
• Zusammenarbeit mit Rathenow und Premnitz hat bereits viel bewirkt

• Wirschaft und Arbeit
• Nachhaltige Entwicklung

• Bundesgartenschau

• Stadtmitte stärken

• Stankt-Annen-Galerie, Bahnhof

• Stadt der Entwicklung
• Stadt der Mobilität

• ÖPNV, Investitionen am Bahnhof und Nikolaiplatz

-> Meine Meinung, die 7 Jahre in denen ich in BRB bin gab es stetigen Abbau von ÖPNV (Wochenende fährt heute fast nichts mehr, Abends ebenso...)

• Tiemans lange Rede endet und es wird auf die Webseite zum Forum hingewiesen:

• http://www.unser-brandenburg-an-der-havel.de/

Themenkomplex "Wirtschaft und Arbeit" wird gestartet

• Frage: Was passiert mit dem Kasernengelände? (Rolandkaserne)

• Das Gelände gehört (noch) dem Bund und es ist noch keine zivile Nutzung möglich
• Bereich eignet sich nicht für die Entwickung von Handelszentren

• Eine Weitere Wortmeldung lobt die bisherige tolle Arbeit der CDU und der Oberbürgermeisterin

• Keine weiteren Wortmeldungen

Themenkomplex "Natur und Umwelt"

• Es wird wieder eine längere Vorrede zum Thema gehalten

• Frage/Kommentar: Es wird sich darüber aufgefragt, dass Wasser so laut plätschert

• Kleines Grünen-Basching von einem Gast
• Die Grünen bedauern die armen Tiere - Falsche Tierliebe
• Tiere aus dem Tierheim die nicht vermittelt werden können kosten viel Geld, eventuell sollte man ... und das Geld lieber für die Kinder ausgeben

• Er ist aber ein Tierfreund

• Antwort: irgendwo wird irgendwas abgebaggert wo das Neunauge unterwegs ist

• Muss gemacht werden und wird gemacht
• Es muss aber eine gewisse Verantwortung für die Mitgeschöpfe geben

• Frage: In Brandenburg herrscht eine besonders hohe Radioaktivität im Vergleich zum Bundesland
• Antwort: Es gibt kein heimliches AKW im Keller der Verwaltung

• Anscheinend keine Kenntnis darüber

• Rathenower Bürgermeister (CDU) lobt die gute Arbeit von Frau Tiemann

• Redet vom guten Straßenausbau in Rathenow und der Zusammenarbeit
• Wir müssen schneller und günstiger an die Autobahn

• Keine weiteren Wortmeldungen

Themenkomplex "Stadtentwicklung"

• Keine Wortmeldungen
• Es werden direkt Personen von Wobra und anschließend WBG zum Thema angesprochen (Meine Meinung: Suggestive Gesprächsführung?)

• Die sind zufrieden mit der Zusammenarbeit
• Innenstadt läuft gut
• Nord und Hohenstücken macht Probleme und sollte sich verbessern

• Antwort: Lange Antwort was alles verbessert werden soll, die Verwaltung/CDU ist dabei

• Frage: (Vom jungen CDUler der das Bürgerforum anfangs erläutert hat) Wie steht es um den Radverkehr in der Stadt
• Antwort: Früher hat man sich dafür entschieden das historische Stadtbild zu erhalten

• Straßen sind schön aber nicht geeignet für Stöckelschuhe und Radfahrer
• Man ist dabei die Steinstraße und die Ritterstraße mit einem Radfahrstreifen zu erneuern

• Frage: Die Bauabnahne in Brandenburg läuft falsch

• Herr beschwert sich, dass bei vielem schnell wieder investiert werden muss, weil es schnell kaputt geht durch Frost, Wasser oder sonstiges

• Moderator zappelt vor ihm rum und wirkt als möchte er ihm das Mikrofon direkt wieder abnehmen (Meine Meinung)
• Antwort: Man ist sich dessen bewusst, und es wird daran gearbeitet, dass es besser läuft

• Jemand bekundet, dass es sehr gut ist, dass die Sankt-Annen-Galerie gebaut wurde und dass die Bürgermeisterin dieses gut durchgesetzt hat

• Eine Hobbyflieger findet die Entwicklung von Brandenburg toll, weil Brandenburg eine sehr grüne Stadt geworden ist

• Man solle so weitermachen wie bisher, es läuft gut

• Moderator schließt das Bürgerforum

• Frau Tiemann hält eine Abschlussrede

• Entwicklung der Stadt ist gut
• Meine Meinung: Kein Wort von den Schulden

• Beifall von vielen Anwesenden

• Zum Abschluss wird über den Beamer eine Bildpräsentation gezeigt

• Wie die Stadt früher aussah und wie sie heute aussieht
• Fühere Bilder sind schwarz-weiß und wirken dadurch noch trister

• Meine Meinung: Vision der CDU: "Brandenburg, Stadt der Rentner"