Kreisverband HVL/Treffen/2012-01-27

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Top 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

• Eröffnung der Versammlung durch Oliver
• Beginn der Sitzung: 20:15 Uhr
• Ort:Bar Taparei, Potsdamer Str. 2, 14612 Falkensee

Top 2: Formalien der Sitzung

Top 2.1: Wahl des Versammlungsleiter

• Raimond stellt sich zur Wahl des Versammlungsleiter und wird Einstimmung gewählt.

Top 2.2: Wahl des Protokollführers

• Oliver stellt sich zur Wahl des Protokollführers und wird Einstimmig gewählt.

Top 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

• Es wird festgestellt, dass ordnungsgemäß geladen wird.

Top 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

• 5 von 5 Vorstandsmitgliedern sind anwesend. Es wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.

Top 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung

• Es wird einstimmig abgestimmt, dass die Sitzung öffentlich ist.

Top2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung

• Es wird einstimmig abgestimmt, dass die Sitzung aufgezeichnet werden darf.
• Da keine benötigte Hardware und auch keine WLAN vor Ort ist, kann die Sitzung nicht per Pad oder Mumble übertragen werden.

Top 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung

• Es wird der Top 5.3. durch Raimond beantragt, in dem der Umlaufbeschluss zur Pressemitteilung in Nauen bestätigt werden soll. Einstimmig angenommen
• Es wird von Raimond der Top 5.4.beantragt, in dem über die Anschaffung eines Mikrofons für die Übertragung via Maumble entschieden werden soll. Einstimmig angenommen
• Es wird ein Top „Geschäftsverteilungsplan“ eingefügt. Dieser wird Top 7. Der bisherige Top 7 wird Top 8, usw.

Top 3: Bericht des Kreiskassierers

• Der Kreisverband hat zur Zeit 48 Mitglieder. Wegen der Einführung einer neuen Software einschließlich Mitgliederverwaltung auf Bundes-/Landesebene können im Moment keine Mitgliedernummern bei Neumitgliedern vergeben werden.
• Ihren Mitgliederbeitrag im Jahr 2011 haben nur 25 Piraten bezahlt. Dem Kreisverband HVL fehlen wegen nicht gezahlter Mitgliederbeiträge im Zeitraum 2009 - 2011 von 686,- €. Mit den Beitragsausständen 2012 ergibt sich ein Fehlbetrag von insgesamt 1.910,-€ in der Kreiskasse.
• Aktuell stehen dem Kreisverband 892,35 € an freien Gelder zur Verfügung. Das Geld liegt auf dem Bankkonto des Landesverbandes Brandenburg. Eine Barkasse existiert nicht im Kreisverband HVL.
• Momentan hat der Kreisverband HVL noch kein eigenes Bankkonto, da noch das Protokoll des Kreisparteitages 2011 fehlt. Sobald dieses vorhanden ist wird ein Bankkonto eröffnet. Lutz hat bereits wegen des fehlendem KPT-Protokolls bei Holger Kipp nachgefragt.
• Es haben bis jetzt nur 10 Mitglieder ihren Mitgliedsbeitrag für 2012 bezahlt!
• Diskussion über die Finanzaußenstände.

Laut Eik Wassberg dem Landesschatzmeister kann auch der Kreisverband selber Zahlungserinnerungen versenden. Der HVL-Vorstand will allen betroffenen Mitgliedern freundlich darauf hinweisen, die noch offenen Mitgliederbeiträge zu entrichten.

• Anmerkung: Ich (Lutz) habe das Protokoll am 29.1.12 ergänzt. ;-)

Top 4: Anträge an den Kreisverband

• Es liegen keine Anträge vor.

Top 5:Beschlüsse durch den Kreisvorstand

Top 5.1: Anschaffung eines Infostandpaketes

• Umlaufbeschluss vom 05.01.2012 - Einziehung der Mitgliedsbeiträge

• Der Vorstand überträgt die Aufgabe der Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge, der Mitglieder des Kreisverbandes Havelland für das Jahr 2012 und für offene Beiträge aus vorhergehenden Zeiträumen, an den Landesvorstand Brandenburg, nachdem dieser dem zugestimmt hat.

Dauer des Umlaufbeschlusses: 72h

Dafür: 5

Dagegen: -

Enthaltung:-

Top 5.2: Einziehung der Mitgliedsbeiträge

• Umlaufbeschluss vom 05.01.2012 - Einziehung der Mitgliedsbeiträge

• Der Vorstand überträgt die Aufgabe der Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge, der Mitglieder des Kreisverbandes Havelland für das Jahr 2012 und für offene Beiträge aus vorhergehenden Zeiträumen, an den Landesvorstand Brandenburg, nachdem dieser dem zugestimmt hat.

Dauer des Umlaufbeschlusses: 72h

Dafür: 5

Dagegen: -

Enthaltung:-

Top 5.3: PM Nauener Schulen

• Umlaufbeschluss PM Nauener Schulen vom 15.01.2012

• Der Vorstand der Piratenpartei Havelland ist für die Veröffentlichung der Pressemitteilung unter http://hvl.piratenpad.de/12."

• Dauer des Umlaufbeschlusses 48 Std.

Dafür: 4

Dagegen: 1

Enthaltung:-

• Diskussion zu Top 5.3.

• Raimond berichtet, dass die PM in der MAZ veröffentlicht wurde und dadurch die angesprochenen Dinge öffentlich gemacht wurden. Die MAZ möchte weiterhin guten Kontakt mit uns haben.

• Allgemeine Diskussion die nicht zum Top gehört

• Lutz weißt darauf hin, dass noch nicht jedes Vorstandsmitglied PGP nutzt. Momentan können nur Lutz und Oliver verschlüsselt per Mail kommunizieren.

• Es haben noch nicht alle Vorstandsmitglieder eine DSV abgegeben, Raimond und Bodo holen dieses schnellst möglich nach. Von den restlichen Vorstandsmitgliedern wurde bereits eine unterschrieben.

• Lutz fragt beim LSM nach, wie es mit Spenden aussieht die momentan ja noch auf das Landeskonto eingehen würden aber direkt für den Kreis gedacht sind. LSM: Sobald im Buchungstext ersichtlich ist, dass die Spende für den Kreis ist wird diese auch so behandelt.

• Bodo fragt nach, wie die Preise des "Kompass" sind und möchte das wir uns dort aktiv einbringen. Der Vorschlag wird positiv von den anderen angenommen. Bodo will die Preise erfragen.

Top 5.4.: Anschaffung eines Mikrofones

• Raimond fragt ob der Kreisverband sich ein Mikrofon anschaffen will, damit man in einer guten Qualität Sitzungen und Treffen per Mumble übertragen kann. Die Kosten würden ca. 150,- € betragen. Es folgt eine kurze Diskussion.

• Beschluss: Anschaffung eines Mikrofons
• Der Kreisvorstand stellt ein Budget in Höhe von 200,- € zur Anschaffung eines Mikrofons, welches zur Aufzeichnung und zum Streaming von Sitzungen geeignet ist, zur Verfügung. Lutz wird mit der Beschaffung beauftragt und verwahrt danach das Mikrofon bei sich.

Dafür: 5

Dagegen: -

Enthaltung:-

Top 6: Anfragen an den Kreisvorstand

• Es liegen keine Anfragen vor.

Top 7: Geschäftsverteilungsplan

• Es wird festgelegt, wer welche Aufgaben übernehmen soll.

• Blog

• Oliver kümmert sich um das Bolg des Kreisverbandes. Es sollen aber auch die anderen Vorstandsmitglieder aktiv im Blog arbeiten können.

• Wiki

• Oliver kümmert sich um den Wiki-Bereich des Kreisverbandes im Landesblog.

• Twitter

• Bodo und Oliver übernehmen dass Twitter-Account des Kreisverbandes

• Facebook

• Thomas wird die Pflege der Facebookseite übernehmen.

• Mitgliederbetreuung und Neumitglieder

• Diskussion, ob man vor der Aufnahme eines Neumitgliedes dieses erst „beschnuppern“ sollte um mögliche Problemmitglieder (z.B. Aktive Angehörige der Rechten Szene) von Anfang an keine Plattform zu bieten.
• Vorschlag:Das Neumitglied sollte zum Stammtisch eingeladen werden, damit es sich vorstellen kann. Argument dagegen: Wenn man von Anfang an nur eine passive Mitgliedschaft plant, würde man Interessenten durch solch eine „Auflage“ vergraulen.
• Anmerkung: Man kann niemanden zwingen Antwort zu geben.
• Anmerkung: Man kann davon ausgehen, dass Leute die einen Antrag stellen auf Mitgliedschaft, auch von ihren Beweggründen berichten wollen.

• Aufteilung der Mitgliederbetreuung

• Nauen: Raimond
• Falkensee: Bodo und Thomas
• Restliches Havelland: Oliver und Raimond

• Die jeweiligen Ansprechpartner werden noch ihre Kontaktdaten bekannt geben.

• Pressearbeit

• Raimond und Oliver werden die Ansprechpartner sein

• Anmerkung: Es muss Input her.

• Teilnahme an Sitzung und Treffen:

• Keine feste Verteilung. Es soll versucht werden so gut es geht zeitnah dieses aufzuteilen.

• Sonstige Aufgaben/Themenverteilung:

• Raimond: Bildung allgemein, Schulbedarfsplan
• Oliver: Bildung allgermein, Gemeindeentwicklung
• Thomas: Breitbandausbau
• Bodo: Soziales, Nahverkehr

• Stammtische

• Lutz schlägt vor, dass regelmäßig Stammtische stattfinden.
• Jeden 3. Montag im Monat soll ein Stammtisch stattfinden und dieser auch „wandern“.
• Der erste Stammtisch 2012 soll in Dallgow-Döberitz am 27.01.2012 stattfinden. Es ist der 4. Montag, da nicht der gesamte Vorstand am 3. Montag konnte. Die nächsten Stammtische werden in Nauen bzw. Brieselang geplant.

Top 8: Sonstiges

Der Landesvorstand (Micha und Eik) berichten

• Momentan arbeiten nur 4 1/2 Mitglieder wirklich im Vorstand.
• Einige Aktive haben den Eindruck, dass Potsdam wie eine „Blase“ ist und keinen Weg in den LV findet. Es wird aber jetzt alles ins Wiki gestellt. Der Informationsfluss von Andreas und MvG soll aber schlecht sein zum Landesvorstand.
• Sven leitet nur noch wenige Infos weiter. Micha bemängelt, dass er z.B. sein Logbuch kaum noch pflegt. Sven meldet sich so gut wie gar nicht mehr. Der Bericht zur damaligen geplanten Verfassungsklage fehlt auch noch.

• Nachfrage von Oliver ob alle Landesvorstandsmitglieder bei den Umlaufbeschlüssen abstimmen.
• Antwort von Micha: Nein.Einige stimmen nur noch selten ab.

• Vorab wird auch kaum über die Umlaufbeschlüsse vorab diskutiert sondern eher dann bei der Sitzung Kritik geäußert.

• Lutz schlägt vor, dass das Thema in einer Vorstandssitzung besprochen werden sollte. Micha geht davon aus, dass dieses geschehen wird. Micha und Eik drücken ihre Unzufriedenheit mit der momentanen Situation aus.

• Eik und Micha haben bereits per Mail auf den Vorstandsverteiler ihren Unmut mitgeteilt, aber noch keine Reaktion von den anderen Landesvorstandsmitgliedern bekommen.

Diskussion kommende Bundestagswahlen

• Micha hätte gerne den LPT in einem Flächenland
• Allgemeine Diskussion über die Ausschreibung des LPT

Allgemeines

• Raimond bittet um ein Meinungsbild, ob er in einer SVV-Sitzung nach der Stasivergangenheit eines Gremienmitgliedes fragen soll. Das Meinungsbild im Kreisvorstand ist einstimmig dafür.

Top 9: Termin nächste Sitzung

• Es wird kein neuer Termin festgelegt

Top 10: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

• Ende der Sitzung: 23:40 Uhr