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Kreisverband HVL/Kreisparteitag/2011.1

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Kreisparteitag 2011 Havelland

  • Der Kreisparteitag des Kreisverbandes Havelland ist am 26.10.2011

Allgemeines

  • Datum: 26.10.2011
  • Beginn: 20:00 Uhr
  • Ort:
    • Land-Hotel - Restaurant "Zum ersten Siedler"
    • Karl-Marx-Straße 113
    • 14656 Brieselang

Ansprechpartner

Einladung

Tagesordnung

Satzungsänderungsanträge

Tätigkeitsberichte

Teilnehmer

Vorläufige Tagesordnung KPT 2011:

  1. Akkreditierung
  2. Eröffnung durch den Vorstand
  3. Wahl des / der Versammlungsleiter(s)
  4. Wahl der Protokollführer
  5. Beschluss über die Zulassung von Gästen / Stream
  6. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
  7. Wahl der Wahlleiter und Wahlhelfern
  8. Beschluss der Tagesordnung
  9. Wahl der Rechnungsprüfer
  10. Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
  11. Bericht der Kassenprüfer
  12. Bericht der Rechnungsprüfer
  13. Entlastung der Vorstandsmitglieder
  14. Vorstellung der Kandidaten zum Vorsitzenden
  15. Wahl des Vorsitzenden
  16. Vorstellung der Kandidaten zum zweiten Vorsitzenden
  17. Wahl des 2.Vorsitzenden
  18. Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister
  19. Wahl des Schatzmeisters
  20. Satzungsänderungsanträge (siehe Anlage)
  21. Verschiedenes

Protokoll

???

Wahl des / der Versammlungsleiter(s)

  • Bastian wird vom Vorsitzenden (Oliver Huth) vorgeschlagen und einstimmig angenommen.

Wahl der Protokollführer

  • Holger Kipp wird als Protokollführer vorgeschlagen und einstimmig angenommen

Beschluss der Tagesordnung

Tagesordnung wird in geänderter Form vorgelesen und darüber abgestimmt. Die Tagesordnung wird mit vorgelesenen Änderungen einstimmig angenommen.

  • Wahl- und Geschäftsordnung des Landesverbandes soll genommen werden.
  • Abstimmung. Dies wird einstimmig angenommen.

Wahl des Wahlleiters

  • Michael Hensel stellt sich zur Verfügung
  • wird einstimmig angenommen

Wahl der Wahlhelfer

  • Eik und Bodo stellen sich zur Wahl
  • Einstimmig angenommen und beschlossen

Wahl der Rechnungsprüfer

  • Erläuterung durch Bastian, was Rechnungsprüfer während des Kreisparteitags zu tun haben.
  • Kasse / Belege prüfen
  • Entlastung des Vorstandes vorschlagen bzw. auch nicht.
  • Thomas Schneider stellt sich als Rechnungsprüfer zur Verfügung.
  • Thomas wird mehrheitlich beschlossen als Rechnungsprüfer gewählt.
  • Erläuterung zu den Aufgaben von Kassenprüfer / Rechnungsprüfer und der Möglichkeit, Kassenprüfer für das nächste Jahr (Legislaturperiode) zu wählen.

Bericht des Kassenprüfers

entfällt mangels Personal

Tätigkeitsbericht des Vorstandes

Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden

  • Oliver Huth gibt einen groben Überblick über seine Tätigkeit im Vorstand

Tätigkeitsbericht des stellvertretenden Vorsitzenden

  • Patrick Manderscheidt
  • Struktur schaffen, damit politische Arbeit möglich ist, Mitglieder, Arbeit
  • Vorstandssitzungen
  • Mit in der Stadtverordnetenversammlung (SVV) in Falkensee
  • Danach eher weniger mitgearbeitet.
  • Umlaufbeschlüsse mitgetragen.
  • Zumindestens die Struktur aufgebaut, aber sonst nicht so viel erreicht wie ursprünglich geplant.
  • Link im Wiki: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:TB_2011_PM_KV-HVL.pdf

Tätigkeitsbericht des Schatzmeisters

  • Der Kreisschatzmeister Ist derzeit nicht erreichbar und antwortet nicht auf Anfragen.
  • Eik (Landesschatzmeister - LSM) erläutert Möglichkeiten zum Konto (Anlegen eigenes Konto). Es wird weiterhin diskutiert, welche Vor- und Nachteile ein eigenes Konto für den Kreisverband bringt und wie weit der LSM dadurch entlastet werden könnte.
  • Für das Protokoll:
  • ein formaler Tätigkeitsbericht des Schatzmeisters liegt nicht vor.
  • Eine Barkasse gibt es nicht
  • ein eigenes Konto gibt es derzeit nicht - das Geld wird derzeit vom LSM verwaltet.

Bericht des Rechnungsprüfers

  • es klingt alles sehr plausibel
  • es war nichts zu prüfen, da es weder Konto noch Barkasse im Kreisverband gibt
  • der Rechnungsprüfer Thomas empfiehlt die Entlastung des Vorstandes

Entlastung des Vorstandes

  • Es wird ein Antrag auf Gesamtentlastung gestellt
  • Sechs Stimmen für Gesamtentlastung
  • Keine Gegenstimmen
  • Drei Stimmen Enthaltung
  • Damit wird über die Entlastung des Vorstands als ganzes abgestimmt.
  • Entlastung:
  • Fünf Stimmen für die Entlastung
  • Keine Stimme gegen die Entlastung
  • Vier Enthaltungen
  • Damit ist der Vorstand entlastet.

Wahl des Vorstandes

  • Diskussion über die Tätigkeiten im Vorstand, insbesondere der Anzahl der Beisitzer.
  • Weitere Erläuterung von Bastian zum nächsten KPT-Termin
  • 20:58 Uhr: Es sind ab jetzt 10 Piraten akkreditiert
  • Wer ist dafür, daß mehr als 0 Beisitzer gewählt werden?
  • 7 Stimmen dafür, 2 dagegen, 1 Enthaltung
  • Wer ist für 2 Beisitzer?
  • 7 stimmen dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen
  • Damit werden zwei Beisitzer gewählt

Wahl des Vorsitzenden

  • Oliver Huth stellt sich als Kandidat zur Verfügung
  • keine weiteren Kandidaten
  • Oliver Huth stellt sich vor
  • keine weiteren Fragen
  • Es wird an den Wahlleiter Michael Hensel übergeben.
  • Micha erläutert das Wahlverfahren (und Approval Voting, um die Verwirrung zu steigern)
  • Feld 1 (JA) ist für den Kandidaten
  • Feld 2 (Nein) ist gegen den Kandidaten
  • Feld 3 ist für Enthaltung
  • Kein oder mehrere Kreuze oder Kreuze an anderen Stellen sind ungültig
  • Eik hält die Wahlurne hoch und zeigt, daß diese leer ist.
  • 21:08: Die Wahl ist eröffnet. Stimmzettel mit Nr. 1 verwenden
  • 21:09: Die Wahl ist geschlossen.
  • Auszählung:
  • 9 Stimmen dafür
  • 1 Enthaltung
  • keine Stimme dagegen.
  • Oliver Huth nimmt die Wahl an.
  • damit ist Oliver Huth der neue erste Vorsitzende des Kreisverbandes

Wahl des zweiten Vorsitzenden

  • Raimond Heydt stellt sich als Kandidat zur Verfügung
  • Patrick Manderscheidt wird als Kandidat vorgeschlagen.
  • Patrick lehnt dankend ab
  • keine weiteren Kandidaten
  • Raimond stellt sich vor
  • hat noch keinen Twitter-Account
  • hat vor, eine Profilseite mit allen wichtigen Informationen im Wiki anzulegen
  • war früher in der SPD (unter anderem wegen des Kosovo-Krieges aber nicht mehr bei der SPD)
  • möchte sich wieder mehr politisch engagieren.
  • Micha übernimmt wieder die Wahlleitung
  • Eik hält wieder die Wahlurne hoch und zeigt, daß diese leer ist.
  • 21:19: Die Wahl ist eröffnet. Stimmzettel mit Nr. 2 verwenden
  • 21:20: Die Wahl ist geschlossen.
  • Auszählung:
  • 7 Stimmen dafür
  • 2 Enthaltungen
  • 1 Stimme dagegen
  • Raimond Heydt nimmt die Wahl an.
  • damit ist Raimond Heydt zweiter Vorsitzender des Kreisverbandes

Wahl des Kreiskassierer

  • Lutz Ludvigsen stellt sich als Kandidat zur Verfügung
  • Lutz stellt sich vor.
  • ist gut vernetzt
  • hat keine dunkle Parteien-Vergangenheit (weder NPD noch CDU ;-)
  • keine weiteren Kandidaten
  • Micha übernimmt wieder die Wahlleitung
  • Eik hält wieder die Wahlurne hoch und zeigt, daß diese leer ist.
  • 21:29: Micha eröffnet die Wahl. Stimmzettel mit Nr. 3 verwenden
  • 21:30: Die Wahl ist geschlossen.
  • Auszählung:
  • 7 Stimmen dafür
  • 1 Enthaltungen
  • 2 Stimmen dagegen
  • Lutz Ludvigsen nimmt die Wahl an.
  • Damit ist Lutz Ludvigsen Kreiskassierer des Kreisverbandes

Wahl der Beisitzer

  • Es müssen zwei Beisitzer gewählt werden.
  • Bodo Rüdel stellt sich als Kandidat zur Verfügung
  • Thomas Schneider stellt sich als Kandidat zur Verfügung
  • Witlof Oertel stellt sich als Kandidat zur Verfügung
  • Willibald Schmitt stellt sich als Kandidat zur Verfügung

Vorstellungsrunde

  • Witlof Oertel stellt sich vor.
  • Parteivergangenheit: FDP
  • wollte lange nichts mehr mit Politik zu tun haben, bis er durch die Berlinwahlen auf die Piratenpartei aufmerksam wurde
  • möchte seinen Beitrag leisten, das Programm weiter zu entwickeln
  • hat schon Erfahrungen mit Wahlkampf etc.
  • kann sich vorstellen, Pressearbeit mit zu machen.
  • Bodo stellt sich vor.
  • Steckenpferd Bildungspolitik
  • war bisher nie in einer Partei
  • leider immer noch Verdi-Mitglied
  • will auch Verantwortung übernehmen
  • Willibald Schmitt stellt sich vor.
  • kam zur Piratenpartei durch seine Tochter
  • ist inzwischen Rentner und hat dadurch mehr Zeit
  • damals eine Zeit lang bei den Jusos.
  • Chorleiter, Laienrichter
  • Thomas Schneider stellt sich vor
  • Mitglied IG Metall
  • möchte sich einbringen und etwas tun
  • kann sich vorstellen, Pressearbeit mit zu machen
  • Information über notwendige Tools durch Bastian (Piratenpad, Twitter, Wiki, Mumble), da diese für die Zusammenarbeit zwingend genutzt werden müssen
  • Keine weiteren Fragen an die Kandidaten

Wahl

  • Michael übernimmt die Wahlleitung
  • Es wird mittels Approval-Voting gewählt
  • Stimmzettel:

1 Witloff 2 Bodo 3 Willibald 4 Thomas

  • Da sich der bisherige Wahlhelfer Bodo mit zur Wahl stellt, wird ein neuer Wahlhelfer gesucht.
  • Nicole Niemoth stellt sich zur Verfügung und wird durch Stimmenmehrheit zum Wahlhelfer bestimmt.
  • 21:52 Die Wahl ist eröffnet. Stimmzettel Nr. 4
  • 21:53 Die Wahl ist geschlossen.
  • Stimmen
  • für 1 Witloff: 2 Stimmen
  • für 2 Bodo: 7 Stimmen
  • für 3 Willibald: 4 Stimmen
  • für 4 Thomas: 7 Stimmen
  • Bodo nimmt die Wahl an
  • Thomas nimmt die Wahl an.
  • Damit sind Bodo und Thomas zu Beisitzern gewählt.
  • 21:57 Uhr: es gibt einen neuen Vorstand KV Havelland.

Pause bis 22:15 Uhr

  • kurze Fotosession KV HVL Piraten und Vorstand KV HVL.

22:20 es geht weiter

Satzungsänderungsanträge

§7 (3) Ladungsfrist KPT

  • Satzungsänderungsantrag für die Satzung des Kreisverbandes Havelland der Piraten Brandenburg
  • Antragsteller: Oliver Huth
  • § 7 (3) soll folgend geändert werden:
  • (3) Der Kreisparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung des Kreisparteitages erfolgt aufgrund eines Kreisvorstandsbeschlusses oder wenn ein Zehntel, mindestens jedoch drei stimmberechtigte Mitglieder des Kreisverbandes eine Einberufung schriftlich beim Kreisvorstand beantragen. Der Kreisvorstand lädt jedes Mitglied mindestens zwei Wochen vorher schriftlich ein. Einladungen dürfen auf elektronischem Weg versandt werden, sofern die Mitglieder des Kreisverbandes eine E-Mail-Adresse bekannt gegeben und dieser Versandart schriftlich zugestimmt haben.
  • Begründung:
  • Die Ladungsfrist von bisher 4 Wochen erweist sich als unpraktisch, da es teilweise Probleme gibt so weit in Voraus Termine zu planen.
  • Einstimmig so beschlossen.

§7 (4) Anpassung Eingangsfrist zum KPT

  • Satzungsänderungsantrag für die Satzung des Kreisverbandes Havelland der Piraten Brandenburg
  • Antragsteller: Oliver Huth
  • § 7 (4) soll folgend geändert werden:
  • (4) Die Einladung zum Kreisparteitag hat Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn, vorläufiger Tagesordnung und der Angabe, wo weitere aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden, zu enthalten. Spätestens fünf Tage vor dem Kreisparteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Kreisvorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen. Satzungsänderungsanträge zum Kreisparteitag sind mit einer Eingangsfrist von einer Woche vor der Versammlung schriftlich oder durch ein anderes geeignetes Verfahren, das der Kreisvorstand in seiner Geschäftsordnung festlegt, beim Kreisvorstand einzureichen.
  • Begründung:
  • Durch die Verkürzung der Ladungsfrist zu KPT muss auch diese Frist angepasst werden.
  • Kommentar von Bastian: Das ist Blödsinn, da die Satzungsänderungsanträge mit der Einladung zum KPT bekanntgemacht werden müssen. Entsprechend könnte dies auch relevant für das Programm gehandhabt werden.
  • Oliver Huth zieht den Antrag zurück.
  • Erläuterungen zu Satzungsänderungsanträgen, Rechtsfähigkeit von Parteien, Vereinsrecht etc., Körperschaft, Landeswahlleiter etc. (und warum weder Notar noch Amtsgericht benötigt wird).
  • Der Antrag wird nicht von einem anderen übernommen und hat sich damit erledigt.

Verschiedenes

  • Bastian möchte über das Thema Regionalverband noch etwas erzählen.
  • Bastian fragt nach weiteren Themen.
  • Bildung, Mehr Lehrer im Speckgürtel
  • Bedarfsplanung für Schulklassen, Lehrer etc.
  • Diskussion zum Thema Integration, Komitee, Spartricks bei der Schulplanung etc.
  • Vorschlag von Bastian: ordentlich vorbereiten und dann dediziert über dieses Thema diskutieren.
  • Weiteres Thema: Soziales. Arbeitsamt und Stand im Kreis Havelland
  • Bastian erzählt etwas zur Gründung der Regionalverbände Südbrandenburg und Dahme-Oder-Spree, auch in Hinblick auf die derzeit noch nicht verbandsmäßig erschlossenen Kreise Prignitz und Ostprignitz-Ruppin.
  • Michael erzählt weitere Details zu Regionalverbänden und ursprünglicher Planung...
  • Micha möchte gerne ein Meinungsbild, ob eine Unterstützung in Form eines Regionalverbandes (etwa HVL, PR, OPR) vorstellbar wäre.
  • Meinungsbild: kann man sich vorstellen, daß in den nächsten sechs Monaten eine Regionalverbandsgründung (HVL, PR, OPR) durchgeführt wird?
  • 3 dafür.
  • 5 dagegen.
  • Damit geht das Meinungsbild für eine Regionalverbandsgründung negativ aus.
  • keine weiteren Beiträge

Schließung der Sitzung

Die Sitzung wird durch den Versammlungsleiter um 23:07 geschlossen.

Presse

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