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Kreisverband HVL/Protokoll

Aus PiratenWiki
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Kreisparteitag Kreisverband HVL 2012.2

  1. Vorläufige Tagesordnung
  • TOP 0. Akkreditierung
  • TOP 1. Eröffnung der Versammlung
  • TOP 2. Wahl eines Versammlungsleiters
  • TOP 3. Wahl des Protokollführers
  • TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
  • TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • TOP 6. Beschluss zur Tagesordnung
  • TOP 7. Beschluss der Zulassung von Gästen, Streaming und Aufzeichnung
  • TOP 8. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
  • TOP 9. Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
  • TOP 10. Wahl der Rechnungsprüfer
  • TOP 11: Berichte
  • TOP 11.1. Tätigkeitsberichte der Vorstände
  • TOP 11.2. Bericht der Kassenprüfer
  • TOP 11.3. Bericht der Rechnungsprüfer
  • TOP 12. Entlastung des Vorstandes
  • TOP 13. Satzungsänderungsanträge
  • TOP 14. Beschluss zu der Anzahl der Beisitzer
  • TOP 15. Vorstellung der Kandidaten für den neuen Vorstand und Wahl des neuen Vorstandes
  • TOP 16. Beschluss zum Schiedsgericht
  • TOP 16.1. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Schiedsrichter
  • TOP 16.2. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Ersatzschiedsrichter
  • TOP 17. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
  • TOP 18. Programmänderungsanträge
  • TOP 19. Sonstige Anträge
  • TOP 20. Schließung der Versammlung

Protokoll

  • TOP 1. Eröffnung der Versammlung:

René eröffnet die Versammlung um 14.43h

  • TOP 2. Wahl eines Versammlungsleiters:

Versammlungsleiter,

  • Kandidaturen: Bastian
  • Vorschläge:

Bastian wird einmütig zum Versammlungsleiter gewählt.

TOP 3. Wahl des Protokollführers:

Protokollführer

  • Kandidaturen:
  • Vorschläge: Eik Wassberg

Eik wird einmütig zum Protokollführer gewählt.

  • TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

Bastian stellt die satzungsgemäße Einberufung der Versammlung fest.

  • TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Kreisverband Havelland hat derzeit 71 Mitglieder, davon 40 Stimmberechtigte. Derzeit sind sieben Piraten akkreditiert. Für die Beschlussfähigkeit werden 8 Piraten benötigt. Die Versamlung wird kurzzeitig unterbrochen bis ein weiterer Pirat erscheint.

Aufgrund akuter Verwirrung des Akkrediteurs wird die Anzahl der Stimmberechtigten auf 37 korrigiert, im Filter waren auch ausgetretene Mitgieder.

Der Versammlungsleiter stellt die Beschlussfähigkeit der Versammlung fest.

  • TOP 5a. Ansprachen der Wahlkreiskandidaten zur BTW2013

Anke Domscheit-Berg stellt sich vor und hält als Direktkandidatin für den Wahlkreis 58 eine kurze Rede zum kommenden Wahlkampf und eine Wahlkampfstrategie.

Frank Steinert stellt sich vor und hält als Direktkandidat für den Wahlkreis 60 eine kurze Rede zum kommenden Wahlkampf und eine Wahlkampfstrategie.

  • TOP 6. Beschluss zur Tagesordnung

Die vorliegende Tagesordnung wird um den TOP 19a "Verschiedenes" ergänzt. Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form beschlossen.

  • TOP 7. Beschluss der Zulassung von Gästen, Streaming und Aufzeichnung

Die Versammlung lässt Gäste zu. Es darf aufgezeichnet und gestreamt werden. Aufnahmen von Personen nur mit Zustimmung des Abgebildeten. Dies gilt ebenfalls für Bildschirme.

  • TOP 8. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung

Der VL schlägt vor, die GO des LPT sinngemäß anzuwenden. Die Wahl- und Geschäftsordnung wird in der vorliegenden Form beschieden.

  • TOP 9. Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

Wahlleiter

  • Kandidaturen: Nicole Niemoth
  • Vorschläge:

Die Versammlung wählt Nicole einmütig zur Wahlleiterin.

Wahlhelfer:

  • Kandidaturen:

Mathias Täge Frank Steinert

Die Versammlung wählt Frank und Mathias einmütig zu Wahlhelfern.

  • TOP 10. Wahl der Rechnungsprüfer

Kandidaturen:

Charly Brolowski

Die Versammlung wählt Charly zum Rechnungsprüfer. Der Rechnungsprüfer beginnt seine Prüfung.

TOP 11: Vorstandsberichte

TOP 11.1. Tätigkeitsberichte der Vorstände

Tätigkeitsbericht des Beisitzers René Streich

Tätigkeitsbericht des 2. Vorsitzenden Raimond Heydt

Tätigkeitsbericht Oliver Huth 1. Vorsitzender

Tätigkeitsbericht des Kassenwarts Andreas Kroll

  • Andreas Kroll ist nicht anwesend. Es liegt kein Tätigkeitsbericht vor.
  • Tätigkeitsbericht des 2, Beisitzers Hans-Jörg Guhla
  • Hans-Jörg Guhla ist nicht anwesend. Es liegt kein Tätigkeitsbericht vor.

TOP 11.2. Bericht der Kassenprüfer Es wurden auf dem letzten Kreisparteitag keine Kassenprüfer gewählt.

TOP 11.3. Bericht des Rechnungsprüfers

  • Vorsitzender und Kreiskassierer haben sich um die Finanzen gekümmert
  • Beide sind kürzlich ausgetreten, es fand bisher keine Übergabe der Unterlagen statt
  • Die Unterlagen wurden mglw. in der Geschäftsstelle deponiert.

Eine Prüfung konnte mangels Unterlagen nicht durchgeführt werden. Der Rechnungsprüfer empfiehlt die finanzielle Nichtentlastung.

TOP 12. Entlastung des Vorstandes Der Vorstand wird einzeln entlastet.

(J/N/E) Oliver: Nein (0/5/1) Raimond: Ja (5/0/1) Andreas: Nein (0/6/0) René: Ja (5/0/1) Hans-Jörg: Nein (0/0/6)

TOP 13. Satzungsänderungsanträge

SÄA001 Anpassung der Satzung an die Mustersatzung

  • Ja: 6
  • Nein:
  • Enthaltung:
  • Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Beschluss: Da die neue Satzung erst ab 09.12.2012 in Kraft tritt, stellt die Versammlung fest, dass der heute gewählte stellvertretende Vorsitzende zukünftig als Generalsekretär und der Kreiskassierer als Schatzmeister (der als Kasserwart bezeichnet wird) gewählt werden und diese Amtsbezeichnung tragen.

Einstimmig so beschlossen.

TOP 14. Beschluss zu der Anzahl der Beisitzer Die Versammlung beschließt 2 Beisitzer zu wählen.

TOP 15. Vorstellung der Kandidaten für den neuen Vorstand und Wahl des neuen Vorstandes

1. Vorsitzender Kandidaturen:

Raimond Heydt. Der Kandidat stellt sich vor. Der VL übergibt an die WL. Kandidatenliste geschlossen. Wahl eröffnet um 16.02h, geschlossen um 16.04h Stimmzettel 1. Einzelwahlverfahren. Abgegebene Stimmen: 6 Davon ungültig: 0

  • Stimmen:
  • Ja: 5
  • Nein: 0
  • Enthaltung: 1

Raimond Heydt wird zum 1. Vorsitzenden gewählt. Raimond Heydt nimmt die Wahl an.

stellv. Vorsitzender Gewählt wird Stellv. Vorsitzender!/Generalsekretär

Kandidaturen:

René Streich. Der Kandidat stellt sich vor. Der VL übergibt an die WL. Kandidatenliste geschlossen. Wahl eröffnet um 16.11 h, geschlossen um 16.12 h Stimmzettel 2. Einzelwahlverfahren. Abgegebene Stimmen: 6 Davon ungültig: 0

  • Stimmen:
  • Ja: 4
  • Nein: 0
  • Enthaltung: 2

René Streich wird zum 2. Vorsitzenden gewählt. René Streich nimmt die Wahl an.

Schatzmeister:

Kandidaturen: Marc Schoepplenberg. Der Kandidat stellt sich vor.

Mfs: Nein Andere Partei: Nein Unterwanderung: Nein

Der VL übergibt an die WL. Kandidatenliste geschlossen. Wahl eröffnet um 16.17 h, geschlossen um 16.18 h Stimmzettel 3. Einzelwahlverfahren. Abgegebene Stimmen: 6 Davon ungültig: 0

  • Stimmen:
  • Ja: 5
  • Nein:
  • Enthaltung: 1

Marc Schoepplenberg wird zum Kreiskassierer gewählt. Marc Schoepplenberg nimmt die Wahl an.

Beisitzer: Den Beisitzern wird keine besondere Funktionsbezeichnung zugewiesen.

Kandidaturen: Rainer Kieker. Der Kandidat stellt sich vor. Charly Brolowski. Der Kandidat stellt sich vor. Frank Steinert.Der Kandidat stellt sich vor.

Mfs: 3xNein Andere Partei: 3xNein Unterwanderung: 3xNein

Frank Steinert tritt als Wahlhelfer zurück, die Versammlung wählt Daniel Domscheit-Berg als neuen Wahlhelfer.

Kandidatenliste geschlossen. Wahl eröffnet um 16.29 h, geschlossen um 16.31 h

Stimmzettel 4. Approval Voting. Abgegebene Stimmen: 6 Davon ungültig: 0

  • Stimmen:
  • (1) Rainer: 4
  • (2) Charly: 1
  • (3) Frank: 2

Rainer wird zum Beisitzer gewählt. Rainer nimmt die Wahl an. Charly wird nicht zum Beisitzer gewählt. Frank wird nicht zum Beisitzer gewählt.

Wahl eröffnet um 16.33 h, geschlossen um 16.34 h Stimmzettel 5. Approval Voting. Abgegebene Stimmen: 6 Davon ungültig: 0

  • Stimmen:
  • (2) Charly: 2
  • (3) Frank: 4

Charly wird nicht zum Beisitzer gewählt. Frank wird zum Beisitzer gewählt. Frank nimmt die Wahl an.

TOP 16. Beschluss zum Schiedsgericht Die Versammlung verzichtet darauf ein Schiedsgericht zu wählen. Somit ist das LSG die zuständige Gerichtsbarkeit.

TOP 16.1. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Schiedsrichter Entfällt.

TOP 16.2. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Ersatzschiedsrichter Entfällt.

TOP 17. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer Die Versammlung verzichtet darauf Kassenprüfer zu wählen.

TOP 18. Programmänderungsanträge WP001 Gemeindefusionen

  • Ja: 4
  • Nein: 1
  • Enthaltung: 1
  • Der Antrag wurde angenommen.

WP002 Onlinepetitionen nach Bundesvorbild

  • Ja: 5
  • Nein: 1
  • Enthaltung: 0
  • Der Antrag wurde angenommen.

Um 16.55 h sind 8 Piraten akkreditiert. WP003 Transparenz öffentlicher Vergabeverfahren

  • Ja: 7
  • Nein: 0
  • Enthaltung: 0
  • Der Antrag wurde angenommen.

WP004 Freier Zugang zu öffentlichen Daten

  • Ja: 7
  • Nein: 0
  • Enthaltung: 0
  • Der Antrag wurde angenommen.

WP005 Unzulässigkeit von Globalen Minder- und Mehrausgaben sowie Platzhaltern im Haushalt

  • Ja: 6
  • Nein: 0
  • Enthaltung: 1
  • Der Antrag wurde angenommen.

WP006 Barrierefreier und maschinenlesbarer Haushalt

  • Ja:7
  • Nein: 0
  • Enthaltung: 0
  • Der Antrag wurde angenommen.

WP007 Freies WLAN in öffentlichen Gebäuden

  • Ja: 6
  • Nein: 1
  • Enthaltung: 0
  • Der Antrag wurde angenommen.

WP008 Akteneinsichts- und Informationszugang

  • Ja: 7
  • Nein: 0
  • Enthaltung: 0
  • Der Antrag wurde angenommen.

WP009 Inklusion

  • Ja: 7
  • Nein: 0
  • Enthaltung: 0
  • Der Antrag wurde angenommen.

TOP 19. Sonstige Anträge

X001 Schulneubau in Nauen

  • Ja: 7
  • Nein: 0
  • Enthaltung: 0
  • Der Antrag wurde angenommen.

TOP 19a. Verschiedenes

  • Stellungnahme von Oliver Huth zur Entlastung wird ans Protokoll angelegt

Protokollnotiz von Oliver Huth: Die Kasse, und auch sonstige Dinge wurden von Andreas Kroll in der LGS abgegeben. Dieses wurde auch dort schriftlich bestätigt. Christoph Brückmann hat danach den kommissarischen Vorstand informiert, dass auch Dinge die für den KPT wichtig sind, in der LGS abgegeben wurden. Dieses kann Christoph Brückmann auch bestätigen. Diese Dinge (u.a. Barkasse) sollten am Donnerstag dort durch Marc Schöpplenburg abgeholt werde. Dieses geschah aber nicht! Laut der Auffassung des KPT sind der 1. Vorsitzende und der KSM für die Finanzen verantwortlich. Da ich bereits am 22.10. zurückgetreten bin und danach Raimond Heydt kommissarischer 1. Vorsitzender wurde, ist er dann auch laut dieser Logik ab dem Zeitpunkt seiner Ernennung zum kommissarischen 1. Vorsitzenden zusammen mit dem KSM für die Finanzen verantwortlich. Ergo kann alles was danach mit der Übergabe der Kasse/Finanzen zu tun hat nicht mir angelastet werden. Da ich aus diesem Grunde nicht entlastet wurde, da die Finanzen nicht dem KPT vorlagen, widerspreche ich ausdrücklich dieser Nichtentlastung, da sie aus o.g. Gründen falsch ist. Ich fordere daher den Kreisvorstand HVL unverzüglich dieses öffentlich richtig zu stellen. Dieses kann als Zusatz zu dem Protokoll des Kreisparteitages geschehen oder durch Bekanntgabe in den öffentlichen Printmedien.

TOP 20. Schließung der Versammlung Der VL schließt die Versammlung um 17:37 Uhr.

Unterschrift durch: VL; PF; 3 Vorstandsmitglieder

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