Kreisverband HVL/Treffen/2014-10-28
Einladung
Hallo Havelland Piraten,
der Kreisvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Dienstag , den 28.10.2014 um 19:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Real-Sitzung, und zwar in Premnitz ,Bergstr 78 (Dieser Ort ist leider nicht Barrierefrei) Es wird ein Online Stream per Mumble zur Verfügung gestellt. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://hvl.piratenpad.de/Vorstandssitzung wird die Sitzung protokolliert.
- Die vorläufige Tagesordnung lautet:
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
- TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
- TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
- TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
- TOP 4: Bericht des Generalsekretärs
- TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Kreisverbandes
- TOP 4.2: Finanzen des Kreisverbandes
- TOP 5: Offene Themenschwerpunkte
- TOP 6: Anträge an den Kreisvorstand
- TOP 7: Beschlüsse durch den Kreisvorstand
- TOP 7.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- TOP 7.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
- TOP 8: Anfragen an den Kreisvorstand
- TOP 9: Neuigkeiten und Termine
- TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes
- TOP 11: Termin der nächsten Sitzung
- TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen. Mit freundlichen Grüßen, i.A. des Kreisvorstandes Rene Streich
- Protokoll:
Teilnehmer
Kreisvorstand
- Raimond,Heydt
- René Streich
- Rainer Kieker
Gäste
Protokoll
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- eröffnet die Sitzung um 19:06 Uhr
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
- Raimond Heydt stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
- Rene Streich stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Eingeladen per Mail am 10.10.2014,veröffentlicht im Wiki
- Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 3 von 4 Kreisvorstandsmitglieder sind anwesend
- ggf. entschuldigt
Keiner Frank nicht anwesend
- die Beschlussfähigkeit wird festgestellt
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
- die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- Link auf letzte Sitzung im Wiki
https://hvl.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2029-01-14 14.01.2014
- Das Protokoll der letzten Sitzung wird in der vorliegenden Form bestätigt/nicht bestätigt.(Wird einstimmig zurückgestellt)
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
Inkrementeller Tätigkeitsbericht Raimond Heydt
Hat zu allen Wahlen des letzten Jahres kandidiert ,Orga von AV, Wahlkämpfe als Kandidat und als Vorsitzender begleitet, kümmert sich um die Finanzlage des Kreisverbandes,heute sind Zahlen vom Landesschatzmeister per Mail eingegangen, diese sind aber unvollständig, WM Rene´: ist es möglich die Zahlen, die per Mail an die Vorstandsmitglieder eingegangen sind, im WIKI zu veröffentlichen? WM Raimond:nein das ist nicht möglich, da die Zahlen zu unvollständig sind ,es könnte ein falsches Bild der Finanzen entstehen.Wahlkampffinanzierung Kommunal- und Landtagswahl durch den Landesverband tauchen z.B. nicht auf. (700€+ 400€) Auch fehlen relevante Kostenblöcke, z.B. zusätzliche Europawahlplakate (3-stelliger Betrag - keine genaue Zahl), Partfin 2012 fehlt, einiges Kleinzeug Spenden die in alten Wikiprotokollen auftauchen, etc. In der Summe aber auch locker 3-stellig. Bin gegen Einberufung von Mitgliederversammlung, solange keine belastbaren Zahlen vorliegen. Müsste sonst gegen meine eigene Entlastung stimmen.
Inkrementeller Tätigkeitsbericht Rene Streich
Wahlkämpfe als Kandidat begleitet und mitgestaltet,
Inkrementeller Tätigkeitsbericht Rainer Kiecker
Wahlkämpfe begleitet und gestaltet,sowie an verschiedenen Treffen teilgenommen
Inkrementeller Tätigkeitsbericht Frank Steinert
- Nicht anwesend,
kein Tätigkeitsbericht vor der Sitzung eingegangen,
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Kreisverbandes
Rene : Mitglieder Stand vom 17.10.2014
- Mitglieder: 53
- Stimmberechtigte:10
- Anteil:18,87 %
TOP 4.2: Finanzen des Kreisverbandes
siehe oben
TOP 5: Offene Themenschwerpunkte
- Aussprache
- Resümee Wahlkämpfe
- Wie Weiter
- Kreisparteitag 2014.1
TOP 6: Anträge an den Kreisvorstand
Die Piratenpartei Havelland klagt gegen den Kreistag Havelland wegen der Zurückweisung des Wahleinspruchs in den Wahlkreisen 1, 3 und 4 bei der Kreistagswahl vor dem Verwaltungsgericht und ggf. vor dem Oberverwaltungsgericht, bzw. Landesverfassungsgericht. Die Piratenpartei Havelland lässt sich, unter der Maßgabe, dass keine Anwaltskosten entstehen, durch den Rechtsanwalt Volker Heydt anwaltlich vertreten.
- Diskussion
| Abstimmung: | Klage gegen den Kreistag Havelland wegen der Zurückweisung des Wahleinspruchs in den Wahlkreisen 1, 3 und 4 bei der Kreistagswahl |
| Dafür: | Rene, Raimond, Rainer |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen einstimmig |
| Bemerkung: | eingegangen innerhalb der Sitzung |
TOP 6.1: Einberufung einer Mitgliederversammlung
- Link zum Antrag
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Antrag_auf_Einberufung_einer_Mitgliederversammlung_23.10.2014
Der Vorstand der Piratenpartei Havelland möge beschließen
eine Mitlgliederversammlung einzuberufen,sowie gleichzeitig bei Veröffentlichung Ort und Zeitpunkt der Versammlung zu nennen."
- Diskussion
Zielvorstellung Dienstag 02.12.2014 18:00 Uhr als Ort Nauen
| Abstimmung: | Einberufung einer Mitgliederversammlung |
| Dafür: | Rene, Raimond, Rainer |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
TOP 6.2: Änderung der Geschäftsordnung X001
Änderung der Geschäftordnung in folgenden Passagen Neuer Passus "Jeder Pirat und Gast hat während der Vorstandssitzung Rederecht." Alter Passus: "Jeder Pirat hat während der Vorstandssitzung Rederecht.
- Diskussion
| Abstimmung: | Änderung der GO X001 |
| Dafür: | Rene,Rainer,Raimond |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
TOP 6.1: Änderung der Geschäftsordnung X002
Zurückgezogen
TOP 7: Beschlüsse durch den Kreisvorstand
TOP 7.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_HVL/Beschluesse Beschluss vom 16.01.2014
Umlaufbeschluss vom 16.01.2014 Aufnahme eines Neumitgliedes
Der Vorstand möge beschließen ein Neumitglied (Name dem Vorstand bekannt) aus Falkensee in die Piratenpartei Deutschland aufzunehmen.
| Abstimmung: | Aufnahme eines Neumitgliedes |
| Dafür: | Raimond,Rene,Marc,Rainer,Frank |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Beschluss vom17.02.2014
Umlaufbeschluss vom 17.02.2014 Beschluss zur Aufstellungversammlung Nauen.
Der Vorstand möge beschließen am 28.02.2014, um 18.00 Uhr in der Mittelstr.47, 14641 Nauen die Aufstellungsversammlung zur SVV Nauen und die Ortsbeiräte in Nauen durchzuführen. Die AV soll eine gemeinsame AV mit der Wählergruppe "Frischer Wind für Nauen und Ortsteile" sein.
| Abstimmung: | AV Nauen |
| Dafür: | Raimond,Rene,Marc, |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | Laufzeit 36.Stunden |
Beschluss zur "AV Falkensee"
Umlaufbeschluss vom Erneuter UB "AV Falkensee"
"Der Vorstand möge beschließen am Dienstag, den 04.03.2014 um 19.00 Uhr im "Cafe Hansa", Hansastr 42, 14612 Falkensee, eine Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl (SVV und Kreistag) in Falkensee abzuhalten."
| Abstimmung: | AV Nauen |
| Dafür: | Raimond,Rene,Marc, |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | Rainer,Frank |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | Dauer: 24 Std |
Beschluss über Wahlkampf Kosten
Umlaufbeschluss Wahlkampfbuget HVL
"Der Vorstand HVL möge beschließen ein Wahlkampfbudget in Höhe 1500 EUR für den Kommunalwahlkampf 2014 einzusetzten" Zusätzlich zu den Unterstützung der Kandidaten vom Landesverband."
| Abstimmung: | Wahlkampf buget |
| Dafür: | Raimond,Rene,Rainer |
| Dagegen: | Marc |
| Enthaltung: | Frank |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | Dauer: 48 Std,Marc hat vor seinem Austritt/Rücktritt abgestimmt |
Beschluss über Kostenerstattung
Umlaufbeschluss Kostenerstattung Plakate und FlyerKommunalwahl
Umlaufbeschluss: Dauer 48 Std "Der Vorstand möge beschließen Raimond Heydt die Kosten für Flyer und Plakate zum Kommunalwahlkampf in Höhe von 2660,85€ zu erstatten." Rechnungen liegen vor. Da der KV über kein eigenes Konto verfügt, und Rechnungen vorab bezahlt werden mussten, war es aus organisatorischer Sicht notwendig das Geld vorzustrecken.
| Abstimmung: | Wahlkampf Kostenerstattung |
| Dafür: | Raimond,Rene,Rainer |
| Dagegen: | - |
| Enthaltung: | - |
| nicht abgestimmt: | Frank |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | Dauer: 48 Std |
Beschluss vom 04.08.2014
Umlaufbeschluss Nachbstellung Landtagsplakate vom 04.08.2014
Dauer 48h "Der Kreisvorstand HVL möge für die kommende Landtagswahl zusätzliche Wahlplakate wie folgt nach bestellen:"
- 200 x Motiv Raimond
- 200 x Motiv René
von einem Wert:720 Euro
| Abstimmung: | Nachbstellung Landtagsplakate |
| Dafür: | Raimond,Rene,Frank |
| Dagegen: | - |
| Enthaltung: | - |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | Dauer: 48 Std |
TOP 7.1.1: Beschluss - Offizielle Anfrage an den Landesvorstand
Der Kreisvorstand Havelland beschließt eine Offizielle Anfrage an den Lavo bezüglich der Finanzlage des Kreisverbandes HVL. Raimond Heydt wird beauftragt bis spätestens 11.11.2014 um 11:11 Uhr eine endgültige Klärung herbeizuführen.
| Abstimmung: | Vorstandsbeschluss/2014-0010 |
| Dafür: | Raimond,Rene,Rainer Kiecker |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
TOP 7.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 7.2.1: Beschlussvorlage - Titel
Keine
TOP 8: Anfragen an den Kreisvorstand
Keine
TOP 9: Neuigkeiten und Termine
- 30.11.2014 Landestreffen in Potsdam "Haus Schlaatz"
TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes
- Wir wünschen allen einen schönen Reformationstag und einen schönen 1.11.2014
TOP 11: Termin der nächsten Sitzung
Kein Termin, da wir eh eine Mitgliederversammlung durchführen werden Mitgliederversammlung am 02.12.2014
TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
- Raimond Heydt schließt die Sitzung um 20:10 Uhr.