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Kreisverband HVL/Treffen/2014-10-28

Aus PiratenWiki
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Inhaltsverzeichnis

Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 28.10.2014

Hallo Havelland Piraten,

der Kreisvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Dienstag , den 28.10.2014 um 19:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Real-Sitzung, und zwar in Premnitz ,Bergstr 78 (Dieser Ort ist leider nicht Barrierefrei) Es wird ein Online Stream per Mumble zur Verfügung gestellt. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://hvl.piratenpad.de/Vorstandssitzung wird die Sitzung protokolliert.

  • Die vorläufige Tagesordnung lautet:
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Kreisverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Kreisverbandes
TOP 5: Offene Themenschwerpunkte
TOP 6: Anträge an den Kreisvorstand
TOP 7: Beschlüsse durch den Kreisvorstand
TOP 7.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 7.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 8: Anfragen an den Kreisvorstand
TOP 9: Neuigkeiten und Termine
TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 11: Termin der nächsten Sitzung
TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen. Mit freundlichen Grüßen, i.A. des Kreisvorstandes Rene Streich


  • Protokoll:

Teilnehmer

Kreisvorstand

  • Raimond,Heydt
  • René Streich
  • Rainer Kieker

Gäste

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • eröffnet die Sitzung um 19:06 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Raimond Heydt stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Rene Streich stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Eingeladen per Mail am 10.10.2014,veröffentlicht im Wiki

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 3 von 4 Kreisvorstandsmitglieder sind anwesend
  • ggf. entschuldigt

Keiner Frank nicht anwesend

  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

  • Link auf letzte Sitzung im Wiki

https://hvl.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2029-01-14 14.01.2014

  • Das Protokoll der letzten Sitzung wird in der vorliegenden Form bestätigt/nicht bestätigt.(Wird einstimmig zurückgestellt)

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Raimond Heydt

Hat zu allen Wahlen des letzten Jahres kandidiert ,Orga von AV, Wahlkämpfe als Kandidat und als Vorsitzender begleitet, kümmert sich um die Finanzlage des Kreisverbandes,heute sind Zahlen vom Landesschatzmeister per Mail eingegangen, diese sind aber unvollständig, WM Rene´: ist es möglich die Zahlen, die per Mail an die Vorstandsmitglieder eingegangen sind, im WIKI zu veröffentlichen? WM Raimond:nein das ist nicht möglich, da die Zahlen zu unvollständig sind ,es könnte ein falsches Bild der Finanzen entstehen.Wahlkampffinanzierung Kommunal- und Landtagswahl durch den Landesverband tauchen z.B. nicht auf. (700€+ 400€) Auch fehlen relevante Kostenblöcke, z.B. zusätzliche Europawahlplakate (3-stelliger Betrag - keine genaue Zahl), Partfin 2012 fehlt, einiges Kleinzeug Spenden die in alten Wikiprotokollen auftauchen, etc. In der Summe aber auch locker 3-stellig. Bin gegen Einberufung von Mitgliederversammlung, solange keine belastbaren Zahlen vorliegen. Müsste sonst gegen meine eigene Entlastung stimmen.

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Rene Streich

Wahlkämpfe als Kandidat begleitet und mitgestaltet,

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Rainer Kiecker

Wahlkämpfe begleitet und gestaltet,sowie an verschiedenen Treffen teilgenommen

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Frank Steinert

  • Nicht anwesend,

kein Tätigkeitsbericht vor der Sitzung eingegangen,

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Kreisverbandes

Rene : Mitglieder Stand vom 17.10.2014

  • Mitglieder: 53
  • Stimmberechtigte:10
  • Anteil:18,87 %

TOP 4.2: Finanzen des Kreisverbandes

siehe oben

TOP 5: Offene Themenschwerpunkte

  • Aussprache
  • Resümee Wahlkämpfe
  • Wie Weiter
  • Kreisparteitag 2014.1

TOP 6: Anträge an den Kreisvorstand

Die Piratenpartei Havelland klagt gegen den Kreistag Havelland wegen der Zurückweisung des Wahleinspruchs in den Wahlkreisen 1, 3 und 4 bei der Kreistagswahl vor dem Verwaltungsgericht und ggf. vor dem Oberverwaltungsgericht, bzw. Landesverfassungsgericht. Die Piratenpartei Havelland lässt sich, unter der Maßgabe, dass keine Anwaltskosten entstehen, durch den Rechtsanwalt Volker Heydt anwaltlich vertreten.

  • Diskussion
Abstimmung: Klage gegen den Kreistag Havelland wegen der Zurückweisung des Wahleinspruchs in den Wahlkreisen 1, 3 und 4 bei der Kreistagswahl
Dafür: Rene, Raimond, Rainer
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen einstimmig
Bemerkung: eingegangen innerhalb der Sitzung
TOP 6.1: Einberufung einer Mitgliederversammlung
  • Link zum Antrag

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Antrag_auf_Einberufung_einer_Mitgliederversammlung_23.10.2014

Der Vorstand der Piratenpartei Havelland möge beschließen 

eine Mitlgliederversammlung einzuberufen,sowie gleichzeitig bei
Veröffentlichung Ort und Zeitpunkt der Versammlung zu nennen."
  • Diskussion

Zielvorstellung Dienstag 02.12.2014 18:00 Uhr als Ort Nauen

Abstimmung: Einberufung einer Mitgliederversammlung
Dafür: Rene, Raimond, Rainer
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.2: Änderung der Geschäftsordnung X001

Änderung der Geschäftordnung in folgenden Passagen Neuer Passus "Jeder Pirat und Gast hat während der Vorstandssitzung Rederecht." Alter Passus: "Jeder Pirat hat während der Vorstandssitzung Rederecht.

  • Diskussion
Abstimmung: Änderung der GO X001
Dafür: Rene,Rainer,Raimond
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1: Änderung der Geschäftsordnung X002

Zurückgezogen

TOP 7: Beschlüsse durch den Kreisvorstand

TOP 7.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_HVL/Beschluesse Beschluss vom 16.01.2014

Umlaufbeschluss vom 16.01.2014 Aufnahme eines Neumitgliedes

Der Vorstand möge beschließen ein Neumitglied (Name dem Vorstand bekannt) aus Falkensee in die Piratenpartei Deutschland aufzunehmen.

Abstimmung: Aufnahme eines Neumitgliedes
Dafür: Raimond,Rene,Marc,Rainer,Frank
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Beschluss vom17.02.2014

Umlaufbeschluss vom 17.02.2014 Beschluss zur Aufstellungversammlung Nauen.

Der Vorstand möge beschließen am 28.02.2014, um 18.00 Uhr in der Mittelstr.47, 14641 Nauen die Aufstellungsversammlung zur SVV Nauen und die Ortsbeiräte in Nauen durchzuführen. Die AV soll eine gemeinsame AV mit der Wählergruppe "Frischer Wind für Nauen und Ortsteile" sein.

Abstimmung: AV Nauen
Dafür: Raimond,Rene,Marc,
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Laufzeit 36.Stunden

Beschluss zur "AV Falkensee"

Umlaufbeschluss vom Erneuter UB "AV Falkensee"

"Der Vorstand möge beschließen am Dienstag, den 04.03.2014 um 19.00 Uhr im "Cafe Hansa", Hansastr 42, 14612 Falkensee, eine Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl (SVV und Kreistag) in Falkensee abzuhalten."

Abstimmung: AV Nauen
Dafür: Raimond,Rene,Marc,
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Rainer,Frank
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Dauer: 24 Std

Beschluss über Wahlkampf Kosten

Umlaufbeschluss Wahlkampfbuget HVL

"Der Vorstand HVL möge beschließen ein Wahlkampfbudget in Höhe 1500 EUR für den Kommunalwahlkampf 2014 einzusetzten" Zusätzlich zu den Unterstützung der Kandidaten vom Landesverband."

Abstimmung: Wahlkampf buget
Dafür: Raimond,Rene,Rainer
Dagegen: Marc
Enthaltung: Frank
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Dauer: 48 Std,Marc hat vor seinem Austritt/Rücktritt abgestimmt

Beschluss über Kostenerstattung

Umlaufbeschluss Kostenerstattung Plakate und FlyerKommunalwahl

Umlaufbeschluss: Dauer 48 Std "Der Vorstand möge beschließen Raimond Heydt die Kosten für Flyer und Plakate zum Kommunalwahlkampf in Höhe von 2660,85€ zu erstatten." Rechnungen liegen vor. Da der KV über kein eigenes Konto verfügt, und Rechnungen vorab bezahlt werden mussten, war es aus organisatorischer Sicht notwendig das Geld vorzustrecken.

Abstimmung: Wahlkampf Kostenerstattung
Dafür: Raimond,Rene,Rainer
Dagegen: -
Enthaltung: -
nicht abgestimmt: Frank
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Dauer: 48 Std

Beschluss vom 04.08.2014

Umlaufbeschluss Nachbstellung Landtagsplakate vom 04.08.2014

Dauer 48h "Der Kreisvorstand HVL möge für die kommende Landtagswahl zusätzliche Wahlplakate wie folgt nach bestellen:"

  • 200 x Motiv Raimond
  • 200 x Motiv René

von einem Wert:720 Euro

Abstimmung: Nachbstellung Landtagsplakate
Dafür: Raimond,Rene,Frank
Dagegen: -
Enthaltung: -
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Dauer: 48 Std
TOP 7.1.1: Beschluss - Offizielle Anfrage an den Landesvorstand

Der Kreisvorstand Havelland beschließt eine Offizielle Anfrage an den Lavo bezüglich der Finanzlage des Kreisverbandes HVL. Raimond Heydt wird beauftragt bis spätestens 11.11.2014 um 11:11 Uhr eine endgültige Klärung herbeizuführen.

Abstimmung: Vorstandsbeschluss/2014-0010
Dafür: Raimond,Rene,Rainer Kiecker
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 7.2.1: Beschlussvorlage - Titel

Keine

TOP 8: Anfragen an den Kreisvorstand

Keine

TOP 9: Neuigkeiten und Termine

  • 30.11.2014 Landestreffen in Potsdam "Haus Schlaatz"

TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes

  • Wir wünschen allen einen schönen Reformationstag und einen schönen 1.11.2014

TOP 11: Termin der nächsten Sitzung

Kein Termin, da wir eh eine Mitgliederversammlung durchführen werden Mitgliederversammlung am 02.12.2014

TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Raimond Heydt schließt die Sitzung um 20:10 Uhr.

Audioaufzeichnung

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