Kreisverband MOL/KPT 2012.1/Protokoll

Zum Kreisparteitag 2012.1 der Piratenpartei Märkisch Oderland versammelten sich heute am

06.10.2012 um 16 Uhr im Restaurant „Zur Fähre“, Große Strasse 1, 15344 Strausberg,

die in der Anwesenheitsliste namentlich mit Unterschrift eingetragenen Piraten aus Märkisch Oderland

Johannes Wirth, Petra Wirth, Jens Knoblich, Peter Kaiser, Sven Bürger, Rolf Ignaz, Christopher Schiller, Andreas Kolb, Dietmar Lubosch, Joachim Geburzi, Christel Focken, Daniel Tzschentke, Markus Giese, Lutz Conrad, Tommy Beyer, Enrico Beyer, Detlef Fester, Detlef Kreißig, Henning Janssen, Andree Horsch

Gäste waren

Andreas Schramm, Veit Göritz, Anke Domscheit-Berg, Simon Gauseweg und andere

Vom zu entlastenden Kreisvorstand fehlten:

Patrick Vogt (Kassierer), Cedric Rogahn (Beisitzer), Thomas Worch (Beisitzer)

Tagesordnung der Einladung

1. Eröffnung der Versammlung

2. Wahl des Versammlungsleiters

3. Wahl des Protokollführers

4. Feststellung der form- und fristgerechten Einberufung

5. Feststellung der Beschlussfähigkeit

6. Beschluss der Tagesordnung

7. Beschluss über die Zulassung von Gästen

8. Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

9. Beschluss der Geschäftsordnung

10. Beschluss über die Neuwahl des Vorstandes

11. Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

12. Wahl der Rechnungsprüfer

13. Tätigkeitsberichte der Vorstände

14. Bericht der Rechnungsprüfer

15. Entlastung des Vorstandes

16. Satzungsänderungsanträge

17.1 Beschluss über die Anzahl der Beisitzer im Vorstand des Kreisverbandes

17.2 Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes

18. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer

19. Programmänderungsanträge

20. sonstige Anträge

21. Sonstiges

22. Schließen der Versammlung

Protokoll der Versammlung

1) Eröffnung der Versammlung

Jens Knoblich begrüßte um 16:26 Uhr alle Anwesenden als amtierender KV-Vorsitzender und eröffnete die Versammlung.

2) Wahl des Versammlungsleiters

Es kandidiert Simon Gauseweg (CeCe) und wurde einstimmig angenommen.

3) Wahl des Protokollführers.

Vorgeschlagen wurde Joachim Geburzi und einstimmig angenommen mit einer Enthaltung

4) Feststellung der form- und fristgerechten Einberufung

Es wurde am 13. September schriftlich eingeladen, damit form- und fristgerecht.

5) Feststellung der Beschlussfähigkeit

Notwendig sind 10% der Mitglieder, 19 akkreditierte Mitglieder von 70 Mitgliedern sind anwesend, damit ist die Beschlussfähigkeit festgestellt.

6) Beschluss der Tagesordnung

Die vorläufige Tagesordnung aus dem Wiki wurde einstimmig beschlossen.

7) Beschluss über die Zulassung von Gästen

Es wurde einstimmig beschlossen, dass Gäste zugelassen werden.

8) Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

Es wurde einstimmig beschlossen, dass Audio- und Videoaufnahmen erlaubt sind. Es gibt einen live-Stream über Mumble.

9) Beschluss der Geschäftsordnung

GO Stand 09.2009 keine Stimmen, neue Fassung GO von J. Knoblich wurde einstimmig beschlossen.

10) Beschluss über die Neuwahl des Vorstandes

Es wurde einstimmig die Neuwahl des Vorstandes beschlossen, damit Handlungsfähigkeit gegeben ist.

11) Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

Es kandidierte Veit Göritz als Wahlleiter und wurde einstimmig mit einer Enthaltung gewählt. Als Wahlhelfer stellten sich Andreas Schramm und Anke Domscheit-Berg zur Verfügung und wurden mit einer Enthaltung einstimmig gewählt.

12) Wahl der Rechnungsprüfer

Enrico Beyer und Sven Bürger stellten sich zur Verfügung und wurden bei einer Enthaltung einstimmig gewählt.

13) Tätigkeitsberichte der Vorstände

Der Vorsitzende Jens Knoblich berichtete. Bericht im Wiki einsehbar.

Die stellvertretende Vorsitzende Petra Wirth berichtete. Tätigkeitsbericht liegt in Papierform vor.

Der Kreiskassierer Patrick Vogt war nicht anwesend (seit April 2012 inaktiv).

Der Beisitzer Johannes Wirth berichtete. Tätigkeitsbericht liegt in Papierform vor.

Der Beisitzer Rolf Ignaz berichtete über seine Arbeit im Oderbruch.

Der Beisitzer Cedric Rogahn war nicht anwesend

Der Beisitzer Thomas Worch war nicht anwesend (vorzeitig zurückgetreten).

14) Beschluss über die Anzahl der Beisitzer im Vorstand des Kreisverbandes

vorgezogen von TOP 17.1 auf TOP 14.

Der Kreisverband besteht aus Vorsitzendem, stellvertretendem Vorsitzendem, Kassierer sowie Beisitzern.

Vorschläge sind 2 Beisitzer und 4 Beisitzer. Nach Diskussion wurde eine Approval-Abstimmung durchgeführt.

10 Stimmen für 4 Beisitzer, 9 Stimmen für 2 Beisitzer.

Abstimmung 12 JA, 5 NEIN, 3 Enthaltungen, damit wurde entschieden, 4 Beisitzer zu wählen.

15) Bericht der Rechnungsprüfer

Es sind keine Bewegungen auf dem Konto durch den KV veranlasst worden. Damit ist keine Prüfung möglich oder nötig.

Aktueller Kassenstand des KV, mitgeteilt durch Landeskassierer ist 857,73€, offene Forderungen gegenüber LV 309,40€ aus Umlagen sowie 150,81€ aus der staatlichen Parteienfinanzierung.

Die Rechnungsprüfer schlagen die Entlastung des Vorstandes vor.

16) Entlastung des Vorstandes

Es wurde einstimmig die Entlastung des Vorstandes beschlossen.

17.1) Satzungsänderungsanträge

Vier Satzungsänderungsanträge sind form- und fristgerecht eingereicht worden.

• SA01- Satzung §7 Abs. 5 ändern: Antragsberechtigt sollen künftig alle Piraten sein.

Änderung des Antrags (Entfall Piraten des Kreisverbandes) wurde einstimmig bei 2 Enthaltungen, Satzungsänderung bei 19 JA, 0 NEIN, 0 Enthaltungen angenommen.

• SA02- Vertretungsberechtigung bei Wegfall eines Vorstandmitgliedes

Satzungsänderung angenommen bei 2 NEIN und 2 Enthaltungen

• SA03- Einladung per E-Mail auch ohne Briefliche Einladung möglich.

Satzungsänderung angenommen mit 14 JA, 2 NEIN

• SA04- Einladungsfristen / Antragseinreichungsfristen von 2 auf 4 Wochen verlängern

Satzungsänderungsantrag mit 16 JA, 0 NEIN, 1 Enthaltung angenommen

18) Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes

Jens Knoblich kandidierte als Vorsitzender und stellte sich vor. Nach einer kurzen Fragerunde kandidierte Rolf Ignaz ebenfalls als Vorsitzender und stellte sich vor und stellte sich einer erneuten Fragerunde.

Wahl im Approval-Verfahren: 12 Stimmen für Jens Knoblich, 9 Stimmen für Rolf Ignaz, Jens nahm die Wahl an.

Christopher Schiller, Petra Wirth kandidierten für den stellvertretenden Vorsitz.

Christopher hatte sich bereits vorgestellt. Petra stellte sich vor. Anschließend kam die Fragerunde.

Wahl im Approval-Verfahren: 7 Stimmen für Christopher, 12 Stimmen für Petra, Petra nahm die Wahl an.

Für den Posten als KV-Kassierer kandidierte Joachim Geburzi. Es gab keinen weiteren Kandidaten. Nach der Vorstellungsrunde wurde gewählt.

Ergebnis 16 JA, 0 NEIN, 1 Enthaltung, Joachim nahm die Wahl an.

Als Beisitzer kandidieren Andreas Kolb, Christopher Schiller, Dietmar Lubosch, Markus Giese und Daniel Tzschentke.

Nach einer Fragerunde wurde im Approval-Verfahren abgestimmt.

Andreas Kolb 14 JA

Christopher Schiller 7 JA

Dietmar Lubosch 13 JA

Markus Giese 13 JA

Daniel Tzschentke 11 JA

Andreas, Dietmar, Markus und Daniel nahmen die Wahl an.

19) ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer

Es wurde mit 2 Gegenstimmen beschlossen, 2 Kassenprüfer zu wählen.

Es kandidieren Enrico Beyer und Lutz Conrad.

Beide sind einstimmig in offener Wahl gewählt und nehmen die Wahl an.

20) Programmänderungsanträge

Es liegen keine Anträge vor.

21) sonstige Anträge

Es liegen keine sonstigen Anträge vor.

22) Sonstiges

Frage nach Liederbüchern, Bestand und Verteilmöglichkeiten. Jens kümmert sich um die noch nicht verteilten Liederbücher.

23) Schließen der Versammlung

Die Versammlung wurde um 21:23 Uhr durch den Versammlungsleiter geschlossen.

Strausberg den 06.10.2012

Genehmigung des Protokolls:

Simon Gauseweg (Versammlungsleiter)

Joachim Geburzi (Protokollführer)

Veit Göritz (Wahlleiter)

Jens Knoblich (neuer KV-Vorsitzender)

Joachim Geburzi (neuer Kassierer)