Kreisverband MOL/Vorstandssitzung/2014-06-22
Hinweis: Der im folgenden Protokoll dokumentierte Beschluss, Ende Julei 2014 einen Kreisparteitag durchzuführen, wird so nicht umgesetzt. Der Kreisparteitag findet stattdessen 2 Wochen später, am 10. August 2014 statt.
Protokoll
3. Sitzung des Kreisvorstandes MOL 22. Juni 2014
- Ort: Restaurant „Zur Fähre“, Große Straße 1, Strausberg
Teilnehmende
- Teilnehmende: Rolf I., Petra W.
- Weitere Teilnehmende (KV MOL): Lutz C., Punkt Rico B.(später dazugekommen)
- Gäste (LV Berlin): Jörg Pr.
Beginn der Sitzung: 15 Uhr.
1.) Rolf I. schlägt sich selbst für die Versammlungsleitung vor und wird durch Akklamation bestätigt.
2.) Als Protokollant wird Jörg Pr. vorgeschlagen und durch Akklamation bestätigt.
3.) Die satzungsgemäße Ladung zur Vorstandssitzung wurde einstimmig ohne Enthaltungen festgestellt. Von den übrigen Teilnehmer*innen wurden keine Bedenken geltend gemacht.
Das 3. Mitglied des kommissarischen Kreisvorstandes hatte avisiert, verreist zu sein, und deshalb nicht an der Sitzung teilnehmen zu können.
4.) Die anwesenden Mitglieder des Kreisvorstandes beschlossen einstimmig ohne Enthaltungen, Gäste zur Sitzung zuzulassen.
5.) Die Anwesendenstellten fest, dass eine Aufzeichnung oder Übertragung der Sitzung mit den vorhandenen Mitteln technisch nicht möglich ist.
6.) Die in der Einladung vorgeschlagene Tagesordnung wurde erörtert, geändert und durch einstimmigen Beschluss ohne Enthaltungen bestätigt.
Zwischen den Tagesordnungspunkten "Landtagswahl" und "Sonstiges" wurde der Tagesordnungspunkt "Twitter-Beauftragung" ergänzt.
7.) Der Beschlussantrag an den Vorstand mit der Nummer 2014-002
zur Einrichtung einer Moderation für die Mailingliste des Kreisverbandes MOL wurde erörtert. Der kommissarische Vorstandbeschlosseinstimmig ohne Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.
8.) Zur vergangenen Aufstellungsversammlung am Samstag, am 21. Juni 2014, wurde berichtet, dass für die Landtags-Wahlkreise folgende Piraten aufgestellt wurden:
- WK 25 (Teltow-Fläming III) Oliver Mücke,
- WK 29 (Oder-Spree II) Frank Behr,
- WK 30 (Oder-Spree III) Angelika Meier
- WK 35 (Frankfurt/Oder) Martin Hampel.
Für die Landtags-Wahlkreise im Landkreis MOL (für drei Alleinige und einen gemeinsamer Wahlkreis mit einem anderen Landkreis) wurden keine direkt kandidierenden Piraten aufgestellt.
9.) Hinsichtlich des geplanten Wahl-Kreisparteitages berichtete der Vorstand, dass der Umlaufbeschluss 2014-004 in KW 25/2014
einstimmig ohne Enthaltungen beschlossen wurde, um den Kreisparteitag am 27. Juli 2014 durchzuführen.
Der Vorstand fasste vorsorglich einen gleichlautenden Beschluss welcher einstimmig ohne Enthaltungen angenommen wurde.
Als Ort des Kreisparteitages wurde der Versammlungsraum des Restaurants "Zur Fähre", Große Straße 1, 15344 Strausberg, und als geplante Uhrzeit der Eröffnung des Parteitages 10:30 Uhr (Akreditierungsbginn 10:00) festgelegt.
Die in KW 26/2014 zu verschickende Einladung soll in allgemeiner Form daran erinnern, dass nur stimmberechtigt ist, wer nicht nach den Regeln der Satzung mit Mitgliedsbeiträgen im Rückstand ist und darauf hinweisen, dass Mitgliedsbeiträge vor Beginn des Kreisparteitages vor Ort gezahlt werden können.
Die Tagesordnung des Kreisparteitages soll sich an der Tagesordnung für den Kreisparteitag im Dezember 2013 orientieren (Einladung und Link zur KPT 2013-001 wurde vor Ort versandt).
Als anzufragende Versammlungsleiter werden vorgeschlagen:
- Gerhard Angerer (LV BE),
- ersatzweise Andreas Schramm (LV BB).
Als anzufragende Wahlleiter werden vorgeschlagen:
- Simon Gauselweg (LV BB),
- ersatzweise Joachim Bokor (LV BE).
Die Anwesenden stellten fest, dass die Frist zum Versand der Einladungen zum Kreisparteitag am Samstag, den 28. Juni 2014, abläuft.
Für den Versand der Einladungen, nach Erstellung der Tagesordnung für den aKPT 2014-001, ist das Verwaltungsteam zuständig und ist mit der Einladung für den KV-MOL zu beauftragen.
Die Anwesendenvereinbarten zwei Vorbereitungskonferenzen für den Kreisparteitag am Freitag, den 18. Juli 2014, und am Mittwoch, den 23. Juli 2014, jeweils ab 20 Uhr, im Mumble Brandenburg, Raum KV MOL.
10.) Für den Landtagswahlkampf 2014 sollen die an den KV MOL aus Berlin gespendeten Hohlkammerträger in KW 26/2014 durchgesehen und katalogisiert werden. Diese Aufgabe übernehmen Lutz C. und Rico B..
Für eine 1. Wahlkampfkonferenz zum Beginn der Entwicklung eines langfristigen Wahlkampfkonzeptes für den KV MOL – auch über die bevorstehende Landtagswahl hinaus – wird der 4. Juli 2014, ab 20 Uhr, im Mumble Brandenburg, Raum KV MOL, vereinbart.
Die Anträge auf Erteilung von Plakatierungserlaubnissen für den Landkreis MOL sollen an die Ämter, amtsfreien Gemeinden und amtsfreien Städte über das Wochenende 5./6. Juli 2014 verschickt werden.
Diese Aufgabe übernimmt Lutz C..
Termine für die Sammlung von Unterstützungsunterschriften für die Zulassung zu Landtagswahl vereinbaren jeweils die Sammelnden miteinander.
11.) Hinsichtlich der Beauftragung zur Pflege des Twitter-Kontos des KV MOL berichtete der Vorstand, dass durch den Umlaufbeschluss 2414-002 in der KW 25/2014
einstimmig ohne Enthaltung und bei einer Nichtteilnahme beschlossen wurde und die Beauftragung Jörg Pr. erteilt wurde.
Der Vorstandfasste vorsorglich einen gleichlautenden Beschluss einstimmig ohne Enthaltungen.
12.) Sonstiges:
12.a) Der Vorstand berichtete von dem Gespräch vom 20. Juni 2014, dass wegen eines ungeklärten Mitgliedschaftsverhältnisses stattfand.
Neben den beiden anwesenden Mitgliedern des kom. KVSt MOL hatte u.a. Daniel D.-B. vom LaVo BB, der Antragsteller und ein von ihm bestimmter Beistand aus dem KV MOL teilgenommen.
12.b) Aus dem Kreis der Anwesenden wurden Gesprächsrunden zu Anträgen an die Bundesparteitage und die Landesparteitage angeregt, um eine Orientierung über Inhalt und mögliche Wirkung der Anträge zu erleichtern.
12.c) Aus dem Kreis der Anwesendenwurden auf Anfrage als Themenschwerpunkte künftiger Arbeit angeregt: Massentierhaltung, Fracking / EEG, Sicherheitslage an Oder und im Berliner Speckgürtel, Bildung und Schule, Nahverkehr und kommunale Förderung freier Kultur.
Die Sitzung schließt um 18 Uhr 13.