Kreisverband OHV/Treffen/2013-11-27

• Arbeitstreffen der PIRATEN Oberhavel

Mittwoch, den 27.11.2013, ab 20:00 Uhr

Ristorante "L'Oasi" in Oranienburg

Protokoll

Teilnehmer

Anwesend:

• Thomas Bennühr
• Axel Heidkamp
• Holger Vorbeck

Konstantin kann leider heute nicht teilnehmen, David ist ebenfalls entschuldigt.

Gäste

Keine

Eröffnung

Das Arbeitstreffen/Stammtisch wird um 20:00 Uhr von Thomas eröffnet.

Festlegung der Versammlungsämter

• Versammlungsleiter: Axel
• Protokoll: Alle

Vorläufige Tagesordnung

Einstimmig angenommen

TOP 1: Informationen des Vorstandes

TOP 2: Zukünftige Arbeitstreffen

TOP 3: Listenvereinigung bei den anstehenden Kommunalwahlen?

TOP 4: Internetauftritt

TOP 5: Termine

TOP 6: Nächstes Treffen

TOP 1: Informationen des Vorstandes

• Der Landesdatenschutzbeauftragte rügt die neue GO des Vorstandes. Der Vorstand wird angemessen reagieren.
• Macht es Sinn, eine Lime Survey Umfrage bei den Mitgliedern des KV zu starten?

Meinungsbild: Einstimmig dafür. Entsprechende Themen und Fragestellungen sollen ausgearbeitet werden. Die Umfrage kann unabhängig davon, bei welchem Vorstandsmitglied sich die Mitgliederdaten befinden, durchgeführt werden

TOP 2: Zukünftige Arbeitstreffen

• Anke hat angeboten, eines der kommenden Arbeitstreffen/Stammtische in Fürstenberg /Havellab, durchzuführen. Ggf. kombiniert mit einer Infoveranstaltung der AG Bildung. Möglicher Termin im Dezember wäre der 11.12.; ansonsten erst im Januar.

Meinungsbild: Nach Diskussion einstimmig dafür, das nächste oder ein folgendes Arbeitstreffen in Fürstenberg abzuhalten. Wegen der Koordination wird Thomas sich mit Anke in Verbindung setzen

• Wie soll der zukünftige Rhythmus der Arbeitstreffen sein?

Meinungsbild: Nach Diskussion einstimmig dafür, ab 2014 zunächst erstmal nur noch ein reales Arbeitstreffen pro Monat in Oranienburg durchzuführen. Termin soll ab Januar grundsätzlich der erste Mittwoch im Monat sein. Da dies der 01.01.2014 wäre, wird das erste Treffen in 2014 eine Woche später, also am 08.01.2014 stattfinden. Das Thema weiterer Realtreffen als dezentrale Arbeitstreffen mit kommunalem Charakter soll wieder aufgegriffen werden. Sinn macht dies aber nur, wenn sich vor Ort mehrere Mitglieder finden, die nach vorheriger Absprache zusagen, an dem Arbeitstreffen mitzuwirken.

• Einführung von Online-Arbeitstreffen

Meinungsbild: Nach Diskussion mehrheitlich dafür. Ab 2014 soll versucht werden zusätzlich zu den Realtreffen virtuelle Arbeitstreffen über Mumble durchzuführen.

TOP 3: Listenvereinigung bei den anstehenden Kommunalwahlen

Bei der aktuellen Situation werden wir wahrscheinlich unter 5% bleiben. Wie ist die Meinung dazu, ggf. auf eine andere Partei zuzugehen und zu eruieren, ob diese ebenfalls Interesse an einer gemeinsamen Liste hätte?

Thomas hat die Wahlergebnisse von B90/Grüne analysiert, Diese haben in den letzten Jahren in Brandenburg einen starken Rückgang der Wählerakzeptanz zu verzeichnen gehabt. Das wird auch durch das Wahlergebnis in Oberhavel gespiegelt. Während in 2009 noch 7.144 Stimmen auf sie entfielen, waren es 2013 nur noch 5.941 Stimmen; ein Rückgang von 1.203 Stimmen / 1.29%. Nur noch im Speckgürtel, dem Wahlkreis 8 (Birkenwerden, Glienicke, Hohen Neuendorf, Mühlenbecker Land), konnten die 5 % insgesamt überschritten werden.

Meinungsbild: Uneinheitlich.

Eine Listenvereinigung mit B90/Grüne einzugehen, könnte für beide Parteien negative Auswirkungen haben. Auf der anderen Seite ist die Wahrscheinlichkeit, dass B90/Grüne oder wir jeweils alleine die 5 % Hürde überschreiten, recht gering.

Ein Meinungsbild der Basis soll eingeholt werden.

TOP 3.1 Schulung zum Kommunalwahlrecht

Im Hinblick auf die anstehenden Kommunalwahlen wird die Frage nach einer Schulung zum kommunalen Wahlrecht aufgeworfen. Axel versucht Referenten zum BbgKWahlG zu bekommen. Als Termin wird die zweite Januarhälfte angestrebt.

TOP 4: Internetauftritt (Wiki/Blog)

Meinungsbild: Einstimmig wird festgestellt, dass unsere Internetpräsenz im Vergleich zu den anderen Parteien deutlich zu wünschen übrig lässt - weder Blog noch Wiki sind anwenderfreundlich und barrierefrei gestaltet. Eine bürgerorientierte Überarbeitung unseres Internetangebotes wird favorisiert. Holger erklärt sich bereit, einen ersten Entwurf zu erarbeiten.

TOP 5:Termine

Termin Wahlparteitag: Anvisiert wird ein Termin im Januar/Februar 2014

Termin(e) Aufstellungsversammlungen: Wird im Vorstand besprochen

Wir müssen für die Landtagswahl 3 AV durchführen, wenn wir Direktkandidaten haben möchten. Ein weiterer Wahlkreis überschneidet sich mit RV BARUM. Da wäre eine gemeinsame AV nötig. Haben wir interessierte Kandidaten? Bei Listenvereinigung wären die AV zusammen mit der Partnerpartei durchzuführen.

Termin Vorstandssitzung: 4.12.2013. Termin ist kommuniziert.

Grundsätzlich besteht Einigkeit, jedem in Oranienburg stattfindendem realen Arbeitstreffen ein reales Vorstandstreffen vorzuschalten.

TOP 6: Nächstes Treffen

Das nächste geplante Real-Arbeitstreffen wäre am 11.12.2013. Thomas fragt bei Anke/Daniel nach, ob zu diesem Termin ein Treffen in Fürstenberg möglich wäre.

Die Sitzung wird um 22:10 Uhr geschlossen.