Kreisverband OHV/Treffen/2014-01-10

Stammtisch am 01.10.14 in Oranienburg

Protokoll

Beginn 18.30 - Ende 22.00

4 Teilnehmer

Protokollant: Thomas Bennühr (Diskussion)

Themen:

1.Wie wollen wir mit der Fraktion SPD/LGU/PIRATEN weiter umgehen?

2.Neustart der Kreisverbandes

3.Kreisparteitag

4.Lagerung von Wahlplakaten

1. Wie wollen wir mit der Fraktion SPD/LGU/PIRATEN weiter umgehen?

Zu Thema Fraktion mit der SPD war nach intensiver Diskussion die Entscheidung gefallen. Sowohl Vorstand als auch Basis sprachen sich mit deutlicher Mehrheit dafür aus, die Fraktionsgemeinschaft zu verlassen. Grund dafür war, dass die SPD unsere Forderungen nach politischer Transparenz im Kreistag (Streaming von Kreistags- und Ausschusssitzungen) und öffentlichen Sitzungen der Fraktion nicht in ausreichendem Umfang tragen konnte. Auch die Forderung, dass jede Partei oder politische Gruppierung mit mindestens einem Sitz im Fraktionsvorstand vertreten sein müsste, stieß auf wenig Gegenliebe in den Verhandlungen.

Obwohl bei den weiteren politischen Themen durchaus Annäherung bis Übereinstimmung festgestellt werden konnte, werden wir nicht über das Stöckchen der unzureichenden Transparenz und Bürgerbeteiligung springen.

Anmerkung dazu:

Die SPD-Fraktion wurde heute von mir über das Ergebnis unterrichtet. Da wir nicht im Streit auseinandergehen und in den nächsten fünf Jahren sicherlich in einigen Feldern konstruktiv zusammenarbeiten können, wird über unsere Entscheidung eine abgestimmte Pressemeldung noch vor dem 08.10. erscheinen.

2. Neustart des Kreisverbandes

Wir sind übereingekommen, dass die politische Arbeit im Kreis absolute Priorität hat. Unser Wahlkampfmotto Aus Betroffenen Beteiligte machen wollen wir in die Tat umsetzen.

Alle Anwesenden haben sich in diesem Zusammenhang dafür ausgesprochen, bei aggressiven, beleidigenden oder verleumderischen Äußerungen auf unserer Mailingliste Ordnungsmaßnahmen nach einem noch zu erarbeitenden Eskalationsstufenkatalog durchzuführen. Wir wollen sachorientierte Diskussionen, die auch gerne hart, aber nie beleidigend geführt werden dürfen. Die fehlende Diskussionskultur wird als eines der Hauptgründe für den aktuellen Zustand der Partei angesehen.

Wir wollen unseren Web-Auftritt überarbeiten und neu strukturieren. Ziel soll es sein, als direkte Ansprechpartner für Anfragen und Anträge der BürgerInnen zu fungieren. Ihre Fragen und Anträge sollen nach Prüfung von uns als Bürgeranträge bzw. –anfragen in den Kreistag eingebracht werden. Im Prinzip soll das Ganze so funktionieren wie openAntrag.de, nur barrierefreier und einfacher.

Wir wollen in OHV ein Team von interessierten Mitgliedern aufbauen, das intensiv miteinander arbeitet und sowohl Vorstand als auch unsere beiden Kommunalpolitiker unterstützt.

Wir möchten alle unsere vorhandenen Mitglieder motivieren, sich wieder einzubringen.

Ums nautisch auszudrücken:

Den Tornado haben wir überlebt aber Mannschaftsmitglieder verloren und Schäden am Schiff. Jetzt kommen wir in ruhigeres Fahrwasser und suchen neue/alte Mannschaftsmitglieder, die helfen, dass Schiff wieder flott und auf Kurs zu bringen.

Versprochen, das war das letzte Mal mit diesem Seemannsvergleichen. Aber hier passt es so schön :-)

3. Kreisparteitag

Der letzte KPT war am 09.11.2013. Wir werden also bald den nächsten KPT ausrichten.

Die Besetzung des Vorstandes steht wieder an. Anträge können diskutiert und abgestimmt werden. Persönliches Kennenlernen ist möglich. Man sieht alte und neue Gesichter.

Als Mitglied der Gemeindevertretung kann ich wahrscheinlich kostengünstig auf das Bürgerhaus in Glienicke zurückgreifen. Alternativ werde ich beim Landratsamt in Oranienburg mal nachfragen, ob wir einen Sitzungssaal bekommen können.

Wenn jemand noch andere Ortsvorschläge hat, immer her damit. Wer helfen möchte, kann sich jetzt schon an den Vorstand wenden.

4. Wahlplakate

David Salz hat angeboten, dass unbeschädigte Wahlplakate bei ihm gelagert werden können.

Nachtrag vom 05.10.2014:

Wie heute über die ML Brandenburg zu erfahren war, beabsichtigt unser Landesschatzmeister, alle Plakate mit einem Anhänger abzuholen.

Siehe nachfolgende Mail:

Jörg Preisendörfer . PolGF PP LV BB Am 4. Oktober 2014

Inzwischen zeichnet sich ab, dass Jens Heidenreich eine Rundfahrt organisiert, um die Altplakate mit einem Anhänger einzusammeln und zentral zu entsorgen. In den Landkreisen und kreisfreien Städten sollten die Altplakate für die Abholung möglichst zu Mengen von mindestens 500 Stück an einem Ort zusammengefasst werden, damit in den Kommunen nicht mehrere Stellen angefahren werden müssen. Für die Terminvereinbarung schlage ich vor, Euch mit Jens in Verbindung zu setzen. Herlichst: -- Jörg