Kreisverband OHV/Vorstandssitzung/2015-06-04

Protokoll Vorstandssitzung vom 04.06.2015

Ort: Restaurant L'Oasi in Oranienburg

Beginn: 20:23
Ende: 21:43

Anwesende: Axel, Thomas B., Thomas N., David (Beschlussfähigkeit gegeben)
Gäste: 2

Protokollführer: Thomas N. (einstimmig bestätigt)
Versammlungsleitung: Axel (1. V.) (einstimmig bestätigt)

Vorschlag: Deutsche Skatbank (Tochter der VR Altenburger Land, Genossenschaftsbank)
Keine Kontoführungsgebühren, Tochter der VR-Bank Altenburger Land
Telefonische Nachfrage Thomas N.: Würden uns als Kunden akzeptieren.
David würde PostIdent-Verfahren machen (Thomas N. lässt David die notwendigen Unterlagen zukommen)
Auskunft David: Bisher laufen keine Mitgliedsbeiträge direkt auf dem KV-Konto auf, Wechsel sollte daher unkompliziert sein
2. Bevollmächtigter: Ein weiteres Mitglied des Vorstandes
Zusätzliche Hürde für 4-Augen-Prinzip nicht erforderlich (da satzungsmäßig nicht vorgesehen)
Beschlussantrag: Der KV Oberhavel wechselt das Kreditistitut für das Konto des Kreisverbandes von der GLS-Bank zur Deutschen Skatbank. Zugriff auf das Konto hat der Schatzmeister des KV sowie der 1. Vorsitzende. Das bisher bestehende Konto wird frühestens ein Monat nach Einrichtung des neuen Kontos geschlossen.
Zustimmung: Thomas B., David, Axel, Thomas N.
Ablehnung: -
Enthaltung: -
Der Antrag ist angenommen.
Information an Mitglieder per E-Mail (Textentwurf Thomas N., Versand durch David)

Fragen müssen erarbeitet werden. Gedanken bis zur nächsten Mumble-Sitzung machen (in 14 Tagen)
Themen:
- Wofür vor Ort engagieren?
- Wo müssen wir uns verbessern?
Instanz der AG Technik nutzen, bisher keine hinreichende Rückantwort der AG Technik auf die Anfrage, Thomas N. hakt noch mal nach.
Alternativen: Zur Not selbst aufsetzen (Problem: Für Außenstehende sichtbar)
Zwei parallele Wege gehen: Mitgliederinterne Umfrage (KV); Öffentliche Umfrage über den Webblog.

Rede von Thomas B. nach ca. 1 Minute auf Initiative der SPD unterbrochen (Vorwurf: Würde nicht zur TO passen)
Applaus der Opposition, RBB und OHV-TV haben gefilmt, aber (nach unserer Kenntnis) nicht gesendet
PM ist raus und wurde auszugsweise zumindest in der MAZ veröffentlicht
Erhebliche Zustimmung erhalten
12.06.: Bestätigung Landrat, Verabschiedung von Schröter (evtl. mit Erklärung von T. B. mit Anforderungen an künftigen Landrat + Erwartung, dass Landrat unabhängig agiert und Beigeordnete frei benennt)
Nächste offizielle Sitzung: T. B. erwartet Entschuldigung, Unabhängigkeit des Amtes verletzt, zur Not weitere Erklärungen (Wortprotokoll ist angefordert, Störung mit Grünen ausgeschlossen, auf seriöse Wortwahl wird geachtet)
PM hierfür werden sicherheitshalber vorbereitet

Lange Sitzung, gutes Gesprächsklima
Gemeinsame Arbeit über Dropbox organisiert
Grüne wollen Kreismitgliederversammlung abhalten und Koalition bestätigen lassen (Einschätzung T. B.: Erfolgsaussichten gut; Angst, dass Piraten sich stärker profilieren könnten)
Plan: Gemeinsame Pressekonferrenz, Schwerpunkte gemeinsamer Arbeit vorstellen
T. B. hätte Interesse an Haushaltsausschuss
Aber: Probleme in Fraktion Glienicke, eine Abgeordnete will Fraktion verlassen
Beschlussantrag: Der Kreisvorstand der Piraten in Oberhavel befürwortet eine weitere Sondierung von Thomas Bennühr mit den Grünen im Kreistag mit dem Ziel einer gemeinsamen Fraktion
Dafür: Thomas N., Axel, David
Dagegen: -
Enthaltung: Thomas B.
Ergebnis: angenommen.

Vor der Wahl müsste LPT der Ämterhäufung zustimmen
Anwesend werden sein: Thomas N., Axel, vermutl. Markus; David versucht zu Abstimmungen präsent zu sein
Satzungsänderungen bedrohen evtl. auch Bestand des KV
Thomas N. behält sich Notfall-Kandidatur für LSG vor

Abschluss