subjektiver Bericht von andreas390, Sitzung 10.06.2013 Hauptausschuss in Kleinmachnow
VorbemerkunG: es waren etwa 10 - 15 Bürger und 10/11 Mitglieder des Ausschusses anwesend, Einige erhielten auf Antrag Rederecht; Herr Grubert wollte am Ende des öffentlichen Teiles (als nur noch zwei Bürger anwesend waren) noch wissen wer ich bin, habe "Name + KV Vorsitz Piratenpartei in PM" mitgeteilt und im Saal für Gesprächsstoff gesorgt ;-)
Öffentlicher Teil:
1 Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung >>> durch Herrn Bürgermmeister (BM) Grubert
2 Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 10. Juni 2013
>>> mit kleinerer Änderung (Top 13.8 Ergänzung - Spende für Opfer des Hochwassers) einstimmig angenommen
3 Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 29. April 2013 >>> keine, einstimmig bestätigt
4 Mitteilungen des Bürgermeisters
>>> R. von Weizäcker war am 01.06. in der Alten Dorfkirche ; Infos zu Neubau Grundschule am Adolf - Grimme - Ring
5 Entwicklungsgebiete >>> Bundesregierung hat Zuzug von Institut abgesagt, Entwicklung geht weiter
6 Eigenbetrieb KITA-Verbund der Gemeinde Kleinmachnow
6.1 KITA-Verbund Kleinmachnow Jahresabschluss zum 31.12.2012 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses DS-Nr. 058/13 >>> einstimmig angenommen, wird damit in der GEmeindevertretung behandelt
7 Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten
7.1 Errichtungsbeschluss Straßenbau "Erlenweg" DS-Nr. 155/12/1 >>> Rderecht (3 Min) für 2 Anwohnerinnen einstimig beschlossen; Straße mit Asphalt (wollen Damen) ? - Abstimmung Maßgabe:: 5/4/1 und dann Abstimmung alles mit Maßgabe: 7/3/0
7.2 Errichtungsbeschluss gemäß § 16 Abs. 2 KomHKV zur Sanierung des Schulhofes der Maxim-Gorki-Gesamtschule Kleinmachnow DS-Nr. 042/13
>>> Abstimmung Maßgabe 3/4/3 - abgelehnt, Abstimmung Grundantrag 4/2/4 - damit mehrheitlich, wird der Gemeindevertretung vorgelegt (Enthalteungen bleiben unberücksichtigt)
7.3 Lärmaktionsplan für die Gemeinde Kleinmachnow, Stufe 2; hier: Abwägung und Billigung DS-Nr. 043/13 >>> einstimmig für Vorlage
7.4 Klarstellungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB (Satzungsbeschluss) DS-Nr. 044/13 >>>instimmig bei einer enthaltung
7.5 Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes KLM-FNP-14 für Flächen im Bereich Altes Dorf DS-Nr. 046/13 >>> Kritik: Flächennutzungsplan vor B - Plan; Abstimmung: 7/3/0
7.6 Grundsatzbeschluss zum Straßenbau Dreilinden (Tannengrund, Rehwinkel, Römerbrücke) DS-Nr. 049/13
>>> Anwohner erhilet einstimmug für 3 Min. Rederecht; Abstimmung: 10/0/1
7.7 Grundsatzbeschluss zum Gehwegbau "Meiereifeld" DS-Nr. 050/13 >>> Abstimmung 9/0/1
8 Pflege- und Entwicklungskonzept zum Schutz des Bannwaldes
8.1 Ausführungsbeschluss zum "Pflege- und Entwicklungskonzept zum Schutz des Bannwaldes in Kleinmachnow" in den Teilabschnitten Im Kamp bis Karl-Marx-Straße, Steinweg bis Schleusenweg und Märkische Heide bis Heidefeld DS-Nr. 041/13 >>> einstimmig
9 Haushalt
9.1 Eckwerte für den Haushalt 2014 der Gemeinde Kleinmachnow DS-Nr. 057/13 >>> Abstimmung Maßgabe aus Vorausschuss: 2/4/4 - abgelehnt; Abstimmung Grundantrag: 8/1/0
10 Investitionen
10.1 Zuwendung an die Hoffbauer gGmbH zum Erwerb von Ausstattungsgegenständen für die Sporthalle auf dem Evangelischen Schulcampus DS-Nr. 051/13 >>> Diskussion - geht um 50 Tsd. €, 5/5/1 (abgelehnt) - BM sauer, will Antrag evt. selber in die Gemeindevertretung einbringen ...
11 Schulangelegenheiten
11.1 Installation einer einheitlichen Brandmelde- und Alarmierungsanlage in der Eigenherd-Schule Kleinmachnow nebst Sporthalle und angeschlossenem Hort DS-Nr. 047/13 >>> BM zieht Beschlussvorlage zurück
12 Auftragsvergaben
12.1 Vergabeentscheidung nach öffentlicher Ausschreibung von Reinigungsleistungen - hier: Unterhalts- und Glasreinigung an den drei Grundschulen der Gemeinde Kleinmachnow DS-Nr. 060/13 >>>einstimmig
13 Gesellschafterangelegenheiten
13.1 Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow Entlastung des Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2006 DS-Nr. 065/13 >>> beschlossen bei 1 Gegenstimme
13.2 Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Entlastung des Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2007 DS-Nr. 066/13 >>> wie vor
13.3 Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow Entlastung des Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2008 DS-Nr. 067/13 >>> wie vor
13.4 Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow Jahresabschluss 2010 DS-Nr. 068/13 >>> beschlossen bei 2 Enthaltungen
13.5 Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow Jahresabschluss 2010 Verwendung des Jahresüberschusses DS-Nr. 069/13 >>> angenommen bei 1 Enthaltung
13.6 Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow Entlastung des Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2010 DS-Nr. 070/13 >>> wie vor
13.7 Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2010 DS-Nr. 071/13 >>> diverse Mitglieder befangen, weil im Aufsichtsrat (Grubert, Warnik pp); Aufsichtsrat hat alles mit 4x ja durchgewunken; hier nun: 5/1/?
13.8 NEU Spende für Hochwasseropfer, aber auch Sachsen-Anhalt möglich, Projektgebunden; alles in Abstimmung Teltow/Kleinmachnow/stahnsdorf - je 10 Tsd. € ? >>> einstimmig
14 Anträge
14.1 Resolution zu "Altanschließerbeiträgen" in Kleinmachnow - Antrag der Fraktion Die LINKE. (Antrag wurde bereits verteilt - bitte mitbringen) DS-Nr. 054/13 >>> erneut einige "befangen" (Aufsichtsrat GEWOG u.a.; 4/2/2 zur Vorlage in der Gemeindevertretung angenommen
15 Anfragen nach § 7 Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen) >>> keine
