Kreisverband PM/Crew Nautilus/Kleinmachnow 20141002
Subjektiver Bericht von der Sitzung der Gemeindevertretung Kleinmachnow
Die Gemeindevertreter hatten sich für die heutige Sitzung einiges vorgenommen, abzuarbeiten waren auch noch liegen gebliebene Anträge der letzten Wahlperiode. Interessant war die Bürgerfragestunde. Hier haben viele Bewohner der Siedlung hinter dem Augustinum meinen Rat angenommen die Fragestunde zu nutzen, um auf Ihr Problem aufmerksam zu machen. Spätestens nach dieser Bürger-Fragestunde ist es nun in der Gemeinde angekommen, dass eine Lösung zugunsten der Bürger dringend erforderlich ist. Die Angelegenheit wird nun am 13.10 erst im Bauausschuss und dann wahrscheinlich nochmals "mit einem runden Tisch" beraten. Über einen B-Plan für den von den Bürgern bewohnten Bereich wird dann voraussichtlich am 18.12. abgestimmt werden. Anmerkung - zur Problemstellung: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_PM/Treffen/Crew_Nautilus/2014-09-23
Große Diskussion gab es um die "Schopfheimer-Allee" hoch zur BBIS, welchen nun mal eben um weitere 400/500 Tsd. € teurer werden soll. http://www.gemeindekleinmachnow.de/sessionnet/bi/vo0050.php?__kvonr=1193&voselect=531 In namentlicher Abstimmung wurde der Beschlussantrag mit 14xja (SPD/CDU) zu 11xnein angenommen.
Hinsichtlich der Sitzung der GVV in Kleinmachnow am heutigen Tage möchte ich auch hier das Abstimmungsergebnis zu den Anträgen von Raoul bekannt geben.
Nach einer eindrucksvollen Powerpoint Präsentation von Raoul stimmte die Gemeindevertretung -bei einigen Enthaltungen- dem Antrag "PGP in der
Verwaltung" mit großer Mehrheit zu. PIRATEN wirken!
Der weitere Antrag von Raoul "W-LAN im Rathaus" wurde von den Gemeindevertretern zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen. Hier besteht bei einigen Gemeindemitgliedern noch Frage/Klärungsbedarf. Raoul wird den Antrag nunmehr in den Ausschüssen weiter vorstellen. Der Antrag wird dann sicherlich in naher Zukunft erneut in die Gemeindevertretung zur Abstimmung gelangen.
Andreas Schramm
