Kreisverband PM/Crew Nautilus/Kleinmachnow 20141113
Subjektiver Bericht von der Sitzung der Gemeindevertretung Kleinmachnow am 13.11.2014
Am heutigen Tage habe ich die Sitzung der Gemeindevertretung in Kleinmachnow besucht. Es waren nicht allzuviele Zuschauer da, auch bei den Gemeindevertretern fehlten einige Vertreter. Die Machtverhältnisse waren heute vollkommen unkalkulierbar. Herr Warnick aus der Fraktion Linke/PIRATEN hatte die Versammlungsleitung, weil der eigentliche Versammlungsleiter Herr Tauscher von der CDU aus gesundheitlichen Gründen fehlte (und wohl auch länger fehlen wird). Die Tagesordnung war umfangreich, gleichwohl dauerte der öffentliche Teil dank guter Versammlungsleitung nicht übermäßig lange.
Die Anträge gingen nahezu vollständig durch, im Zweifel wurde in die Ausschüsse verwiesen. Auch der von Raoul massgeblich vorbereitete Antrag zur Vermeidung von Papierausdrucken wurde -bei 3 Enthaltungen aus der CDU-Fraktion- durchgewunken! http://www.gemeindekleinmachnow.de/sessionnet/bi/vo0050.php?__kvonr=1318&voselect=537
Der weitere Antrag der Fraktion zur Entlastung der Parkplatzsituation am Rathaus wurde in die Ausschüsse verwiesen. http://www.gemeindekleinmachnow.de/sessionnet/bi/vo0050.php?__kvonr=1315&voselect=537
Insgesammt eine weitestgehend einvernehmliche Sitzung der Gemeindevertretung. Deutlich wurde allerdings wieder einmal die bestehende Uneinigkeit bei den Bündnis90/Grünen, wo beispielsweise ein deutlich unterschiedliches Stimmverhalten beim TO-Punkt "DHL" erfolgte (1xja, 1x Enthaltung und 2x nein). Die sich innerhalb der Fraktion hierbei zugeworfenen Blicke sprachen aus meiner Sicht Bände.
Uneinigkeit in der GVV gab es zunächst beim TOP 8.5. In einer anberaumten Pause fanden alle Gemeindemitglieder dann zueinander und stimmten am Ende - nach einigen Teil-Rücknahmen und einer geänderten Antragsfassung dem "Kompromiss" zu. Spannend war es auch beim TOP 8.7, wo die CDU -gegen den erkennbaren Unmut des Bürgermeisters und gegen die SPD-Fraktion- knapp eine Ergänzung durchsetzte ("bundesweite Vergabe von Aufträgen").
Andreas Schramm