Kreisverband PM/Crew Nautilus/Kleinmachnow 20150407

Am heutigen Tage habe ich die Sitzung der Gemeindevertretung in Kleinmachnow besucht. Diverse Gemeindevertreter fehlten anfangs, trudelten dann aber doch noch so "nach und nach" ein. Zur Sitzung der Gemeindevertreter waren nur wenige Bürger erschienen, was wohl daran lag, dass Beschlussvorlagen zu Lasten der Bürger dieses Mal nicht auf der Tagesordnung standen.

Eingangs wurde in der Gemeindevertretung ein Eilantrag der Fraktion Die Linke/Piraten besprochen. Beantragt wurde, anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie und Transphobie 2016 die Regenbogenfahne auch am Rathaus Kleinmachnow zu hissen. Der Antrag erledigte sich dann allerdings, da Bürgermeister Grubert den Antrag "übernahm" indem er zusicherte dies auch von sich aus veranlassen zu wollen ...

Sämtliche weitere Anträge gingen dann im Öffentlichen Teil durch, meistens einstimmig. Nicht ganz so glatt ging lediglich die Beschlussvorlage des Bürgermeisters (Top 7.2 "Erlenweg 29"-Auslegungsbeschluss) durch, das Ergebnis lautete bei der Abstimmung 14x ja, 5x nein und es gab zudem 5 Enthaltungen. Den Hintergrund für das nicht einheitliche Stimmverhalten konnte man bereits Ende des vergangenen Jahres in der MAZ nachlesen, er liegt im Verhalten des Landkreises begründet: http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam-Mittelmark/Ehemalige-Foerderschule-wird-Luxusvilla

Zum Ende hin wurde noch ein Mit-Antrag der Piraten behandelt. Bei dem Antrag zu Top 12.5 "Neufassung der Satzung über die Aufwandsentschädigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Kleinmachnow" handelt es sich um einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD/PRO & Die LINKE./PIRATEN. Mit dem Antrag wird die Aufwandsentschädigung für Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Kleinmachnow angemessen angehoben. Der Antrag ging in der Gemeindevertretung einstimmig durch.

Insgesamt -dieses Mal- eine recht harmonisch verlaufende Sitzung der Gemeindevertretung.

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