Kreisverband PM/Crew Nautilus/Kleinmachnow 20150914
Subjektiver Bericht von der Sitzung des Hauptausschusses in Michendorf
- Am heutigen Tage habe ich die Sitzung des Hauptausschusses in Michendorf besucht. Im viel zu kleinen Sitzungssaal waren rund 30 Bürger als Besucher anwesend. Die Bürger waren nahezu durchgängig wegen Top 7.1 (Information zum Bahnhof Michendorf) gekommen. Hierbei ging es natürlich insbesondere um unseren Treffpunkt für Stammtische und Vorstandssitzungen, sprich "das Schneiders". Wie bekannt, hatte die Gemeindevertretung zuletzt beschlossen den Bahnhof nicht (für die im Raum stehenden 400 Tsd. €) erwerben zu wollen. Für den Erhalt des Bahnhofs/Schneiders hatten sich zuletzt sehr viele Menschen ausgesprochen, innerhalb nur weniger Tage kamen mehr als 1.400 Unterschriften zusammen. Der Bürgermeister hatte sich zur Sitzung "krank gemeldet". Seine Ausschuss-Vertreterin leitete die Sitzung insgesamt recht gut. Positiv auffallend war, dass der Ausschuss einen eigenen Tagesordnungspunkt "Bürgerfragestunde" behandelte. Eigentlich waren es sogar zwei, weil Fragen zum Tagesordnungspunkt "Informationsvorlage Bahnhof" nahezu unbeschränkt zugelassen wurden. Weniger positiv fand ich, dass der Ausschuss technisch schlecht ausgestattet ist. Alles wurde "handschriftlich" gemacht. Innerhalb der Ausschusssitzung fiel auf, dass parteipolitisches Geplänkel in Micherndorf eine große Rolle zu spielen scheint. Es gab immer wieder "Seitenhiebe" und persönliche Befindlichkeiten wurden sichtbar.
- Über das Thema "Bahnhof" wurde rund 45 Min. gesprochen, auch die Betreiberin des Schneiders wurde umfangreich angehört. Im Ergebnis scheint es so zu sein, dass das letzte Wort noch nicht gesprochen ist. Es gibt noch Hoffnung auf eine Lösung im Sinne des "Schneiders" und weiterer Mieter im Bahnhof. Topmeldung war: Die Bahn hat die bislang vorliegenden Angebote von Interessenten alle abgelehnt, im nächsten Jahr soll es eine Versteigerung des Bahnhofs geben! Die Gemeindevertreter werden erneut beraten und abstimmen, ob die Gemeinde versuchen soll das Bahnhofsgebäude zu erwerben. Interessant ist insoweit, dass es augenscheinlich innerhalb der Gemeindevertretung einen ganz unterschiedlichen Kenntnisstand über den Wert des Bahnhofsgebäudes gibt. Dies hängt damit zusammen, dass Kosten für Brandschutzmassnahmen wohl sehr unterschiedlich bewertet werden. Interessant ist weiterhin, dass zur Gemeindevertretersitzung (wo der Nicht-Erwerb beschlossen wurde) ein Nutzungs-Konzept für den Bahnhof vorlag, aber augenscheinlich keinerlei Beachtung fand. Insbesondere die CDU und die Freie Bürgerliste/Unabhängige Wählergemeinschaft sahen sich in der Ausschusssitzung scharfer Kritik ausgesetzt, weil sie gegen den Erwerb des Bahnhofsgebäudes gestimmt haben. Beide Fraktion stellen in der Gemeindevertretung zusammen 11 von 23 Gemeindevertretern - http://www.michendorf.de/index.php?option=com_content&view=article&id=46&Itemid=2. Hinzu kommt der Bürgermeister Mirbach von der CDU. --- Es wurde zum Ende des Tagesordnungspunktes angeregt (und wird wohl auch so kommen), dass es nun ein Gespräch aller Fraktionen mit den Mietern des Bahnhofes geben wird. Warum ein derartiges Gespräch nicht bereits vor der Gemeindevertretersitzung über den Erwerb des Bahnhofes geführt wurde, blieb für mich unbeantwortet und ist für mich nur mit "Arroganz der Macht" erklärbar.
- Im Anschluss an den Top "Bahnhof" ging es zunächst um die Entwicklung eines Leitbildes für Michendorf (wird gerade von einer Parteien unabhängigen Gruppe erarbeitet) und den Haushalt der nächsten Jahre. Zum Haushalt: Für Ende 2016 ist geplant, dass Michendorf 5,1 MMio. auf der hohen Kante hat. Durch Investitionen wird sich dieser Betrag -nach den Planungen- in den nächsten Jahren auf 1,1 Mio. reduzieren. Einige Gemeindevertreter wiesen allerdings zurecht darauf hin, dass die Stadtkämmerin immer bei den Einnahmen sehr vorsichtig kalkuliere, während bei den Ausgaben das schlechtest mögliche Szenario angesetzt werde (so dass es eigentlich noch besser aussehe) ... Die weiteren TO-Punkte habe ich mir dann in der Ausschusssitzung nicht mehr angehört.
- Fazit: Eine sehr spannende Ausschusssitzung mit dem Ergebnis, dass für das Schneiders noch Hoffnung besteht!!!
Andreas Schramm
