Kreisverband PM/Crew Nautilus/Kleinmachnow 20161103

Am heutigen Tage habe ich die Sitzung der GVV Kleinmachnow besucht. Fast alle Besucherplätze waren während der Sitzung belegt. Nicht nur in der Einwohnerfragestunde war "Wahlkampfstimmung" (27.11.2016 Bürgermeisterwahl). Dass dies nicht immer nur von Vorteil ist, bewies das CDU-Fraktionsmitglied in der Gemeindevertretung Herr K. Herr K. versuchte Bürgermeister Grubert in der Einwohnerfragestunde mit Suggestiv-"Fragen" als "Einwohner" zu provozieren (mein Empfinden). Dies ging so weit, dass sich dann ein anderes Mitglied der Gemeindevertretung darüber lustig machte und süffisant sinngemäß in den Raum stellte, ob zukünftig ein Gemeindevertreter als Fragesteller denn nicht nach seiner Frage auf seinen Sitzplatz laufen sollte, um sich die Frage dann als Gemeindevertreter selber zu beantworten ... also, um es auf den Punkt zu bringen, das -mit der CDU- Fraktion- nicht abgesprochene Verhalten von Herrn K. ging komplett nach hinten los.

Ich selber habe auch Fragen gestellt, Thema: Nutzung der von der Gemeinde angeschafften Elektrofahrräder. Es kann gut sein, dass meine Fragen in Kürze in der Presse auftauchen ;-)

Nach der -zeitlich ausgeschöpften- Fragestunde wurde die lange Tagesordnung abgearbeitet. Die meisten Drucksachen gingen dann glatt durch. Für mich etwas überraschend, wurde der Tagesordnungspunkt 13.1 "Auftragsvergaben" bei Stimmgleichheit von 13 zu 13 und einigen Enthaltungen in der Gemeindevertretung abgelehnt. Problem an der Beschlussvorlage war, dass in der Ausschreibung für die Anpflanzung von Bäumen auch Bäume enthalten waren, die in der Gemeinde "unerwünscht" sind. Jeder Privateigentümer würde für die Anpflanzung solcher Bäume wohl keine Genehmigung bekommen...

Spannendster Punkt war dann im weiteren Verlauf der Tagesordnungspunkt 14.2.6 (Grundsatzbeschluss zur Errichtung weiterer Wohnungen). Die Fraktion Die Linke / PIRATEN engagiert sich hier stark für ein Bauprojekt mit bezahlbarem Wohnraum. "Verbündete" in der GVV wurde gesucht und gefunden (SPD und Teile der Grünen). Die CDU ist gegen das Projekt, die Grünen sind sich -auch hier- nicht so richtig grün und stimmten unterschiedlich ab. Am Ende ging die Abstimmung in der Gemeindevertretung dann -bei namentlicher Abstimmung- doch vergleichsweise glatt durch: 15 x ja bei 10 x nein (und einigen Enthaltungen). Es spricht somit viel dafür, dass Kleinmachnow 2018 u.a. mit Piraten-Initiative bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung stehen wird.

Raoul hatte zur GVV noch einige schriftliche Anfragen (Top 15.4 und 15.5), u.a. zum Thema Dirt-Bahn gestellt. Eine Antwort des Bürgermeisters liegt vor und wird nun ausgewertet werden.

Insgesamt eine interessante, gut 5 1/2 Stunden dauernde Sitzung der Gemeindevertretung.

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