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Kreisverband PM/Crew Nautilus/Kleinmachnow 20170315

Aus PiratenWiki
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Bericht von der Stadtverordnetenversammlung Teltow am 15.03.2017



  • Am heutigen Tage habe ich von 18.00 bis gegen 20.45 Uhr die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in Teltow besucht. Es waren rund 30 Einwohner/Gäste und 26 von 29 Stadtverordneten anwesend. Die Sitzung verlief weitestgehend sachlich, auch wenn sehr kontrovers miteinander diskutiert wurde. Jeannette brachte sich bei vielen Tagesordnungspunkten mit ein und konnte Akzente setzen.


  • Von den Anträgen mit Piratenbeteiligung ging der Prüfauftrag an den Bürgermeister (Elektroladestationen) einstimmig durch, der Antrag zur City-Toilette auf dem Bahnhofsvorplatz wurde mit knapper Mehrheit in die Ausschüsse zurückverwiesen.


  • Umstritten war die Gründung eines Zweckverbandes Bauhof im Teltow-Kleinmachnow-Stahnsdorf - Bereich. Der Antrag wurde dann letztlich aber angenommen. Ebenso angenommen wurde der Antrag auf Neuerstellung eines qualifizierten Mietspiegels. Auch dieses Jahr wird es wieder verkaufsoffene Sonntage in Teltow geben, der entsprechende Antrag ging bei wenigen Gegenstimmen durch. Äußerst umstritten war dann der Antrag zum Umbau der Oderstraße, bei der Abstimmung fand er allerdings mit 17-Jastimmen die erforderliche Mehrheit.


  • Im Hinblick auf die anstehende Sitzung der Taskforce Wahlkampf habe ich alsdann die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Teltow verlassen. Auf der Tagesordnung standen noch weniger spannende Punkte aus dem Baubereich sowie Anfragen. Bei den Anfragen waren allerdings noch Anfragen zur Marina Teltow, schade. Ich gehe allerdings davon aus, dass das Thema am Dienstag, den 28.03.2017 dann im Hafenausschuss noch ausführlich behandelt werden wird -> http://www.ratsinfo-online.de/teltow.bi/to010.asp?SILFDNR=1023


  • Andreas Schramm