Kreisverband PM/Crew Nautilus/Kleinmachnow 20190516
Bericht von der Sitzung der Gemeindevertretung Kleinmachnow am 16.05.2019
Am 16.Mai 2019 habe ich die letzte Sitzung der Gemeindevertretung Kleinmachnow in dieser Wahlperiode besucht. Die Tagesordnung war noch einmal ungewöhnlich lang, alleine der öffentliche Teil der Sitzung sollte dann auch fast 5 Stunden andauern. Die Sitzung war durch Wahlkampfanträge geprägt (SPD zur Durchsetzung von Gesetzen bei Wildschweinen, CDU zur Umsetzung von Vorschriften bei Grundsteuern). Wichtigstes Thema in der Sitzung der Gemeindevertretung war ein Antrag zum Wohnprojekt am Stahnsdorfer Damm. Hier soll ein Wohnprojekt mit viel bezahlbaren Wohnraum und Gewerbe entstehen. Der Antrag wurde letztlich mit 14x ja bei 11x nein angenommen. Grüne (mehrheitlich) und CDU torpedieren dieses Projekt von Beginn an. Auch bei dieser Abstimmung wurde die Annahme des Beschlusses allerdings von einem Mitglied der "grünen" Fraktion mitgetragen. Eine Gegnerin des Projektes (Grüne) konnte wegen Befangenheit nicht mit abstimmen, so dass letztlich ein weiterer Sieg für das von uns mit befürwortete Projekt zu verzeichnen war. Fast alle Anträge in der Sitzung der Gemeindevertretung gingen entweder einstimmig oder mehrheitlich durch. Kurios war dann allerdings, dass der Bürgermeister zur Ablehnung eines eigenen Antrages (Querungshilfe am Zehlendorfer Damm) aufrief. Es folgte auch prompt die Ablehnung. Hintergrund war eine Kostenexplosion bereits in der Vorbereitung.
Unangenehm in der Sitzung fiel aus meiner Sicht die Gemeindevertreterin Frau Sch. von den Grünen auf, welche mehrfach persönlich abfällige Kommentare von sich gab. Ob Frau Sch. allerdings auch der nächsten Gemeindevertretung in Kleinmachnow angehören wird bleibt abzuwarten, sie wurde von den Grünen lediglich auf einem hinteren Listenplatz aufgestellt.
- Andreas Schramm
