Kreisverband PM/Crew Nautilus/Kreistag 20170712

Schwere "Klatsche" im Kreistag für Landrat Blasig

Die Sitzung des Kreistages Potsdam-Mittelmark am 07.12.2017 fing harmlos an. Sämtliche Drucksachen (Abfallentsorgungs- und Gebührensatzung, Beendigung eines Partnerschaftsvertrages, Fortschreibung des Konzeptes Wirtschaftsförderung und ländliche Entwicklung, Betrauung der Technologie- und Gründerzentrum 'Fläming' GmbH mit der Durchführung von Dienstleistungen) gingen glatt durch.

Und dann kam am Ende das große Finale. Mit der Vorlage: 2017/464, vom 25.10.2017 (Änderung des Stellenplanes 2017/2018) wollte sich Landrat Blasig zwei weitere Beigeordnete "genehmigen". Zur Begründung wurde zunächst darauf verwiesen, dass Entlastung im Hinblick auf die Kreisgebietsreform benötigt würde. Später -nach dem Scheitern der Kreisgebietsreform- wurde die Begründung dann allgemein modifiziert.

Für mich sah das dann doch eher nach der Schaffung von Versorgungsposten aus.

Da nicht recht klar war, wozu Blasig Entlastung benötigt, war das "Bauchgrummeln" bei vielen Kreistagsmitgliedern spürbar. Der Geschäftsordnungsantrag auf Herausnahme der Drucksache von der Tagesordnung scheiterte knapp. Spannend war die Auszählung. Danach haben mehr Mitgliedern des Kreistages an der Abstimmung teilgenommen als anwesend waren ... Den Vorsitzenden des Kreistages interessierte dies jedoch herzlich wenig. "Abgestimmt ist abgestimmt" und weiter ging es. Es folgte dann die Abstimmung in der Sache. Und diese Abstimmung ergab trotz großer Mehrheit der Kreistagskoalition eine Pattsituation von 20x ja bei 20x nein. Da half auch alles nun einsetzende hektische Überprüfen der Auszählung nichts. Der Antrag war bei Stimmengleichheit abgelehnt. Eine herbe Klatsche für Landrat Blasig. Sein versteinertes Gesicht nach Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses sprach Bände.

Andreas Schramm, 1V der Piraten Potsdam-Mittelmark

Quelle: Tagesordnung der Sitzung des Kreistages vom 07.12.2017: https://pm-belzig.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2017-KT-57