Kreisverband PM/Crew Nautilus/Kreistag 20171210
Bericht von der Sitzung des Kreistages am 12.10.2017
- Am 12.10.2017 haben mehrere Piraten die Sitzung des Kreistages in Bad Belzig besucht. Interessant war,
- dass der Kreistag die Pläne für eine neue Ausschreibung (fünf Jahre sind rum) für die Rettungsdienste beschlossen hat, eine Kommunalisierung wurde mehrheitlich abgelehnt (Die Linke und Grüne dafür; SPD mit Bauschmerzen dagegen - siehe auch Bericht in der MAZ: http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam-Mittelmark/Rettungsdienste-sollen-besser-zahlen ) -> Piraten sollten sich mM nach im Wahlprogramm pro Kommunalisierung stark machen)
- dass die Änderung der Hauptsatzung bei einigen Gegenstimmen erfolgt ist - nunmehr wird es in jeder Sitzung des Kreistages eine Einwohnerfragestunde geben (!)
- dass Landrat Blasig meine/unsere Fragen zur Telemedizin dahingehend beantwortet hat, dass die Telemedizin begrüßt werde, Förderungsmöglichkeiten aber nicht gesehen werden. Auch diesen Punkt sollten wir in unser Kommunalwahlprogramm für 2019 mit aufnehmen.
- dass es diverse Einwohnerfragen in der Sitzung Heute gab; dies zeigt für mich einmal mehr wie wichtig Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung sind. Vorhandene Möglichkeiten werden -entgegen den Behauptungen von verschiedenen Mitgliedern des Kreistages- sehr wohl genutzt.
Andreas Schramm