Kreisverband PM/Crew Nautilus/Landtag 2013

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• 37. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie

Subjektiver Bericht von andreas390

Zeitpunkt 16.01.2013, 10:00 Uhr

Ort Landtag Raum: 137

• Tagesordnung

• 1. Vorstellung der neuen Integrationsbeauftragten des Landes Brandenburg - Frau Dr. doris Lemmermeier - Darstellung der Arbeitsschwerpunkte. In Verbindung mit Information zur Verleihung des Brandenburger Integrationspreises 2012.

>>> Frau Dr. Lemmermeier machte Ausführungen zu ihrem werdegang sowie zu ihren Schwerpunkten ( Neufassung des Landesintegrationskonzeptes; Zusammenarbeit mit Polen; Partizipation im Bereich der ehrenamtlichen Tätigkeit); die 5 Tsd. € gingen an 2 Projekte W.E.L.T und Diamant e.V.; auch 2013 werden 5 Tsd. € ausgelobt

• 2. Gesetzt des Landes Brandenburg zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (BbgBGG) - Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 5/5832.

In Verbindung mit Mitberatung der Petitionen Nr. 3309/4 und 3419/4:

1) Bereitstellung eines Gebärdendolmetschers für die Kommunikation zwischen der Schule und gehörlosen Eltern (Elternsprechtage)

2) Schaffung von Normen hierzu wie in anderen Bundesländern

Erarbeitung Beschlussempfehlung und Bericht.

>>> der Gesetzentwurf wurde angenommen (mit kleineren Änderungen) und wird dem Parlament zur weiteren Entscheidung vorgelegt

• 3. Ausbildungsjahr 2012/2013 - Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie zum aktuellen Stand der Versorgung von Jugendlichen mit Ausbildungsplätzen.

>>> wurde von der Tagesordnung genommen, da Zahlen erst am 10.3 vorliegen

• 3(4). Weiterentwicklung der Familienbildung im Land Brandenburg - Information des Ministeriums für Arbeit, Soizales, Frauen und Familie.

>>> lt. Staatssekretär umfassende Berichterstattung im IV Quartal zu erwarten

• 4(5). Stellungnahme der Landesregierung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes - Information des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie

>>> BB hat am 7.1 zum Referentenentwurf Stellung genommen, Kritik geübt beispielsweise hinsichtlich Vorrang Sachleistungsprinzip

• 5(6). Vereinbarung zur Förderung der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege im Land Brandenburg (LIGA-Vereinbarung), Fortschreibung 2013 bis 2015 - Information des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie

>>> Staatssekretär: Unterzeichnung am 17.12 erfolgt; 1,2 Mio. gehen an die Wohlfahrtsverbände per anno

• 7. Verschiedenes

>>> Frau Hase ist seit gestern nicht mehr Gleichstellungsbeauftragte (jetzt anderer Arbeitsbereich), jetzt Frau Hübner

Ende gegen 12 Uhr