Kreisverband PM/Crew Nautilus/Landtag 20131402
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- Subjektiver Bericht hierzu siehe auch BB ML am 14.02.2013 - 16.26 Uhr
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Ahoi Liste, am heutigen Tage hat sich der Sonderausschuss zum BER im Landtag konstituiert. Ich fasse die mehrere Stunden andauernde Sitzung kurz zusammen: Zur Vorsitzenden wurde Frau Geywitz (SPD) gewählt, Stellvertreter ist das Ausschussmitglied Herr Senftleben (CDU). Zu Beginn der Sitzung berichtete der Ministerpräsident (MP) über die gestrige Sitzung des Aufsichtsrates. Herr Bender (der bisher für Fraport tätig war und weiterhin ist ?) wird Chefberater. Er soll dem Technikchef Herrn Amann "den Rücken frei halten". Herr Bender wird von der Flughafengesellschaft angestellt. Er wird beratend tätig, soll aber keine Entscheidungsbefugnis haben. Der MP gab weiter zur Kenntnis, dass ein Personaldienstleister im weiteren Verlauf Ersatz für den bisherigen Flughafenmanager Herrn Schwarz besorgen werde. Hierbei werde man sich Zeit lassen. Der Technikchef Herr Amann gab zur Kenntnis, dass die laufende Bestandsaufnahme der Situation am BER bis zum Sommer abgeschlossen sein werde. Dann werde ein belastbarer Eröffnungstermin bekannt gegeben. Finanzminister Markow wies während der Sitzung darauf hin, dass "der Gesellschaft" auch weiterhin anhand des Bedarfes Geld zur Verfügung gestellt werde, ggf. auch über einen Nachtragshaushalt. Bei den in der Öffentlichkeit für den Flughafen Tegel + Schönefeld diskutierten 10 - 20 Mio. handele es sich um Geld für Instandsetzungen und nicht für Investitionen. Wo das Geld denn konkret dafür herkommt, wurde mir nicht so recht klar. Es scheint halt unproblematisch da zu sein ;-) Es ist absehbar, dass uns das Thema BER auch weiterhin beschäftigen wird. Viele Grüße, Andreas Schramm