Kreisverband PM/Crew Nautilus/Landtag 20131908

• 6. öffentliche Sitzung des Sonderausschusses BER am 19.08.2013

Tagesordnung

   1. Protokollkontrolle

   2. Bericht der Landesregierung über die Sitzung des Aufsichtsrates der FBB GmbH am 16. August 2013

   3. Sachstand zum baulichen Zustand und zum Baufortschritt

   4. Informationen zur finanziellen Situation der Flughafengesellschaft

   5. Sachstand zur Realisierung des Schallschutzprogramms am BER/Abschluss der Vereinbarung/Lüftertechnik

   6. Bericht der Landesregierung zu den Verhandlungen mit dem Bund und dem Land Berlin zum Nachtflugverbot

   7. Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen der Flugrouten des Flughafens BER
   (hierzu wird anwesend sein: Herr Münz, Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung)

   8. Bericht der Landesregierung zur Luftverkehrsprognose

   9. Bericht der Landesregierung zum Thema Schwarzarbeit am Flughafen BER
   (hierzu: schriftlicher Bericht der Landesregierung angefragt)

   10. Sonstiges

   10.1. Kurzer Bericht der Landesregierung zur Übertragung von Zuständigkeiten auf die Gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg

   10.2. Weitere Sitzungsplanung des Ausschusses für das 2. Halbjahr 2013

   10.3. Weiterer Umgang mit den Aufsichtsratsprotokollen, die am 10. April 2013 übergeben worden sind

Bericht:

Ich habe am heutigen Tage den BER - Sonderausschuss im Landtag besucht. Es war die "letzte" Sitzung des Ministerpräsidenten MP, Beifall bekam er am Ende gleichwohl nicht. Bemerkenswert war, dass ("Markow") versucht hat, die Teil - Eröffnung als "Teil - Inbetriebnahme" zu verkaufen was für allgemeins Gelächter sorgte. Für viel Geld werden Sachen aus - und wieder zurückgebaut, vollkommen inakzeptabel. Berichtet wurde vom MP von der letzten Aufsichtsratssitzung in der vergangenen Woche (fristlose Kündigung Schwarz, keine Klage bislang eingegangen; operative Geschäft laufe gut, Liquidität ist bis Jahresende gesichert); Mehdorn betonte, dass die Passagiere bei der Teil - Inbetriebnahme keine Versuchskaninchen seien; ansonsten viel BlaBla; um 17.15 Uhr hat es mir gereicht und ich habe mich auf dem Weg in die Sitzung des Hauptausschusses nach Teltow begeben. andreas390