Kreisverband PM/Crew Nautilus/Landtag 20132708

• Subjektiver Bericht von der 30. Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle, 27.08.2013 im Landtag

Am heutigen Tage fand die 30. Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle im Landtag statt, Tagesordnung hier - > http://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/30._%28oeffentliche%29_sitzung_des_ausschusses_fuer_haushaltskontrolle/586864?_referer=396363&terminart=bb1.c.267952.de
Die Sitzung wurde von Alwin Ziel (SPD) recht fair geleitet.
Zu den Tagesordnungspunkten 1, 4 und 5 wurden Kurzberichte (welche den Ausschussmitgliedern bereits schriftlich vorlagen) "zur Kenntnis genommen".
Der Tagesordnungspunkt 2 (Bericht des Landesrechnungshofes über rechtliche Betreuungen) wird weiter im Gespräch bleiben. Der Ausschuss beschloss einvernehmlich, dass 2 Berichterstatter (Frau Mächtig von der Linken und Herr Vogel von den Grünen) zur nächsten Sitzung weiter berichten. Ferner soll der Rechtsausschuss (der sich noch mit dem Thema befassen wird) um schriftliche Stellungnahme gebeten werden. Eine gemeinsame Expertenanhörung wird angestrebt.
Interessant war, dass vom Ausschuss die gleiche Vorgehensweise zu Top 3 (Bericht des Landesrechnungshofes über die Prüfung des Energiemanagements für Landesliegenschaften ) beschlossen wurde. Die Linke lehnte dies in der Aussprache hierzu vehement ab. Als Herr Ziel zu erkennen gab, dass er die Auffassung der Opposition durchaus teile und sich selbst - neben Steeven Bretz von der CDU - als Berichterstatter anbot, wurden die Ausschussmitglieder der Linken ruhiger. Die Vorgehensweise wurde alsdann mit den Stimmen von SPD und Opposition (CDU, Grüne, FDP) beschlosen, die Ausschussmitglieder der Linken enthielten sich.
Die nächste Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle ist für den 19.11.2013 terminiert.
Andreas Schramm