Kreisverband PM/Crew Nautilus/Landtag 20140317
Sondersitzung BER am 17.03.2014
- Subjektiver Bericht von der Sondersitzung BER am 17.03.2014 im Landtag von andreas390
Ich habe am heutigen Tage die Sondersitzung BER im Landtag besucht. Frau Fölster https://www.google.de/search?q=FBB+F%C3%B6lster&client=firefox-a&hs=1TL&rls=org.mozilla:de:official&channel=sb&tbm=isch&tbo=u&source=univ&sa=X&ei=yl8nU9X-NcbWtAaWwICYCA&ved=0CD4QsAQ&biw=1920&bih=943 hatte abgesagt. Auch Herr Mehdorn sagte (wohl eine 1/2 Stunde vor Beginn der Sitzung) krankheitsbedingt ab. Augenscheinlich ist keine besondere Wichtigkeit des Ausschusses für die Dame und den Herrn gegeben, so auch Ausschussmitglieder der Opposition. Herr Hörmann war als "Vertreter" da, konnte nach meinem Eindruck aber nur eingeschränkt zur Erhellung des Ausschusses beitragen. In der Sache selbst war die Sitzung ohne Ende ermüdend. Auf klare Fragen der Ausschussmitglieder, insbesondere von Herrn Schulze http://www.landtag.brandenburg.de/de/parlament/abgeordnete/schulze_christoph/395301?_referer=395887 gab es lediglich eine "Wischiwaschi - Antwort nach der Nächsten". Nichts worüber es sich lohnt zu schreiben. Ich hoffe, dass in der nächsten Sitzung Ladungen nach Außerhalb der FBB erfolgen, z.B. an Siemens-Mitarbeiter. Spannend wurde es dann aber doch noch zum Schluss. Natürlich plant die Landesregierung kein "Drehkreuz".So was kommt oder auch nicht ("Brettschneider"). Und wann ein Bauwerk fertig ist, muss wohl auch erst einmal definiert werden. Wenn es steht, wenn es abgenommen wird, wenn des in Betrieb ist oder wenn ... ("Brettschneider").
Zum Ende hin teilte Herr Bauer von der FBB auf Nachfrage von Schulze dann noch mit, dass Lärmschutzmassnahmen nach "Angemessenheit" bezahlt werden (was sie festlegen). Das Risiko, dass Firmen für Schallschutz mehr als die von ihnen festgelegten Beträge von den Betroffenen haben wollen, müsse der betroffene Bürger bezahlen. Dies scheint ein interessanter Paradigmenwechsel zu sein. Bislang lag das Risiko bei der FBB. Eine Welle von Klagen dürfte die Folge sein ...