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Kreisverband PM/Crew Nautilus/Landtag 20140326

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Besuch der Sitzung des Hauptausschusses am 26.03.2014



  • Subjektiver Bericht der Sitzung von andreas390


Ich habe die Sitzung des Hauptausschusses am heutigen Tage im Landtag besucht. Als einziger Besucher stellt ich hierbei die Öffentlichkeit da. Die Sitzung begann mit ca. 30 min. Verspätung. Grund war die Präsidiumssitzung. Dort stand - soweit ersichtlich - der "Adler-Streit" an - > http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/840832/ . Die Sitzung des Hauptausschusses wurde vom SPDler Ness http://www.landtag.brandenburg.de/de/hauptausschuss_a1/ness_klaus/404948?_referer=396372&_nav_referer=&_lang=de geleitet. Um es höflich zu formulieren, ich habe die Sitzungsleitung als "etwas lustlos" empfunden. Der einzige Inhalt, die Mitberatung des Gesetzes zur Anpassung der Verwaltungsmodernisierung und zur Änderung weiterer Gesetze, wurde kurzerhand auf Wunsch von Herrn Ness verschoben. Alsdann wurde noch kurz vom Staatssekretär Gerber (?) http://www.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.182030.de unter Verschiedenes eine Nachfrage zu den Auswirkungen der gestrigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum verfassungswidrigen ZDF-Staatsvertrag http://www.tagesschau.de/inland/zdf-karlsruhe102.html "beantwortet". Die Beantwortung sah dann so aus, dass "man" mal prüfen werde ... und damit waren Alle (bis auf die Öffentlichkeit) glücklich und die Sitzung auch schon beendet.