Kreisverband PM/Crew Nautilus/Landtag 20140411
Subjektiver Bericht der Sitzung des BER-Sonderausschusses am 14.04.2014
Ich habe am heutigen Tage die Sitzung des BER-Sonderausschusses
im Landtag verfolgt.
Die Sitzung begann mit einer Provokation und endete im Eklat.
Vor Beginn der Sitzung erschien der Vorsitzende der Geschäftsführung, Herr Mehdorn -offensichtlich gut gelaunt- vor dem Sitzungssaal und verschwand postwendend zu Sitzungsbeginn wieder.
Die Vorsitzende des Ausschusses Frau Klara Geywitz war hierüber sichtlich irritiert, ratlos und konnte keinen Grund für den "Abflug" von Herrn Mehdorn angeben.
Nach kurzfristiger Abänderung der Tagesordnung mit der Stimmenmehrheit von SPD/Linke gab Ministerpräsident Woidke zu Beginn zu Top 4 einen kurzen Bericht zu den Verhandlungen mit dem Bund und dem Land Berlin zum Nachtflugverbot. Er würde ja schon gerne Änderungen haben, aber ... Bund/Berlin würden dies ja nicht wollen ...
Alsdann kam es zum Eklat. Die Opposition machte demonstrativ von "Ihrem Recht" Gebrauch und beantragte die Anwesenheit der Aufsichtsräte (und gleichzeitig Linke-Minister) Görke und Christoffers. Görke befindet sich derzeit wohl in NRW. Die Sitzung wurde daraufhin von der Vorsitzenden mit dem Hinweis, dass "sie nicht beamen könne" abgebrochen und auf unbestimmte Zeit verschoben.
Wer mehr zu den Ereignissen des Tages lesen will, findet z.B. hier etwas http://www.morgenpost.de/flughafen-berlin-brandenburg/article126944393/Eklat-im-BER-Sonderausschuss-Mehdorn-verlaesst-die-Sitzung.html
andreas390