Kreisverband PM/Crew Nautilus/Teltow 20120820
1. Sitzung des Hauptausschusses am 20.08.2012 in Teltow (Besuch/Protokoll von Mathias)
Vorinformation:
Fraktion Bündnis Grüne hat sich aufgelöst, einer der Teilnehmer des Ausschusses hatte nur Rederecht, aber kein Stimmrecht.
Ö 5.1
zugestimmt
Ö 5.2
Bauausschuss hat abgelehnt, wegen der Fassadengestaltung. Der Architekt erhält Rederecht und erzählt, dass der Denkmalschutz eine zeitgemäße Fassade wünscht, der Bauausschuss aber eine historische Fassadengestaltung möchte.
Wird dem Bauausschuss nochmal vorgelegt
Ö 5.3
zugestimmt
Ö 5.4
zugestimmt
Ö 5.5
zugestimmt
Ö 5.6
Umweltausschuss hat abgelehnt, da Gärten zerstört werden. Es sollen überwiegend 2 - 3 Raumwohnungen entstehen. Mit Aufzügen und barrierefrei. Parkplätze müssen auf Grundstück sein, deshalb kaum Platz für Garten. Man will, dass die Straße frei bleibt, deshalb müssen Gärten den Parkplätzen weichen.
Zugestimmt.
Ö 5.7
zugestimmt
Ö 5.8
zugestimmt
Ö 5.9
Bauausschuss hat zunächst angelehnt, da Bebauungsplan überschritten, hat mehr Gründstück verbaut als angegeben Befreiungsantrag zugestimmt, da wohl genug Platz auf Grundstück
Ö 5.10
Illegaler Carport, da gebaut bevor Bebauungsplan in Kraft getreten. Strafe wegen Ordnungswidrigkeit vorgeschlagen. Keine Entscheidung, da 4 Enthaltungen.
Ö 5.11
zugestimmt
Ö 5.12
Ablehnungsantrag zugestimmt
Ö 6
Bauausschuss hat abgelehnt, da andere Wege gesucht werden sollen. Soll ein Prüfantrag sein, damit Verwaltung offenlegen muss, an welchen Stellen in der Straße es problematisch wird. Verwaltung soll prüfen, ob Eigentümer zu Hüllensanierung verpflichtet werden können. Verwaltung soll nach kostengünstigen Wegen suchen.
Zugestimmt
Ö 7.1
Bürger sind einverstanden - zugestimmt
Ö 7.2
Nicht mitbekommen
Ö 7.3
Ausgemacht waren, dass Stahnsdorf soviel wie Teltow bezahlt und Kleinmachnow das Doppelte ( ca 865 000 €). Stand zum Ausschuss: Teltow: 437 000 € , Kleinmachnow: 206 500 € Stahnsdorf: 0 € Ausschussleiter bringt Änderungsvorschlag nur noch 327 500 € zu bezahlen. Hitzige Diskussion, ob man so die anderen Kommunen "bestraft", da diese nicht gewillt sind, sich an die Abmachung zu halten. Nach Diskussion Änderungsantrag zurückgezogen. Fall wird zur SSV gebracht.
Ö 7.4
Gab bereits Diskussion im Finanz - und Wirtschaftsförderungsausschuss. Kommune will Marketing selber übernehmen. Vorraussichtliche Kosten: 60 000 € + Personalkosten
Zugestimmt
Ö 7.5
Wird in Kreistag verlegt.
Ö 7.6
Zugestimmt
Ö 7.7
F-Plan sah weniger Fläche vor, als besprochen wurde. Auf F-Plan sind einige Stellen, die genutzt werden sollen, nicht vermerkt. F-Plan muss geändert werden, sowie Bebauungsplan erstellt werden.
Zugestimmt
Ö 7.8
Zugestimmt
Ö 7.9
Ablehnung zugestimmt
Ö 7.10
Verbindung zwischen Osdorfer Str. und Siedlerweg soll Namen erhalten. Vorschlag, dass Name verkürzt wird auf "Ringelnatzstraße"
zugestimmt
Ö 7.11
Zugestimmt
Ö 7.12
Kosten für Unterschriftenaktion zu hoch, deshalb Überlegungen, ob Wochentage gestrichen werden sollen oder Zeiten reduziert. Bürgerservice soll mithelfen. Personal im Bürgerhaus sollen Leute direkt auf Unterschriftenaktion ansprechen, wenn sie z.B. gelbe Säcke holen. Verwaltung ändert Anträge zur SSV.
Ö 7.13
Zusammen mit Cottbus Anschluss an ein Rechenzentrum in Cottbus, finanzielle Unterstützung von Brandenburg erhält Cottbus, Hälfte will Kleinmachnow bezahlen.
Zugestimmt
Sonstiges:
Bau von Sanitäranlagen in der Anne - Frank - Grundschule sollen beginnen
Frage nach Überlegungen, ob Teltow eigene Nummernschilder für Autos einführen will, Bürgermeister verneint