Kreisverband PM/Crew Nautilus/Teltow 20120906
Protokoll für die Stadtverordnetenversammlung am 06.09.2012
- TOPs*
http://piratenpad.de/p/teltow_SSV_6_9_2012
1. Eröffnung und Begrüßung
2.Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.Bestätigung der Tagesordnung öffentlicher Teil
4.Verpflichtung des neuen Stadtverordneten, Herrn Frank Gropp
5.Einwohnerfragestunde
6.Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2012
7.Bericht des Bürgermeisters
8.Anträge der Fraktionen
8.1 Anträg der Fraktionen B 90/Die Grünen, FDP, SPD, BIT, CDU, LINKE/GRÜNE:
8.1.1 Hüllensanierung Potsdamer Straße
8.2 Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen:
8.2.1 Entsendung von zwei Elternvertretern in den Kita-Werksausschuss
8.3 Anträge der Fraktion der SPD:
8.3.1 Neubestellung eines ordentlichen Mitgliedes für die Kommunale Arbeitsgemeinschaft "Der Teltow" auf Vorschlag der Fraktion der SPD
8.3.2 Neubenennung eines stellvertretenden Hauptausschussmitgliedes auf Vorschlag der SPD-Fraktion
8.3.3 Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr der SVV Teltow auf Vorschlag der Fraktion der SPD
9 Anträge des Bürgermeisters:
9.1 Kommunales Marketing
9.2 Aufhebung des Beschlusses 06/27/2011 vom 21. September 2011
9.3 Zuschuss der Stadt Teltow für die Hoffbauer-Stiftung zum Erwerb einer vierfach unterteilbarer Dreifeldsporthalle
9.4 Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 52 "Friggastraße" der Stadt Teltow
9.5 Erschließungsvertrag zur Neuordnung der Grundstückssituation Seehof Park
9.6 Erneuter Abwägungs- und Beitrittsbeschluss zu der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes Teltow
9.7 Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 64 "Altstadt-südlich der Oderstraße"
9.8 Vergleichsvorschlag des OVG Berlin-Brandenburg zu den Bauvorhaben in der Lichterfelder Allee, betreffend die Flurstücke 47, 48, 49, 51 im Weiteren die Flurstücke 53, 54, 55, 56, 57 der Flur 3, Gemarkung Teltow
9.9 Straßenbenennung Ringelnatzstraße
9.10 Erschließungsbeitragssatzung - Richard-Wagner-Straße
9.11 Satzung der Stadt Teltow über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
9.12 Bewilligung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
9.13 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens
10 Sonstiges und Informationen
10.1 Vorlage der Prüfergebnisse in Realisierung des SVV-Beschlusses Nr.: 03/32/2012 zur Errichtung eines Rad- und Wanderweges anstelle der stillgelegten Industriebahntrasse im Bereich zwischen Flugplatzstraße und Iserstraße
10.2 Weitere Informationen