Kreisverband PM/Crew Nautilus/Teltow 20130115
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- Subjektiver Bericht von andreas390
- Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Energie
- Gremium: Ausschuss für Umwelt und Energie
- Datum: Di, 15.01.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
- Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
- Raum: "Altes Rathaus" Teltow
- Ort: 14513 Teltow, Marktplatz 2
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- Ö 1 Eröffnung und Begrüßung
- Ö 2 Feststellung der Abstimmungsfähigkeit >>> zunächst 5, später 6 Mitglieder anwesend
- Ö 3 Bestätigung der öffentlichen Tagesordnung >>> einstimmig zugestimmt
- Ö 4 Bestätigung des öffentlichen Teiles der Niederschrift der 08. Sitzung vom 06.11.2012 >>> 3x ja und 2x Enthaltung :damit
Zustimmung
- Ö 5 Bericht der Klimaschutzmanagerin
>>> hat Hausmeister der Schulen geschult, Energieausweis für Rathaus erstellen lassen, arbeitet an Klimaschutzbericht für Stadt, hat in Schule Vortrag gehalten, bereitet Projekt vor (mehr Fahrrad, weniger Auto), teilt Gründung einer Energiegenossenschaft mit, berichtet kurz über Eröffnungskonferenz Bioenergieunion in Ludwigsfelde
- Ö 6 Anträge des Bürgermeisters in Vorbereitung des Hauptausschusses
- Ö 6.1 Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Einfriedung, Grundstückszufahrt, Stellplätze und Wege, Wilhelm-Külz-Straße 16 b (Gemarkung Teltow, Flur 9, Flurstück 425/6) DS-238/2012 >>> Anträge Bauvorhaben Außenbereich sind den Ausschüssen vorzulegen, hier: Zustimmung zur Vorlage der Stadtverwaltung mit 5x ja (eibnstimmig)
- Ö 6.2 Antrag auf Neubau einer Bewegungshalle für Pferde mit Stallungen, Strohlagerhalle und Pferdeboxenstall sowie zwei Reitplätzen und Dunglagerplatte an der Ruhlsdorfer Straße (Gemarkung Teltow, Flur 13, Flurstücke 28 und 29) DS-241/2012
- >>> Info: Kreis kann die (vorgeschlagene)Ablehnung des gemeindlichen Einvernehmens ersetzen - Ergebnis: einstimmige Ablehnung wie von Stadtverwaltung vorgeschlagen
- Ö 6.3 Antrag auf Vorbescheid: Neubau eines Einfamilienhauses, Dürerstraße 42 (Gemarkung Teltow, Flur 11, Flurstück 472)
- DS-244/2012 >>> einstimmig - wie von Stadtverwaltung vorgeschlagen - abgelehnt
- Ö 7 Anträge des Bürgermeisters in Vorbereitung der SVV
- Ö 7.1 Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 66 "Wohnen an der Paul-Singer-Straße" DS-243/2012
- >>> !!!!!!!!!! Ein Mitglied des Ausschusses stellte den Antrag auf Ergänzung der Beschlussvorlage, wonach Mietergärten zu
- integrieren sind !!!!!!!!!
- DIESER ANTRAG WURDE MIT 2x JA - 1X NEIN bei 3 ENTHALTUNGEN mehrheitlich ANGENOMMEN !!!!!!! ( Anm.: Kam mir irgendwie bekannt vor ... - ENTHALTUNG WERDEN NICHT MITGEZÄHLT !!! )
- >>>> später wurde dem - ergänzten - Antrag der Verwaltung insgesamt mit 5x ja bei einer Enthaltung zugestimmt
- Ö 7.2 Satzungsbeschluss zum B-Plan Nr. 53 "Ruhlsdorfer Straße 47 - 53" DS-249/2012 >>> ohne Disskussion: Zustimmung 5x ja-1x Enthaltung
- Ö 8 Sonstiges und Informationen
- >>> spannend an den Infos: Das Umweltamt hat die Ablehnung des gemeindlichen Einverständnisses zur Brechanlage durch seine eigene Zustimmung ersetzt, die Stadt hat hiergegen fristgerecht Widerspruch eingelegt, die Angelegenheit wird von den RAs der Stadt bearbeitet >>>> Crew Nautilus ist hier gefragt gegen diese Sauerei (persönliche Meinung) durch Öffentlichkeitsarbeit anzugehen !!!
- N 9 (nichtöffentlich)
- N 10 (nichtöffentlich)
- N 11 (nichtöffentlich)
- N 11.1 (nichtöffentlich)
- N 12 (nichtöffentlich)
- 5x NICHTÖFFENTLICH - was ist denn hier los, muss das wirklich sein - Ende öffentlicher Teil gegen 18.45 Uhr