Unterstütze uns! Spende jetzt!

Kreisverband PM/Crew Nautilus/Teltow 20130213

Aus PiratenWiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Hauptseite | Vorstand | Crews | Mitglieder | Aktionen | Treffen | Dokumente | Presse | Kommunales | AVen | Regionalgeschäftsstelle


Crew Eisenhardt | Crew Nautilus


zurück

  • Subjektiver Bericht der Sitzung von andreas390
  • Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr am Mi, 13.02.2013 in Teltow
  • Ö 1 Eröffnung und Begrüßung >>> Begrüßung durch Versammlungsleiter
  • Ö 2 Feststellung der Abstimmungsfähigkeit >>> gegeben 7 später 6 Mitglieder anwesend
  • Ö 3 Bestätigung der öffentlichen Tagesordnung >>> bestätigt, aber 6.1 wird vorgezogen
  • Ö 4 Bestätigung des öffentlichen Teiles der Niederschrift der 01. Sitzung vom 16.01.2013 >>>
verschoben
  • Ö 5 Anträge des Bürgermeisters in Vorbereitung des Hauptausschusses:
  • Ö 5.1 Antrag auf Zulassung einer Befreiung - Errichtung einer Privatstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes : Nr. 51 "Wohngebiet am Lessinggraben", Gemarkung Teltow, Flur 8, Flurstück 382 DS-002/2013
>>> einstimmig angenommen (Laternen + Mulde sinnvoll)
  • Ö 5.2 Antrag auf Zulassung einer Befreiung - Neubau eines Einfamilienhauses, Siedlerweg 19 (Gemarkung Teltow,
Flur 10, Flurstück 112) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 56 "Siedlerweg DS-003/2013
>>> Annahme mit 6 Ja - Stimmen bei einer Enthaltung ("Wintergarten hat 4 Grad, im B-Plan sind 25 Grad - winkel des Daches festgeschrieben --- Befreiung trotzdem)
  • Ö 5.3 Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Zufahrtsweges auf dem Grundstück mit Anbindung an die
öffentliche Verkehrsfläche, Zehnruthenweg 55 (Gemarkung Teltow, Flur 10, Flurstück 76 und 1216) DS-004/2013
>>> einstimmig angenommen (2m Abstand zum Wildstrauch ausreichend, Antrag deshalb leicht modifiziert)
  • Ö 6 Anträge des Bürgermeisters in Vorbereitung der SVV:
  • Ö 6.1 Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 63 "Sondergebiet großflächiger Einzelhandel an der
Mahlower Straße" DS-201/2012 neu
>>> Gutachter Prof Stark hat hierzu ein Verkehrsgutachten gemacht und erläutert das Gutachten, anschl. Fragen der

Ausschusssmitglieder: etwa 17 Tsd. KfZ befahren die Straße, wo es eine zufahrt zu einem Verbrauchermarkt (nahe Jet) geben soll, Verbrauchermarkt muss Kosten tragen, da er als Erschließungsträger dazu verpflichtet ist; Prognose 17 (18)Tsd. Fahrzeuge vom Träger der Straßenbaulast "Landesbetrieb Straßenwesen" 2010/11; Bedenken von ausschussmitgliedern "Staugefahr", Prof - nö, weil zum Verbrauchermarkt abbiegende Fahrzeuge mittig auf der Straße geführt werden und viele Parkplätze für den Verbrauchermarkt zur Verfügung stehen; nur kurzzeitige Behinderungen, muss man innerorts hinnehmen

>>> Abstimmung: knappe Zustimmung mit 3x ja bei 2x nein und 2 Enthaltungen
  • Ö 6.2 Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Büro- und Gewerbepark Techno-Terrain-
Teltow" der Stadt Teltow DS-012/2013
>>> einstimmig angenommen ("Veränderungen bei Aldi")
  • Ö 7 Sonstiges und Informationen -öffentlich-
  • Ö 7.1 Schriftliche Informationsvorlage mit anschließender Diskussion:
  • Ö 7.1.1 Anfrage zu einer geplanten Randbebauung bzw. Ergänzungsbebauung betreffend die Flurstücke 571 und 573 der Flur
12, Gemarkung Teltow VL-007/2013
>>> spannende Anfrage des Vermessungsbüros Mengelkamp zu einer Planung der Umwandlung von 3 Grundstücken hinter Pflanzenkölle in 40 Baugrundstücke a 620 qum (= 1/5 der Fläche) und Schenkung (bei Zustimmung der Stadt) von 77.000 qum Land an die Stadt als Fläche für Grünausgleich. Der Vermesser stellte seine Planung vor, die Außengrundstücke stehen zum Verkauf - das mittlere Grundstück (Kirche) sei noch nicht angefragt worden (Anm.: glaube nicht, dass die Kirche verkauft); derzeit bewirtschaftet eine Agro - Saarmund alles, kurze Pachtlaufzeit bzw. gar kein Vertrag; auch Pflanzenkölle ist am Ankauf interessiert (10 € je qum stehen im Raum); Kaufangebote an die Nachbarn außen belaufen sich zusammen auf rund 1 Mio.; PROBLEM: das ganze Gebiet ist Trinkwasserschutzgebiet Stufe 3 (Baugenehmigung fraglich); die Fraktion sollen nun beraten wie sie zum Projekt stehen, wird dann geheim auf der nächsten Sitzung besprochen; bei positivem Meinungsbild will das Vermssungsbüro weiter wegen Problem Trinkwasserschutzgebiet Anfragen stellen
  • Ö 7.2 Weitere Informationen
N 8 - 10 (nichtöffentlich) >>> steht nichts an