Kreisverband PM/Crew Nautilus/Teltow 20130325
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- Subjektiver Bericht von andreas390 von der Sitzung des Hauptausschusses am 25.03.2013 in Teltow
- Erfreulich, unter den Besuchern der Ausschusssitzung konnte ich mit R. und E. noch zwei weitere Piraten ausmachen. Sämtliche unten stehenden Beschlussentwürfe wurden einstimmig beschlossen, wobei es bei Punkt 6.1 eine Enthaltung gab. Zu diesem Punkt gab es auch eine Aussprache. Der Bürgermeister verwahrte sich dagegen, Fehler bei der Einbeziehung der Bürger gemacht zu haben ...
Ö 1 Eröffnung und Begrüßung >>> durch Versammlungsleiter
Ö 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit >>> anfangs 8,später 9 Vertreter anwesend,damit beschlussfähig
Ö 3 Bestätigung der öffentlichen Tagesordnung >>> bestätigt
Ö 4 Bestätigung des öffentlichen Teiles der Niederschrift vom 25.02.2013 >>> bestätigt
Ö 5 Anträge des Bürgermeisters auf Beschlussfassung durch den Hauptausschuss:
Ö 5.1 Antrag auf Zulassung einer Befreiung - Nutzungsänderung eines Gartenhauses zu einem Wohnhaus, Siedlerweg 16 (Gemarkung Teltow, Flur 10, Flurstück 115) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 56 "Siedlerweg" DS-035/2013
Ö 5.2 Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Flutlichtanlage auf dem Sportplatz in Ruhlsdorf, Am Sportplatz (Gemarkung Ruhlsdorf, Flur 1, Flurstücke 205 - 212) DS-040/2013
Ö 6 Anträge des Bürgermeisters in Vorbereitung der SVV:
Ö 6.1 Umbau Kreuzung Großbeerener Weg / Richard-Wagner-Straße DS-036/2013
Ö 6.2 Billigung der Flächenkulisse des Flächenfonds DS-039/2013
Ö 6.3 Ausbaubeschluss Güterfelder Straße (von Haus-Nr. 1 bis Röthepfuhlweg) DS-041/2013
Ö 7 Sonstiges und Informationen
>>> Unter diesem Top ging es um die derzeit durchgeführte Umfrage, welche von einigen Ausschussmitgliedern kritisiert wurde (mangelnde Transparenz, unzulängliche Fragestellungen pp., interessant: auch die Frage nach dem Bürgerhaushalt ... (Piraten wirken)
N 8 (nichtöffentlich) N 9 (nichtöffentlich) N 10 (nichtöffentlich) N 10.1 (nichtöffentlich) N 10.2 (nichtöffentlich) N 10.3 (nichtöffentlich) N 11 (nichtöffentlich) N 11.1 (nichtöffentlich) N 12 (nichtöffentlich)