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Kreisverband PM/Crew Nautilus/Teltow 20130424

Aus PiratenWiki
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  • Subjetiver Bericht von andreas390 (bis 19.15 Uhr)
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr
Datum: Mi, 24.04.2013 Raum: "Altes Rathaus" Teltow - Ort: 14513 Teltow, Marktplatz 2
  • Ö 1 Eröffnung und Begrüßung >>> durch Sitzungsleiter
  • Ö 2 Verpflichtung eines neuen sachkundigen Einwohners >>> vertagt (da nicht anwesend)
  • Ö 3 Feststellung der Abstimmungsfähigkeit >>> gegeben, 6 später 7 Mitglieder anwesend
  • Ö 4 Bestätigung der Tagesordnung >>> mit Änderungen, u.a. AUSSPRACHE zur Verkehrssituation in der Sebastian-Bach-Str. (NEUER Top 5.2) bestätigt (6x ja)
  • Ö 5 Bestätigung der Niederschrift der 03. Sitzung vom 20.03.2013 >>> mit kleiner Änderung bestätigt (6x ja)
  • Ö 5.2 Aussprache zur Verkehrssituation Sebatian - Bach - Str.; es waren viele Anwohner da; das von den Piraten in Teltow mit angeschobene Thema, siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_PM/Treffen/Crew_Nautilus/2013-04-02 wurde im Bauausschuss von der CDU aufgegriffen; die Stadtverwaltung will nunmehr im Ergebnis der Aussprache "ihr Experiment" verkürzen (von Zeitraum Oktober auf jetzt nur noch 4 Wochen, dann wird man weiter sehen); Piraten wirken ( wenn auch manchmal nur im Kleinen :-) )
  • Ö 6 (neu, vorher 8) Anträge des Bürgermeisters in Vorbereitung der SVV:
  • Ö 6.1 (vorher 8.1) Haushaltssatzung 2013/2014 DS-050/2013 >>> 4x ja bei 2 Enthaltungen angenommen
  • Ö 6.2 (voreher 8.2) Abwägungsbeschluss zum Entwurf sowie Feststellungsbeschluss zum sachlichen Teil-Flächennutzungsplan "Windenergienutzung" der Stadt Teltow (Stand Mai 2013) DS-053/2013

>>> wurde sehr ausfühlich diskutiert: Artenschutz (Fledermäuse) ./. Windanlagen (5 Stück) - am Ende: 5/1/1 angnommen

an dieser Stelle musste ich aus Zeitgründen die Sitzung des Bauausschusses verlassen.